Türkei

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Türkei

Beitragvon Staber » Sa 30. Jul 2016, 18:44

"Die Demokratie ist nur ein Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten."

Zitat Erdogan

Nicht ganz ernst gemeint meinerseits! ;)
Entweder wird Erdogan zum Retter der Menschheit, einfach weil die Türken an der größten wichtigsten Kreuzung der Welt leben( Orient/ Oxzident)... oder er ist lediglich ein weiterer Akteur der Globalisierer, der Piraten und deren Geldwechslern, und wird von dem inzestösen Pack zum Leader der türkisch-muslimischen Welt aufgebaut, die sich wie die vereinigten Staaten von Amerika oder Europa, unter einer Währung,freier Handelszone, Religion etc organisieren...."Union after Union until there is ONE Union"..... die bösen Jungs haben einen langen Atem, so zu sagen, ergo, können sie auch dementsprechend lange Pläne schmieden....besonders eben über die Menschen die auf 70 % der Welt - Ressourcen hocken
Tja,Erdogan ist zum Zünglein an der Waage geworden....deshalb hat in den Schlammmedien Kim Jong - un und sogar Putin weit hinter sich gelassen in Sachen negativer Propaganda...denn,.er könnte den Parasiten ,die uns alle ausquetschen das Wasser abgraben.....also, quo vadis, Erdogan ?

LG
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12158
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Wichtiges Signal

Beitragvon Excubitor » Sa 30. Jul 2016, 19:20

Focus online - Kölner Polizeipräsident verhindert Auftritt des türkischen Außenministers
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 76515.html


Kommentar
Es ist ein wichtiges Signal, dass man seitens der Kölner Politzei keine politischen Hetzter und Aufputscher zulassen will. Die Veranstaltung hätte gut auch ganz verboten weren können.

Achtung Satire!
Eigentlich ist das doch eine gute Gelegenheit die Dinge sinnvoll zu nutzen. Hat man einmal "alle" demokratiefeindlichen "Erdokhan"-Anhänger auf einem Haufen, direkt neben einem Bahnhof. Da bietet sich doch Folgendes förmlich an: Persokontrolle, Ausweisungsverfügung, Tschüss, mit BG-Begleitung gleich in die nächste Bahn zum Flughafen und in den nächsten Flieger nach Ankara...
Zuletzt geändert von Excubitor am Sa 30. Jul 2016, 19:58, insgesamt 2-mal geändert.
Bild
© TU Graz

Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Benutzeravatar
Excubitor
 
Beiträge: 13097
Registriert: So 24. Apr 2011, 16:39

Re: Wichtiges Signal

Beitragvon AlexRE » Sa 30. Jul 2016, 19:50

Excubitor hat geschrieben:Kommentar
Es ist ein wichtiges Signal, dass man seitens der Kölner Politzei keine politischewn Hetzter und Aufputscher zulassen will. Die Veranstaltung hätte gut auch ganz verboten weren können.


... zumal das Versammlungsrecht nach Artikel 8 GG ein Bürgerrecht und kein Menschenrecht ist, also nur für deutsche Staatsbürger gilt. Nach Artikel 11 EMRK ist es wiederum ein Menschenrecht, allerdings ausdrücklich auf friedliche Versammlungen / Demonstrationen beschränkt.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28100
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Das Ganze war lange vorbereitet

Beitragvon Excubitor » Sa 30. Jul 2016, 21:15

n-tv - "40.000 Gülen-Anhänger identifiziert - Ankara fing verschlüsselte Nachrichten ab
http://www.n-tv.de/politik/Ankara-fing- ... 08656.html
Bild
© TU Graz

Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Benutzeravatar
Excubitor
 
Beiträge: 13097
Registriert: So 24. Apr 2011, 16:39

Re: Das Ganze war lange vorbereitet

Beitragvon AlexRE » Sa 30. Jul 2016, 21:26

Excubitor hat geschrieben:n-tv - "40.000 Gülen-Anhänger identifiziert - Ankara fing verschlüsselte Nachrichten ab
http://www.n-tv.de/politik/Ankara-fing- ... 08656.html


Wenn sie die echten Gülen - Anhänger kennen, sind solche Verhaftungen ja wohl kein Versehen:

(...)

