Bundespräsident Köhler zurückgetreten

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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon DJ_rainbow » Di 20. Dez 2011, 19:06

Nicht umsonst war ja der Bundeswuff für die LinksknalltütInnen und LinksknalltütAußen das kleinere Übel gegenüber Gauck: Anstatt die Gelegenheit zu nutzen, der Merkel vors Knie zu treten, haben sie im dritten Wahlgang Merkels Schoßhündchen zum Grüßaugust gemacht. Bloß um Gauck zu verhindern.
In der Demokratie mästen sich Sozialisten in Parlamenten. Im Sozialismus hungern Demokraten in Zuchthäusern und Arbeitslagern.

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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon DJ_rainbow » Di 20. Dez 2011, 22:04

Gerade dann sollte es euch doch ein innerer Reichsparteitag sein, ihren Kandidaten scheitern zu lassen. Aber nein, man nickt Muttis F***enlecker ab, um Gauck, den Gottseibeiuns orthodoxer Stalinisten, zu verhindern.

Btw: Ihr bildet euch doch so wahnsinnig was darauf ein, die Meinung des Volkes zu vertreten. Warum hier nicht? Allen Meinungsumfragen zufolge war Gauck haushoher Favorit gegenüber dem Kläffer aus Osnabrück. Ist euch Vollpfosten die Ideologie immer noch wichtiger als die Realität?
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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon AlexRE » Do 22. Dez 2011, 16:49

Der Kredit der BW - Bank, mit der Herr Wulff den Privatkredit abgelöst hat, war noch viel billiger:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 28,00.html

Ich habe einen Kommentar zu dem Spiegel - Artikel geschrieben, der noch nicht freigeschaltet ist:

Ich frage mich, warum Herr Wulff überhaupt erst den Privatkredit zu 4 % aufgenommen hat, wenn er den Vorzugskredit der Landesbank für 2 % bekommen konnte.

Die einzige Erklärung dafür, die mir ad hoc einfällt, wäre ein gewisser notwendiger Zeitaufwand dafür, über politische Beziehungen an extem günstige Bankkredite zu kommen. Das wiederum würde auch erklären, warum er einen relativ kurzfristigen und tilgungsfreien Kredit bei Freunden aufgenommen hat. Er wollte vermutlich das Haus sofort kaufen und brauchte Zeit, um zu klären, was sein politisches Gewicht am Kapitalmarkt wert ist.


Edit: Jetzt ist der Kommentar freigeschaltet:

http://forum.spiegel.de/f22/hauskauf-af ... 17-19.html
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Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon AlexRE » Fr 23. Dez 2011, 16:40

Ungeachtet aller Kritik an dem Bundespräsidenten selbst finde ich die Angriffe auf seine Ehefrau zum Teil völlig unakzeptabel und nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das habe ich gerade auf politikboard.org dazu geschrieben:

Mal abgesehen davon, dass die auf kreuz.net ("größtes katholisches Internetportal") veröffentlichten Bilder der Osnabrücker Prostiuierten keineswegs eine so deutliche Ähnlichkeit mit Bettina Wulff haben wie behauptet, deutet ihre ständige Bezeichnung als "Kebse" schon sehr stark auf eine vorsätzliche Verunglimpfung hin. Der Begriff erinnert an die finstersten Zeiten des Katholizismus im Mittelalter:

http://de.wikipedia.org/wiki/Kebsehe

Da mit den Angriffen auf die Ehefrau der Bundespräsident selbst gemeint ist, liegt hier ein klarer Fall einer Verunglimpfung des Bundespräsidenten vor:

http://www.juraforum.de/gesetze/stgb/90 ... aesidenten

Nach Abs. 4 der Vorschrift darf die Justiz so einem Fall allerdings nur mit ausdrücklicher Ermächtigung des BP tätig werden.

Ich halte zwar nichts von einer ausdehnenden Anwendung von Meinungsdelikten, aber in Zeiten zunehmender Aggressivität von religiösen Spinnern aller Art gegen die Bevölkerungsmehrheit hielte ich es hier ausnahmsweise für angezeigt, diesen gotteslästerlichen Katholen von Staats wegen die dunkelgelbe Karte zu zeigen.
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Re: Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Beitragvon AlexRE » Di 9. Feb 2016, 07:35

Der Artikel ist von 2013, durch Frau Merkels Demonstration ihres Demokratieverständnisses in der Flüchtlingskrise aber aktueller als je zuvor:

Buch-Autor im tz-Interview:

Warum Köhler wirklich zurückgetreten ist

(...)

Welche Rolle spielt das Euro-Rettungsgesetz bei Köhlers Rücktritt?

Adamek: Köhler wollte das Gesetz in Ruhe prüfen. Das Bundespresseamt meldete jedoch, er habe es schon unterschrieben, als Köhler noch auf dem Rückflug von Afghanistan war. Köhler sah die No-Bail-Out-Klausel, also den im Euro-Vertrag festgeschriebenen Verzicht auf die Schuldenübernahme anderer Euro-Staaten, auch als sein Lebenswerk an, er hatte es als Staatssekretär unter der Regierung Kohl festschreiben lassen. Deshalb hatte er mehrfach deutlich gemacht, dass er angesichts des Bruchs dieser Klausel große Bauchschmerzen hatte. Nun war er aber gezwungen, das brisante Gesetz einfach so durchzuwinken … Er war also hier der Kanzlerin sehr entgegengekommen und war dann umso enttäuschter, dass die Kanzlerin ihm keine Rückendeckung nach den Anfeindungen durch die Opposition gab.

(...)


http://www.tz.de/politik/buch-autor-war ... 24197.html
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