Österreich

[Sonnenschein+8+]

So ist das in Deutschland mit der AfD auch. Die politischen Erfolge der Rechten sind nicht auf deren eigene tollen Ideen zurückzuführen, sondern in erster Linie auf grobe Pflichtwidrigkeiten und das permanente Versagen der Organe des Rechtsstaats.

das wäre wirklich für viele ein Grund zur AFD zu gehen. NUR, die können einem auch nicht wirklich weiter helfen. Den die halten von Frauen(rechte) auch nicht viel. Und schützen können die einen auch nicht.

[maxikatze]

[maxikatze]

Wahlbetrug nicht ausgeschlossen?

Dem Kurier zufolge hat Parteichef Heinz-Christian Strache als Bevollmächtigter auf 150 Seiten dargelegt, warum der knappe Sieg des Grünen Alexander Van der Bellen unrechtmäßig sein soll. Juristen seien "unzähligen Hinweisen" auf Wahlbetrug nachgegangen und hätten Unregelmäßigkeiten festgestellt, hatte Strache vergangene Woche gesagt. Er will sich um 11 Uhr auf einer Pressekonferenz äußern.

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... smsnnews11

[maxikatze]

Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat entschieden, dass die Wahl des Bundespräsidenten wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden muss . Die FPÖ hatte das Wahlergebnis angezweifelt und deswegen Neuwahlen angestrebt. Sie werden im Herbst stattfinden.
http://web.de/magazine/politik/wahlen/b ... t-31657958

[Staber]

Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat entschieden, dass die Wahl des Bundespräsidenten wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden muss . Die FPÖ hatte das Wahlergebnis angezweifelt und deswegen Neuwahlen angestrebt. Sie werden im Herbst stattfinden.
http://web.de/magazine/politik/wahlen/b ... t-31657958

Hi Maxi!
San´s denn jetzt alle deppert?
Die Österreicher - zu blöd, um demokratische Wahlen korrekt abzuhalten?
Wem wird die Wiederholung wohl am meisten nützen? Da braucht man wohl nicht lange nachzudenken...

staber

[AlexRE]

Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat entschieden, dass die Wahl des Bundespräsidenten wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden muss . Die FPÖ hatte das Wahlergebnis angezweifelt und deswegen Neuwahlen angestrebt. Sie werden im Herbst stattfinden.
http://web.de/magazine/politik/wahlen/b ... t-31657958

Da ist dem Präsidenten des Gerichtshof beizupflichten:

"Wahlen sind das Fundament der Demokratie", sagte VfGH-Präsident Holzinger in seiner Erklärung am Freitag. Die Entscheidung mache niemanden zum Gewinner oder Verlierer. Das Urteil diene dem Ziel, "das Vertrauen in unseren Rechtsstaat und damit in unsere Demokratie zu stärken".

Das Urteil ist auch grundsätzlich geeignet, das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit Österreichs zu stärken, was bei der Wiederholung der Wahl dem grünen Kandidaten nützen dürfte. Die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl haben zuvor aber das Vertrauen in das demokratische System insgesamt beschädigt, was wiederum dem FPÖ - Kandidaten nützen dürfte. Im politischen Zusammenhang wirken negative Eindrücke meist stärker als positive, so dass unter dem Strich die Chancen für Hofer jetzt wahrscheinlich besser sind als bei der ursprünglichen Wahl ...

[AlexRE]

Das kann natürlich auch sein ...

Freitag, 1. Juli 2016

Jetzt ist es offiziell: Österreicher zu blöd zum Wählen



Wien (dpo) - Viele hatten es schon lange geahnt, jetzt ist es endlich amtlich: Wie der Verfassungsgerichtshof in Wien heute bestätigte, verfügt das österreichische Volk nicht über die notwendige Intelligenz, um anständige demokratische Wahlen durchzuführen, wie sie in den meisten anderen Ländern Europas üblich sind.

(...)

Experten wollen für die Wiederholung keine Prognose mehr treffen. Ein Demograph erklärte: "Nach den Erfahrungen der letzten Wochen würde es mich nicht überraschen, wenn sie Micky Maus zum neuen Präsidenten wählen."

http://www.der-postillon.com/2016/07/of ... bloed.html

[Livia]

Das kann natürlich auch sein ...

Freitag, 1. Juli 2016

Jetzt ist es offiziell: Österreicher zu blöd zum Wählen



Wien (dpo) - Viele hatten es schon lange geahnt, jetzt ist es endlich amtlich: Wie der Verfassungsgerichtshof in Wien heute bestätigte, verfügt das österreichische Volk nicht über die notwendige Intelligenz, um anständige demokratische Wahlen durchzuführen, wie sie in den meisten anderen Ländern Europas üblich sind.

(...)

