China

[Sonnenschein+8+]

China verspricht den "sozialistischen Rechtsstaat"

Erstmals hat sich das Zentralkomitee von Chinas Kommunistischer Partei auf Reformen geeinigt, die der Justiz Unabhängigkeit gewähren sollen. Selbst Menschenrechte werden im Kommuniqué erwähnt

.

Die Kommunistische Partei Chinas hat sich erstmals auf Leitlinien und konkrete Maßnahmen zum Ausbau der Volksrepublik zum sozialistischen Rechtsstaat geeinigt. Regierungs-, Herrschaftssystem und Parlament der Volksrepublik sollen dabei unverändert und weiterhin unter Führung der allein herrschenden Partei stehen, deren Rolle nicht geschwächt werden dürfe.

Zugleich jedoch will die Parteiführung auch Rechtsreformen unterstützen, die den Gerichten, Richtern und Staatsanwälten des Landes die Unabhängigkeit ihrer Rechtsprechung garantieren und sie künftig vor jeglicher Einmischung durch Behörden oder führende Funktionäre bewahren sollen. Um das zu erreichen, soll ein Schutzsystem für die Justiz institutionalisiert werden. Es soll "alle Einmischungen führender Kader in Rechtshandlungen und in die Abwicklung konkreter Fälle erfassen, öffentlich machen und diese dafür zur Verantwortung ziehen".

http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... staat.html

sollte es stimmen, wäre es ein Schritt in die richtige richtung. Aber auch ich Glaube nicht so ganz daran. Obwohl könnte schon sein, das die Kalte Füße gekriegt haben

[Staber]

@Livia

Ich finde diese Inhaftierung von so vielen Menschen schrecklich.

Ich auch!
Aber Umerziehung durch Arbeit in vernünftiger Form, hat noch keinem geschadet. Ich hab's am eigenem Laib erfahren in den 50gern.

Gruß in die berge!

[Livia]

@Livia

Ich finde diese Inhaftierung von so vielen Menschen schrecklich.

Ich auch!
Aber Umerziehung durch Arbeit in vernünftiger Form, hat noch keinem geschadet. Ich hab's am eigenem Laib erfahren in den 50gern.

Gruß in die berge!

Ich auch, nur wir wurden nicht inhaftiert, waren trotzdem noch frei und konnten uns im Versteckten austoben.

[AlexRE]

China verspricht den "sozialistischen Rechtsstaat"

Erstmals hat sich das Zentralkomitee von Chinas Kommunistischer Partei auf Reformen geeinigt, die der Justiz Unabhängigkeit gewähren sollen. Selbst Menschenrechte werden im Kommuniqué erwähnt

.

Die Kommunistische Partei Chinas hat sich erstmals auf Leitlinien und konkrete Maßnahmen zum Ausbau der Volksrepublik zum sozialistischen Rechtsstaat geeinigt. Regierungs-, Herrschaftssystem und Parlament der Volksrepublik sollen dabei unverändert und weiterhin unter Führung der allein herrschenden Partei stehen, deren Rolle nicht geschwächt werden dürfe.

Zugleich jedoch will die Parteiführung auch Rechtsreformen unterstützen, die den Gerichten, Richtern und Staatsanwälten des Landes die Unabhängigkeit ihrer Rechtsprechung garantieren und sie künftig vor jeglicher Einmischung durch Behörden oder führende Funktionäre bewahren sollen. Um das zu erreichen, soll ein Schutzsystem für die Justiz institutionalisiert werden. Es soll "alle Einmischungen führender Kader in Rechtshandlungen und in die Abwicklung konkreter Fälle erfassen, öffentlich machen und diese dafür zur Verantwortung ziehen".

http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... staat.html

sollte es stimmen, wäre es ein Schritt in die richtige richtung. Aber auch ich Glaube nicht so ganz daran. Obwohl könnte schon sein, das die Kalte Füße gekriegt haben

Das Experiment fehlt noch in den bisherigen Menschheitserfahrungen mit verschiedenen Gesellschaftsmodellen.
Bislang kennen wir nur:
- Kapitalismus mit Rechtsstaat = Wohlstand für die Mehrheit der Menschen,
- Kapitalismus ohne Rechtsstaat = Die Mehrheit vegetiert unter dem Existenzminimum dahin (Bananenrepubliken),
- Sozialismus ohne Rechtsstaat = Mangelwirtschaft, in der man einigermaßen überleben kann,
- Sozialismus mit Rechtsstaat = ???

