Grüne

[AlexRE]

Sixt klaut sich mal wieder ein größeres mediales Ereignis für Werbezwecke ...



http://meedia.de/2016/03/05/goennen-sie ... o-werbung/

[Staber]

crystalmeth_kol_b.jpg

[AlexRE]

Das ist bislang nur Spekulation. Derartigen Argwohn muss man vorsichtig formulieren und mit Fragezeichen versehen, wenn man ihn öffentlich äußern und dabei seriös bleiben will.

Laut "Focus" hat Beck mit seiner ersten Aussage gegenüber der Polizei selbst einen Anfangsverdacht aus dieser Spekulation gemacht:

Drogenfund bei Volker Beck

Becks Aussage bei Polizei und bringt ihn noch mehr in Schwierigkeiten


(...)

Nach FOCUS-Informationen soll er gegenüber den Fahndern spontan erklärt haben, die verbotene Substanz sei nicht für ihn selbst, sondern für jemand anderen.

(...)

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 50159.html

Wenn das stimmt, hat der ehemalige rechtspolitische Sprecher der Grünen einen juristischen "Sachverstand" bewiesen, der weit hinter den Rechtskenntnissen durchschnittlicher juristischer Laien zurückbleibt.

Dass Beschuldigte die Aussage verweigern dürfen und vor Rücksprache mit ihrem Anwalt auch sollten, weiß in Deutschland fast jeder Normalbürger.

Mit der Einlassung, dass die Droge für eine andere Person gewesen sei (das auch noch in räumlicher Nähe zu jugendlichen Strichern!!) hätte Beck einen Anfangsverdacht einer im Vergleich zum Eigenkonsum unvergleichlich schwerwiegenderen Tat ohne Not selbst begründet.

[Staber]

Solche Zeitgenossen wie Beck haben sich für gesetzgeberische Aufgaben disqualifiziert. Beck ist nicht geeignet die Interessen und Geschicke der Bundesrepublik als Parlamentsmitglied mit zu gestalten.Er ist mitverantwortlich, dass der Bürger immer mehr Vertrauen in die Politik verliert.Seit Jahren ist Beck unterwegs und versucht der Republik teils hetzerisch seine Anschauung zu vermitteln. Dann so was. Wer im Glashaus sitzt ,sollte nicht mit Steinen werfen. Diese Droge zerstört Hirn und Körper. Wie zu beobachten. Auf jeden Fall Hirn.

[maxikatze]

Auf Sender phoenix lese ich eben in der Laufschrift, dass die Berliner Staatsanwaltschaft die Immunität Becks aufgehoben hat.

[AlexRE]

Auf Sender phoenix lese ich eben in der Laufschrift, dass die Berliner Staatsanwaltschaft die Immunität Becks aufgehoben hat.

Das geht nicht, die Immunität von Abgeordneten kann nur das Parlament aufheben. Das ist in diesem Fall geschehen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 82771.html

[maxikatze]

Auf Sender phoenix lese ich eben in der Laufschrift, dass die Berliner Staatsanwaltschaft die Immunität Becks aufgehoben hat.

Das geht nicht, die Immunität von Abgeordneten kann nur das Parlament aufheben. Das ist in diesem Fall geschehen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 82771.html

Danke für den Hinweis. Dann muss ich mich korrigieren, die Staatsanwaltschaft kann jetzt ermitteln, weil der Bundestag Becks Immunität aufgehoben hat.

[Staber]

Gegen die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), "integrationsunwillige" Flüchtlinge mit Sanktionen zu belegen, formiert sich Widerstand.
http://web.de/magazine/politik/widersta ... r-31456846

Schön und gut! Was die Grünen wollen, interessiert mich die Bohne.
Einige Ziele der Grünen mögen ja wirklich gut sein (Klima, Umwelt usw.)
aber trotzdem nehmen die meisten Politiker dieser Partei die Realität nicht mehr wahr oder wollen diese Realität nicht wahrnehmen! Und ich fordere Strafen für Demokratieverweigerer bzw. Politiker, die den Interessen des Volkes aus dem Weg gehen, weil diese zu befürchten haben von der Welt mit dem bösen N-Wort betitelt zu werden.
Strafen für Integrationsverweigerer? Von mir aus gerne!Von mir aus könnte die Höchststrafe auch eine Abschiebung sein.
Wäre mir auch recht!Damit hätte ich wahrlich keine Problem und würde das sogar finanziell unterstützen und da bin ich nicht der Einzige in Deutschland.
Ganz besonders unsere arabischen Mitbürger würde das gut tun. Wenn die damit ein Problem haben, schickt man diese einfach in ihre Heimatländer zurück. Ein Verlust für unsere/meine Lebensqualität? Nein, sicherlich nicht. Es ist ja kein Geheimnis, dass integrationswillige und intelligente Familien abgeschoben und die nächsten Berufskriminellen hier behalten werden.
Ehrenamtliche Helfer können ein Lied davon singen!
Die meisten kriminellen Intelligenzverweigerer können sich dankbar schätzen, dass diese in Deutschland wie Könige in den Knästen behandelt werden. Im Nahen und Mittleren Osten sieht das schon anders aus. Was finanzielle Absicherung angeht, da sage ich lieber nichts zu! Wegen das Wörtchen <N< . Dankbarkeit sieht anders aus!
Meinungsfreiheit ist nicht nur etwas, was den Medien gebührt, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern dieses ( noch so )wunderschönen Landes!

[AlexRE]

Die arabischen bzw. kurdisch-arabischen Mitbürger, die derzeit die größten Probleme machen, haben vor ihrem Erscheinen in Deutschland einfach ihre Pässe weggeschmissen. Ohne sichere Kenntnis des Herkunftlandes kann man die gar nicht abschieben.

Übrigens kann man heutzutage kaum noch einheitlich von "Die Linke" oder "Die Grünen" sprechen:

Die Linke beklagte, de Maizière kaschiere mit diesem Vorstoß nur seine eigene Unfähigkeit und spiele mit seinen Unterstellungen Rechtspopulisten in die Hände.

Herr Lafontaine, Frau Wagenknecht und Herr Palmer werden das nicht vorbehaltlos unterschreiben wollen. Abgesehen davon ist es schon seit Jahrzehnten eine erfolgreiche Praxis konservativer Politiker - insbesondere der CSU - Rechtspopulisten die Sprüche und Themen zu klauen. Wenn jemand den Rechtspopulisten wirklich in die Hände spielt, dann Linke und Grüne, die den deutschen Normalbürgern den Eindruck vermitteln, dass ihre noch so berechtigten Interessen in der deutschen Politik die allerletzte Priorität haben.

[AlexRE]