Griechenland

[Livia]

@Staber
Vielleicht hätte ich hinter meine Bemerkung noch ein oder so machen sollen. Das ist natürlich alles andere als egal. Ich finde es nur immer wieder furchtbar, wie an den Menschen vorbeiregiert ( gibt es das Wort schon ? ) wird.

Hier noch ein Artikel zum Grexit.

http://www.deutschlandfunk.de/moegliche ... _id=307814

Moin Quer

Ein unkündbarer Knebelvertrag, soso. Muss irgendwie in Deutschland entworfen worden sein, wo man ja auch ums Verrecken nicht aus einem angeblich mit der GEZ geschlossenen Vertrag aussteigen kann.
Verträge die der EU passen sind unkündbar , es sei denn , es sind Verträge mit Russland, die beliebig ausgesetzt werden dürfen, um - welch faschistoide Anmaßung! - eine fremde Regierung zu gängeln und zu bevormunden. Staaten, die da noch Verträge mit diesem lächerlichen Konstrukt EU abschließen, müssen schon verdammt verzweifelt sein. Oder ihr Volk abgrundtief verachten. Willkommen, Ukraine...ja Quer, so läuft das manchmal!

Das ist tatsächlich ein Knebelvertrag den die betroffene Bevölkerung ausbaden muss, wenn es trotzdem zum Austritt kommt.

Der Haken: Ein solches Ausscheiden ist in den Lissabon-Verträgen nicht vorgesehen. Die Euro-Mitgliedschaft gilt danach als "unwiderruflich". Für ein Ausscheiden müsste das Vertragswerk geändert werden. Natürlich könnte Griechenland seinen Austritt aus der Europäischen Union erklären, weil damit die Euro-Mitgliedschaft automatisch erlöschen würde. Aber das würde nicht nur einen Stopp aller Euro-Rettungshilfen bedeuten, sondern auch der Subventionen aus anderen Brüsseler Töpfen. Ein Rauswurf Griechenlands ist andererseits auch nicht möglich. Aber: "Wenn sich alle einig wären, würden sie einen Weg finden", glaubt Nordea-Chefvolkswirt Holger Sandte.

http://www.rp-online.de/wirtschaft/grie ... -1.4775574

[AlexRE]

Ein Austritt aus dem Euro ist rechtlich möglich.
Vllt kommt es dadurch sogar zu einem Dominoeffekt. Nicht auszuschließen, dass andere Länder dann dem Beispiel folgen werden.


https://www.wiwi.uni-muenster.de/cawm/veranstaltungen/workshops/parallel_beitraege/Presseinfo-zum--Workshop--Parallelwaehrungen-vom-30.08.2013-in-Muenster.pdf

Auszug:

(...)

Rechtlich wäre ein solcher Austritt nach Auffassung führender Verfassungsjuristen durchaus möglich.
So habe Deutschland seine Währungshoheit mit dem Euro nicht etwa aufgegeben, sondern nur
stillgelegt. Man brauche zwar in einem förmlichen Austrittsverfahren die Zustimmung aller anderen
Mitglieder der EU. Diese aber wiederum müsse nach EU-Recht erteilt werden, wenn sonst massiver
Schaden für das betreffende Land drohe. Möglicherweise sei die Bundesregierung unter diesem
Gesichtspunkt sogar verpflichtet, wieder zu einer eigenen Währung zurückzukehren. Zudem könne
sich Deutschland auch auf die Nichteinhaltung der Bedingungen berufen, unter denen die
Währungsunion gebildet worden war.

(...)

Das ist ganz sicher die zutreffende Rechtsauffassung und wäre es auch, wenn die Verträge überhaupt nichts zum Thema Austritt enthalten würden. Auch dann dürften sie nicht als Knebelverträge wirken, die das auch auf völkerrechtlicher Ebene relevante Demokratieprinzip und die wirtschaftlichen Freiheitsrechte aller geschädigten Menschen aushebeln würden. Außerdem braucht sich niemand an Verträge zu halten, die von den Vertragspartnern gebrochen werden.

Ein unkündbarer Knebelvertrag, soso. Muss irgendwie in Deutschland entworfen worden sein, wo man ja auch ums Verrecken nicht aus einem angeblich mit der GEZ geschlossenen Vertrag aussteigen kann.
Verträge die der EU passen sind unkündbar , es sei denn , es sind Verträge mit Russland, die beliebig ausgesetzt werden dürfen, um - welch faschistoide Anmaßung! - eine fremde Regierung zu gängeln und zu bevormunden. Staaten, die da noch Verträge mit diesem lächerlichen Konstrukt EU abschließen, müssen schon verdammt verzweifelt sein. Oder ihr Volk abgrundtief verachten. Willkommen, Ukraine...ja Quer, so läuft das manchmal!

Putin ist nach Adolf Hitler der zweitgrößte Vertragsbrecher der europäischen Geschichte. Der Bruch des Budapester Memorandums ist nur noch durch den Bruch des Münchener Abkommens von 1938 zu toppen. Dem steht also vertragsrechtlich gesehen das gleiche zu wie Hitler nach dem Überfall auf Polen: ein feuchter Kehrricht.

Übrigens: Wenn es eine "faschistische Anmaßung" ist, militärischen Aggressoren nicht die Stiefel zu lecken, dann bin ich sehr gerne "-+ anmaßend" - und ich bin mir ziemlich sicher, dass diese Art von "Faschismus" in der gesamten freien Welt durchaus mehrheitsfähig ist. Anderfalls wäre nämlich die noch verbliebende Restfreiheit (die noch nicht dem neuen Feudalismus geopfert wurde) ein permanenter gespielter Witz.

[Staber]

grexit_2379225.jpg

[towanda]

Zur Zeit sieht es so aus, als ob die Linke in Hellas gewinnt.

