Excubitor hat geschrieben:Kommentar
Man kann sich in diesem Land nur noch an den Kopf fassen. Haben die Mitarbeiter des Düsseldorfer Ordnungsamts echt nichts besseres zu tun als einem alten Mann für eine kurze Ruhepause zu bestrafen? Gibt es dort nicht genug echte Ordnungsschänder?
Selbst wenn der Vorgang rechtlich grds. korrekt sein sollte, kann man in einer Ermessensentscheidung nur zu einem einzigen Ergebnis kommen, nämlich die Nutzlosigkeit eines OWi-Verfahrens in diesem Sachverhalt festzustellen, wenn nicht sogar desses ethisch moralische Verwerflichkeit.
Da ist juristisch nichts korrekt, das sagt der Leiter des Ordnungsamtes schließlich selbst:
(...)
Bei dem Vorfall am 14. November wurde die Situation offenbar falsch bewertet: „Bei so einer Entscheidung muss das Lebensalter des Betroffenen, das in diesem Alter natürliche Bedürfnis, eine Ruhepause einzulegen und 'sich mal setzen' sowie die im Bahnhofsumfeld fehlenden Sitzgelegenheiten außerhalb der ÖPNV-Anlagen berücksichtigt werden.“
Die MA des Ordnungsamtes haben einfach nur Sch ... gebaut - und das hat ganz sicher mehr mit Sparen an Personal und Ausbildung zu tun als mit ethisch - moralischen Abgründen.