Von den Facebook - Fieslingen "Kriminelle Ossis Abschieben"
Ich habe dort den Vorschlag gemacht, Merkel abzuschieben.
http://web.de/magazine/politik/fluechtl ... g-30972084Nötig sei aber eine Beschleunigung der Asylverfahren. Und diejenigen, die keinen Schutz Deutschlands brauchten, müssten das Land auch wieder verlassen.
Nicht nur das. Abschiebungen dürften nicht auf die lange Bank geschoben werden. Das sollte erst recht bei straffällig gewordenen Personen gelten. Da müsste viel konsequenter vorgegangen werden. Wer bereits während des Asylverfahrens kriminell geworden ist, sollte umgehend abgeschoben werden.
1. Außerdem halte ich ein Aufnahmestopp durchaus für sinnvoll, damit die bereits vorhandenen Anträge erst einmal abgearbeitet werden.
2. Ich bezweifle, dass bis zum Winter geeigneter Wohnraum für alle Flüchtis zur Verfügung steht. Schon alleine deshalb ist es unlogisch, noch mehr Menschen aufzunehmen.
Wenn weiterhin der Zustrom ungezügelt anhält, sehe ich am Horizont eher die Abschaffung von H4 und allen sozialpolitischen Maßnahmen, wie auch das Wohngeld, Witwenrente usw, als dass Konzerne ihre Steuerprivilegien aufgeben müssen. Ans Geld der Reichen hat man sich nie getraut.
Das Asylrecht stammt aus einer Zeit, in der die Zahl der Asylanträge noch überschaubar war, als kaum damit zu rechnen war, dass sich ganze Völker auf den Weg nach Deutschland machen. Von daher muss das Asylrecht überarbeitet werden.