Ein Staatsanwalt hatte am Freitag Haftbefehle für 21 festgenommene Journalisten beantragt, ein Gericht gab 17 der Anträge statt, darunter auch für Ilicak. Dutzende weitere Mitarbeiter von Medien sind zur Fahndung ausgeschrieben. Ilicak war Ende 2013 von der regierungsnahen Zeitung "Sabah" entlassen worden, als sie im Rahmen von Korruptionsermittlungen den Rücktritt mehrerer Minister der Regierungspartei AKP forderte. Die Regierung hält die damaligen Korruptionsermittlungen für ein Gülen-Komplott.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28100
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Türkei

Beitragvon Staber » So 31. Jul 2016, 12:11

Bundesverfassungsgericht urteilt: Keine Live-Schalte zu türkischen Politikern.
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 76515.html

Tausenden Demonstranten steht am Sonntag in Köln ein riesiges Polizeiaufgebot gegenüber. 2700 Polizisten aus dem ganzen Bundesgebiet sollen für Sicherheit während der fünf Demonstrationen sorgen.

„Wir sind froh, wenn das hier heute vorbei ist“ so steht's im Ticker nach Aussage der Polizei.

Die größte Versammlung ist die der Union Europäisch-türkischer Demokraten (UETD) auf der Deutzer Werft mit rund 30.000 Teilnehmern ab 15 Uhr.
Mal eine Frage meinerseits. Der Beschluss vom BVG betrifft doch weder einen Internetstream noch eine Schaltung über das Smartphone, oder? Also Stream aufs Handy, per HD-Ausgang an den Projektor und den auf eine Riesenleinwand.Die brauchen keine Liveschaltung, eine aufgenommene Hetzrede am Sonntagmorgen irgend wo aus einer Moschee ist mittags per Mail verschickt. BVG wie besch**ert seit ihr eigentlich?Wenn die Christen so ein Event haben, haben die auch Gottes rechte Hand via Sat auf der Großbildleinwand. Sport auf der Großleinwand... warum nicht Erdowahn. Solange er nicht zum heiligen Krieg aufruft, ist das doch wurscht was die Türken gucken. Sobald sie aber anfangen zu randalieren, dann gilt der Auspeitschbefehl. ( Ironie aus )

LG
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12158
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Bislang alles ruhig in Köln

Beitragvon Excubitor » So 31. Jul 2016, 15:48

+++ !8.03 Uhr +++ Wie N24 soeben meldet gab es nur eine geringe Mobilisierung bei den Rechten, so dass auch kaum etwas "anbrennen" konnte. Scheint als bliebe es bis zum Ende der Demos überall ruhig. +++

+++ Regen hat auch sein Gutes +++

+++ Pro NRW Gegen-Demo verboten +++
"ProNRW: Zu stark alkoholisiert, Marsch abgeblasen
16.05 Uhr: Weil die Teilnehmer offenbar zu stark alkoholisiert waren, wurde der Demo-Zug von ProNRW von der Polizei abgeblasen. Wie der "Express" berichtet, seien zudem einige Teilnehmer mit Mundschutz und Quarzsand-Handschuhen gesehen worden. ProNRW wird nun lediglich eine Standkundgebung am Hauptbahnhof durchführen."

Quelle: Der aktuelle Newsticker zur Demo in Köln
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 78109.html

Hier mal eine Aussage eines Demonstranten:
http://www.focus.de/politik/videos/es-w ... 78137.html

Kommentar
Wenn es von der Art Demonstranten noch mehr gibt, dann "Gute Nacht"... Merkt der eigentlich nicht, dass er sich in diesem kurzen Statement gleich mehrmals selbst widerspricht?


In diesem Zusammenhang seit langem mal wieder eine durchweg sinnvolle Entscheidung des BVerfG:
http://www.n-tv.de/politik/Gericht-verb ... 08866.html
Zuletzt geändert von Excubitor am So 31. Jul 2016, 17:18, insgesamt 1-mal geändert.
Bild
© TU Graz

Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Benutzeravatar
Excubitor
 
Beiträge: 13097
Registriert: So 24. Apr 2011, 16:39

Entfremdung zw. Deutschen und Deutschtürken

Beitragvon Excubitor » So 31. Jul 2016, 17:17

n-tv - "Wie stehst du zu Erdogan? Deutsche und Deutschtürken entfremden sich"
http://www.n-tv.de/politik/Deutsche-und ... 09766.html
Bild
© TU Graz

Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Benutzeravatar
Excubitor
 
Beiträge: 13097
Registriert: So 24. Apr 2011, 16:39

Demo-Nachlese

Beitragvon Excubitor » So 31. Jul 2016, 21:13

SZ.de - "Erst "Allahu Akbar", dann die deutsche Nationalhymne."
"[...]
Kılıç lächelt und sagt: "Wir sind hier, um Demokratie und Menschenrechte zu verteidigen." Wenig später ruft ein Teil der Menge: "Wir wollen die Todesstrafe." Es ist ein Tag eindeutiger Botschaften. Am Rande des Geländes steht ein Deutscher und zeigt den Teilnehmern Bilder von Verhaftungswellen in der Türkei. "Lass doch", sagen die Leute."
[...].
Quelle:
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Leider schon im Ansatz die falsche Reihenfolge, wenn man Pluspunkte machen will. Somit "gehen die Demonstranten nicht über Los ..." Auch hier liest man wieder von Demonstranten die für Erdogan und gleichzeitig angeblich für die Demokratie sein wollen. Diese müssen sich leider fragen lassen, ob Sie an dem Gesamtzusammenhang vielleicht irgendwas nicht ganz begriffen haben, wie der junge Mann aus dem Video in meinem vorletzten Beitrag hier. Denn leider handelt es sich dabei um einen unüberbrückbaren Antagonismus (Gegensatz). "ErdoKhan" und Demokratie ist, belegt durch aufgedeckte Fakten und die Geschehnisse der letzten Wochen, unvereinbar. Alles Weitere ergibt sich aus dem oben gemachten Zitat aus dem Link... Ist natürlich klar, dass man die Menschenrechte verteidigt wenn man die Todesstrafe fordert!? Selbst wenn man zugunsten der Demonstranten davon ausginge, dass es sich um unterschiedliche Auffassungen in der dann inhomogenen Gruppe handelt, sind sie dennoch als Einheit aufgetreten und müssen sich die Verfehlungen ihrer Mitstreiter anrechnen lassen.
Das Ziel wurde nicht erreicht, die Demo erweist sich als Zeitverschwendung. Lediglich ein hoher Kostenberg für den deutschen Steuerzahler und ein schaler Geschmack bleiben zurück...
Bild
© TU Graz

Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. (Berthold Brecht)
Benutzeravatar
Excubitor
 
Beiträge: 13097
Registriert: So 24. Apr 2011, 16:39

Re: Türkei

Beitragvon Staber » So 31. Jul 2016, 22:57

@ Excubitor
Deutsche und Deutschtürken entfremden sich


Werter Excubitor!
Selbst , wenn es so wäre, was wäre daran so schlimm :roll: . Es hat mit den Deutschtürken( was für ein Begriff) nie richtig funktioniert hier bei uns.Wer unsere Werte nicht teilt, dem wünsche ich eine gute Reise.Es besteht hier kein Ausreiseverbot in Deutschland .Keiner wird daran gehindert zurück in sein Heimatland zu gehen, wenn es ihm an seinem jetzigen Platz nicht gefällt. Ganz egal, wo er geboren ist! Vielleicht fragt man mal Albaner, Russlanddeutsche, Russen, Weißrussen, Italiener, Franzosen und Spanier ob die sich auch entfremdet fühlen.Es gibt natürlich solche und andere. Es gibt Frauen degradierende Türken, Macho-Türken, religiös fanatisierte Türken und homophobe Türken die gehen mir auf den Geist. Ich würde mich freuen, diese Europa den Rücken kehren zu sehen.
Weltoffene Türken, die Gleichberechtigung vertretende Türken, demokratische Türken, friedlich ihre Religion ausübende Türken, freundliche Türken, sind mir immer willkommen.
Wahrscheinlich werde ich jetzt als Rechtsaußen gebrandmarkt. Wir sollten endlich aufhören, die Political Correctness ins Absurde zu treiben. Wir müssen die, die uns Ablehnen, nicht auch noch hofieren.
Wer auf dem Boden des Grundgesetzes steht und friedlich ist und nicht psychopathologische Ehrbegriffe vor sich herträgt, wird hier in Deutschland mit recht offenen Armen aufgenommen. Meine ich!
Aber dass der Türken- und Arabermob, wohlgemerkt nicht die gesitteten und kultivierten Türken, Kurden und Araber, nur der Mobanteil unter diesen, sich hier in Europa fürchterlich aufspielen, ist schlimm genug.
Gezielte 10 % weniger aus diesen Gruppen täte uns allen gut - dafür können ruhig 20 % mehr friedliebende Menschen aus eben diesen Kulturen hierher kommen,
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12158
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

VorherigeNächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 10 Gäste