[Staber]

@towanda

Zur Zeit sieht es so aus, als ob die Linke in Hellas gewinnt.

Was in Griechenland bei den Wahlen passiert ist die Folge des EUROS. Und das wird sich in anderen Ländern fortsetzen.

[towanda]

Genauso ist es.
Der Euro crasht gerade......

[Staber]

Zitat Lutz Herden ( der Freitag )

Wer sein Geld auf Banken deponiert, ist nicht nur Sparer, sondern auch Marktakteur und dem Spiel von Angebot und Nachfrage ausgesetzt.

Die Unverschämtheit verbirgt sich darin, dass sich jeder normalverdienende Sparer die Einsicht in diese vollkommene Umdeutung seiner Rolle nebst den Konsequenzen derselben selbst erarbeiten muss, und das gegen eine immer noch zuhauf medial und in der Werbung eingesetzte Suggestion vom Sparen als Lebenssicherungsmechanismus.Was die EZB da gemacht hat, war nichts anderes, als dem ahnungslosen, weil verführten Teil der "Marktakteure" ein so du kleiner Idiot, jetzt zahlst du die Zeche für deine gutgläubige Blödheit breit ins Gesicht zu Grinsen.

[Uel]

Putin ist nach Adolf Hitler der zweitgrößte Vertragsbrecher der europäischen Geschichte. Der Bruch des Budapester Memorandums ist nur noch durch den Bruch des Münchener Abkommens von 1938 zu toppen. Dem steht also vertragsrechtlich gesehen das gleiche zu wie Hitler nach dem Überfall auf Polen: ein feuchter Kehrricht.

Übrigens: Wenn es eine "faschistische Anmaßung" ist, militärischen Aggressoren nicht die Stiefel zu lecken, dann bin ich sehr gerne "-+ anmaßend" - und ich bin mir ziemlich sicher, dass diese Art von "Faschismus" in der gesamten freien Welt durchaus mehrheitsfähig ist. Anderfalls wäre nämlich die noch verbliebende Restfreiheit (die noch nicht dem neuen Feudalismus geopfert wurde) ein permanenter gespielter Witz.

Hallo Alex,

gehts nicht ne Nummer kleiner?

Es ist wohl eher mit dem Anschluss des Führers Heimat an das Deutsche Rrrrrrrrrreich (Österreich) zu vergleichen, das hat man damals in aliierten Kreisen nicht als wesentlich widerspruchswert erachtet. Wisch mal den Schaum vom Mund ab! Und in der gesamten europäischen Geschichte wird es sicherlich 100te von Vertragsbrüchen gegeben haben, nicht mitgerechnet die der Kolonialstaaten mit außereuropäischen Drittstaaten oder Kolonien. Ich bin mal so pessimistisch, dass ich behaupte, Vertragsbruch war eher die Regel als ihre Einhaltung. Wie schätzt Du denn den "verheerenden" Durchmarsch deutscher Truppen im 1.Weltkrieg durch das neutrale Belgien ein, nur um eines strategischen Vorteils wegen, der dann doch nicht wirksam wurde. Dabei hat man nur mal nebenbei den jahrhundertealten kulturellen Bodens samt aller darauf befindlichen Menschen und Kulturgüter umgeflügt und FLANDERN zu einer mit Schützengräben gegliederte Mondlandschaft verwandelt. Damit vergleichbar war Putins Krimaktion geradezu genial friedlich. Wie Amerikas Aktionen in seinem "Hinterhof" Mittel- und Südamerika durch zahlreiche Aktionen beweisen: Man kann Verträge ruhig brechen, Hauptsache man ist im Gegensatz zu den Deutschen im 1. Weltkrieg auch erfolgreich. Es soll auch heute noch Verwirrte geben, die Cäsar, Alexander (den Großen???) und Napoleon für großartige Politiker halten und von den Brüdern Tiberius Sempronius Gracchus und Gaius Sempronius Gracchus nie was gehört haben. Sogar unsere heutige Geschichtsauffassung ist noch so bescheuert, in dem Geist wird sie Putins Coup dereinst auch genial finden. Hätte L. B. Johnson als US-Präsident den Vietnamkrieg gewonnen, glaubst Du nur einer würd sich heute für die zweifelhaften Gründe des Kriegs interessieren? Die Moral von der Geschicht: wenn Vertragsbruch, dann aber bitte auch erfolgreich!

Lieber Alex, wenn die Dinge nur so einfach, gerecht und logisch wären ....

[towanda]

Seid doch mal ehrlich..weder Putin noch der Chinese noch Obama sind wirklich demokratisch, oder ?
Mir sind die alle suspekt.

[AlexRE]

Es ist wohl eher mit dem Anschluss des Führers Heimat an das Deutsche Rrrrrrrrrreich (Österreich) zu vergleichen, das hat man damals in aliierten Kreisen nicht als wesentlich widerspruchswert erachtet.

Nein, ist es nicht. Wenn überhaupt, ist der Bruch des Budapester Memorandums nur mit der gewaltsamen Durchsetzung von Gebietsansprüchen gegen Polen, auf die Deutschland ein Jahr zuvor in München verzichtet hatte, zu vergleichen.

Genau genommen hinken aber alle Vergleiche mit historischen Ereignissen aus der Zeit vor dem nuklearen Patt. Was es wirklich bedeutet, wenn ein Land im Gegenzug zur vertraglichen Garantie seiner territorialen Unversehrtheit seine Nuklearwaffen abgibt und den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, um dann den Stinkefinger gezeigt zu bekommen und Land zu verlieren, kann heute niemand mit Sicherheit sagen. Historische Vorlagen dafür gibt es nämlich nicht.