Ich fürchte allerdings, dass die Rechtlosigkeit mit der Aufrechterhaltung der sozialistischen Machtstruktur untrennbar verbunden sein könnte, weil sich in jedem echten Rechtsrahmen marktwirtschaftliche Strukturen von selbst herausbilden würden. Dann könnte das mit dem letzten großen Experiment nichts werden.

[AlexRE]

China verspricht den "sozialistischen Rechtsstaat"

(...)

http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... staat.html

sollte es stimmen, wäre es ein Schritt in die richtige richtung. Aber auch ich Glaube nicht so ganz daran. Obwohl könnte schon sein, das die Kalte Füße gekriegt haben

Von der Einhaltung dieses Versprechens sind die in China herrschenden Feudalfaschisten noch sehr weit entfernt:

Sie haben Miao

(...)

Pekinger Protokoll in eigener Sache

Wir haben lange gezögert, diesen Text zu bringen: Mehr als zwölf Wochen schon ist die chinesische Assistentin der ZEIT in Haft. Wir wollten die diplomatischen Bemühungen um ihre Freilassung nicht belasten. Da diese bisher ohne Ergebnis blieben, scheint es uns geboten, das Schicksal unserer Kollegin Zhang Miao nun publik zu machen. Angela Köckritz, unsere Pekinger Korrespondentin, hat China unterdessen verlassen. In diesem Text schildert sie ihre Erfahrungen mit den chinesischen Behörden.

(...)

http://www.zeit.de/feature/pressefreiheit-china-haft-zeit-mitarbeiterin-zhang-miao

[Livia]

Alex schrieb
Von der Einhaltung dieses Versprechens sind die in China herrschenden Feudalfaschisten noch sehr weit entfernt:

Das ist aber nicht nur in China so, auch in Europa tendieren die Politiker immer mehr zum Kommunismus, was ich wie auch den Faschismus auf äusserste verabscheue. Dieser erwähnte Bericht ist ebenso abscheulich und bestärkt meine Meinung, dass sich der Mensch schon immer von dominanten, selbstherrlichen Politiker leiten lassen.

[maxikatze]

China: Schiff mit 450 Passagieren auf dem Jangtse gesunken

Auf dem Fluss Jangtse in Zentralchina ist ein Schiff mit 458 Insassen gesunken. Bisher konnten nur 15 Überlebende geborgen werden. Weil aus dem Wrack noch Menschen um Hilfe rufen, läuft ein großer Rettungseinsatz an.
Auf dem havarierten Schiff spielen sich anscheinend hochdramatische Szenen ab: Chinesische Staatsmedien berichten, Helfer hätten aus dem Inneren des vierstöckigen Passagierschiffes Hilferufe gehört. Anscheinend seien dort Überlebende eingeschlossen.

weiterlesen: http://www.dw.de/china-schiff-mit-450-p ... ch-346-rdf

[Sonnenschein+8+]

China: Schiff mit 450 Passagieren auf dem Jangtse gesunken

Auf dem Fluss Jangtse in Zentralchina ist ein Schiff mit 458 Insassen gesunken. Bisher konnten nur 15 Überlebende geborgen werden. Weil aus dem Wrack noch Menschen um Hilfe rufen, läuft ein großer Rettungseinsatz an.
Auf dem havarierten Schiff spielen sich anscheinend hochdramatische Szenen ab: Chinesische Staatsmedien berichten, Helfer hätten aus dem Inneren des vierstöckigen Passagierschiffes Hilferufe gehört. Anscheinend seien dort Überlebende eingeschlossen.

weiterlesen: http://www.dw.de/china-schiff-mit-450-p ... ch-346-rdf

ohne Worte ..

[maxikatze]

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[AlexRE]