Experten wollen für die Wiederholung keine Prognose mehr treffen. Ein Demograph erklärte: "Nach den Erfahrungen der letzten Wochen würde es mich nicht überraschen, wenn sie Micky Maus zum neuen Präsidenten wählen."

http://www.der-postillon.com/2016/07/of ... bloed.html

War das nach dem Wahlergebnis nicht so, dass man Herrn Hofer nicht haben wollte und so den Grünen mit Mogelei aufs Potest gehoben hat ?

[AlexRE]

War das nach dem Wahlergebnis nicht so, dass man Herrn Hofer nicht haben wollte und so den Grünen mit Mogelei aufs Potest gehoben hat ?

Zumindest erwecken schwere Fehler bei der Stimmenauszählung diesen Eindruck. Das hat dem Gericht gereicht, um die Wahl für ungültig zu erklären. Ich finde das auch richtig.

[Livia]

War das nach dem Wahlergebnis nicht so, dass man Herrn Hofer nicht haben wollte und so den Grünen mit Mogelei aufs Potest gehoben hat ?

Zumindest erwecken schwere Fehler bei der Stimmenauszählung diesen Eindruck. Das hat dem Gericht gereicht, um die Wahl für ungültig zu erklären. Ich finde das auch richtig.

Scheint doch ein Wahlbetrug zu sein, wie vermutet.

JouWatch hatte schon mehrmals darauf hingewiesen, dass sich seit der Machtergreifung der Linken die parlamentarische Scheindemokratie endgültig in eine moderne, weil fein geschliffene Diktatur verwandelt hat. Das merkt man daran, dass sich nach dem Erstarken einer ersten echten politischen Alternative die etablierten Linksparteien von der CDU bis zu den Grünen, alle zu einem reaktionären Bündnis zusammenraufen, sich als Parteien eigentlich überflüssig machen, nur um ihre errungenen Pfründe zu verteidigen.

Wir werden das in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern erleben und wir haben das gerade in Österreich gesehen, wo jetzt sogar Wahlbeobachter der KSZE ins Land reisen müssen, um den „Schummlern“ das Handwerk zu legen.

Und in Deutschland gibt es tatsächlich Journalisten, die die Aufdeckung eines offensichtlichen Wahlbetrugs als Sieg der Demokratie feiern. So verschroben muss man erstmal denken!

Die JouWatch-Presseschau zur Wahlwiederholung in der Alpenrepublik.

Thomas Faßbender (Junge Freiheit)

Besonders kraß waren die Verstöße bei der Auszählung der Briefwahlstimmen. Die durfte nach Recht und Gesetz erst am Morgen nach der Wahl und erst in Gegenwart aller bestellten Wahlbeisitzer beginnen. Doch auf gut österreichisch nahm man auch das nicht so genau. Auf die Richterfrage: „Ist Ihnen bekannt, wann die Briefwahlstimmen ausgezählt wurden?“ bezeugte eine Beisitzerin der Grünen: „Ich habe es aus der Zeitung erfahren.“

Hinzu kam, daß vor der Wahl ungewöhnlich viele Briefwahlkarten – fast 900.000 – bei den Gemeindeämtern beantragt worden waren. Der FPÖ-Politiker Herbert Kickl mutmaßte polemisch, „Helfershelfer des gegenwärtigen Politsystems“ könnten die Gelegenheit nutzen, dem Wählerwillen zugunsten des „Systemrepräsentanten Van der Bellen“ nachzuhelfen.

Ganz so abwegig ist der Verdacht nicht. Sogar in Deutschland, wo doch angeblich alles so korrekt zugeht, kam es bei Wahlauszählungen schon zu erheblichen Unregelmäßigkeiten. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März waren bei der ersten Auszählung Stimmen der AfD anderen Parteien zugesprochen worden. Nach einer weiteren Auszählung erhielt die Partei dann ein zusätzliches Landtagsmandat.

In Bremen mußte das Ergebnis der Landtagswahl im Mai 2015 korrigiert werden, nachdem ehrenamtliche Wahlhelfer zu Ungunsten der AfD gezählt hatten.

Um ein ganzes Mandat war die Partei betrogen worden. Was dem Faß den Boden ausschlug, war der Kommentar des Juristen und hessischen CDU-Landtagsabgeordneten Hartmut Honka. Er twitterte zweideutig-eindeutig: „Was ist schlimmer? Schüler fälschten Wahl oder ein Sitz mehr für die AfD“.

Bremen ist kein Einzelfall. Seit dem Brexit wird in deutschen Medien die Abschaffung des Wahlrechts für Ältere gefordert. Konservative werden als überflüssiger Ballast abgetan, dessen man sich entledigen müsse. Wenn ein 38jähriger Amtsträger der deutschen Kanzlerinnenpartei – der besagte Herr Honka MdL – mit scheelem Grinsen die Grundsätze der Demokratie lächerlich macht, ist das österreichische „paßt schon“ dem Bremer „weg damit“ am Ende vielleicht sogar vorzuziehen. Warten wir die nächsten Wahlen ab…

https://jungefreiheit.de/debatte/kommen ... sst-schon/

http://journalistenwatch.com/cms/betrue ... -freiheit/