Syrien

[AlexRE]

Ich verschiebe jetzt den alten Syrien - thread hierher auf dieses Unterforum und lege dann die beiden Themen zusammen.

[maxikatze]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/i ... 93209.html

So richtig und wichtig der Kampf gegen IS ist, aber die Bombardierung Syriens ist ein Verstoss gegen die Souveränität eines Staates.
Niemand hat seine Bomben in Syrien abzuwerfen, wenn nicht um Unterstützung ausdrücklich gebeten wurde.
Ich kann mich nicht an eine vorgetragene Bitte seitens der Syrer erinnern oder das man massives Vorgehen miteinander abgestimmt hätte, wie es in Irak der Fall war.

[AlexRE]

Der Irak hat aber um Hilfe gegen von Syrien aus operierende Terrorbanden gebeten und in den Gebieten, die von den Verbrechern kontrolliert werden, ist der syrische Staat auch nicht souverän - es sei denn natürlich, man schließt sich dem Verdacht der Leute an, die Syrien beschuldigen, die ISIS absichtlich nur nachlässig zu bekämpfen, weil für Assad die demokratische Opposition der Hauptfeind ist. Dann wäre die ISIS für ihn nützlich, weil sie die anderen Gruppen bekämpft und das Regime entlastet. In dem Fall wäre Syrien im Verhältnis zum Irak ein Aggressor und seine Souveränität erst recht nicht schutzwürdig.

[maxikatze]

Der Irak hat aber um Hilfe gegen von Syrien aus operierende Terrorbanden gebeten und in den Gebieten, die von den Verbrechern kontrolliert werden, ist der syrische Staat auch nicht souverän - es sei denn natürlich, man schließt sich dem Verdacht der Leute an, die Syrien beschuldigen, die ISIS absichtlich nur nachlässig zu bekämpfen, weil für Assad die demokratische Opposition der Hauptfeind ist. Dann wäre die ISIS für ihn nützlich, weil sie die anderen Gruppen bekämpft und das Regime entlastet. In dem Fall wäre Syrien im Verhältnis zum Irak ein Aggressor und seine Souveränität erst recht nicht schutzwürdig.

Irak hat um Hilfe gebeten und sie bekommen. US sind schon wieder dabei, Rebellen zu unterstützen, die zu allem anderen bereit sind, aber nicht dafür, dass ein einigermassen funktionierender Staat aufgebaut wird. Kommt mir aus der Vergangenheit bekannt vor.

Assad kämpft an zwei Fronten und IS wird für Assad nicht nützlich sein, letztendlich würden auch sie ihn bekämpfen.

[Sonnenschein+8+]

Der Irak hat aber um Hilfe gegen von Syrien aus operierende Terrorbanden gebeten und in den Gebieten, die von den Verbrechern kontrolliert werden, ist der syrische Staat auch nicht souverän - es sei denn natürlich, man schließt sich dem Verdacht der Leute an, die Syrien beschuldigen, die ISIS absichtlich nur nachlässig zu bekämpfen, weil für Assad die demokratische Opposition der Hauptfeind ist. Dann wäre die ISIS für ihn nützlich, weil sie die anderen Gruppen bekämpft und das Regime entlastet. In dem Fall wäre Syrien im Verhältnis zum Irak ein Aggressor und seine Souveränität erst recht nicht schutzwürdig.

Irak hat um Hilfe gebeten und sie bekommen. US sind schon wieder dabei, Rebellen zu unterstützen, die zu allem anderen bereit sind, aber nicht dafür, dass ein einigermassen funktionierender Staat aufgebaut wird. Kommt mir aus der Vergangenheit bekannt vor.

Assad kämpft an zwei Fronten und IS wird für Assad nicht nützlich sein, letztendlich würden auch sie ihn bekämpfen.

Was sollen die US deiner Meinung machen?? Zu schauen wie die ISIS die Bevölkerung ganz auslöscht?? Nur weil du die USA nicht magst?

[maxikatze]

Der Irak hat aber um Hilfe gegen von Syrien aus operierende Terrorbanden gebeten und in den Gebieten, die von den Verbrechern kontrolliert werden, ist der syrische Staat auch nicht souverän - es sei denn natürlich, man schließt sich dem Verdacht der Leute an, die Syrien beschuldigen, die ISIS absichtlich nur nachlässig zu bekämpfen, weil für Assad die demokratische Opposition der Hauptfeind ist. Dann wäre die ISIS für ihn nützlich, weil sie die anderen Gruppen bekämpft und das Regime entlastet. In dem Fall wäre Syrien im Verhältnis zum Irak ein Aggressor und seine Souveränität erst recht nicht schutzwürdig.

Irak hat um Hilfe gebeten und sie bekommen. US sind schon wieder dabei, Rebellen zu unterstützen, die zu allem anderen bereit sind, aber nicht dafür, dass ein einigermassen funktionierender Staat aufgebaut wird. Kommt mir aus der Vergangenheit bekannt vor.

Assad kämpft an zwei Fronten und IS wird für Assad nicht nützlich sein, letztendlich würden auch sie ihn bekämpfen.

Was sollen die US deiner Meinung machen?? Zu schauen wie die ISIS die Bevölkerung ganz auslöscht?? Nur weil du die USA nicht magst?

Ich erwarte ein Mandat von der UNO und keinen Angriff auf das Völkerrecht.
Ihr seid es doch sonst auch immer, die sich auf das Völkerrecht berufen. Wenn wir allerdings schon so weit sind, dass kein Mandat erforderlich ist, kann das ganze Getue um Völkerrecht, UNO und Mandate in die Tonne getreten werden. Spart zudem viel Geld.

Artikel 2 der UN-Charta:
"Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete ... Androhung oder Anwendung von Gewalt."

[AlexRE]

Gegen Verbrecher wie die ISIS ist jede erforderliche Notwehr und Nothilfe zulässig:

Artikel 51[Bearbeiten]

Artikel 51 regelt das Selbstverteidigungsrecht von Staaten vor einem möglichen Entschluss des Sicherheitsrates. Die Maßnahmen zur Selbstverteidigung eines Mitglieds der Vereinten Nationen werden durch die Charta nicht berührt, sind aber umgehend zu melden. Unabhängig von diesen Selbstverteidigungsaktionen hat der Sicherheitsrat die Pflicht, Handlungen zu setzen, die er zur Wahrung des Weltfriedens für erforderlich hält.

http://de.wikipedia.org/wiki/Kapitel_VII_der_Charta_der_Vereinten_Nationen#Artikel_51

Wo Völkermord droht, geht dieser Teil der UNO - Charta allen anderen völkerrechtlichen Gesichtspunkten vor. Wenn die komplizierten und langwierigen Mechanismen der Meinungsbildung auf UNO - Ebene (ggfs. auch die Handlungsunfähigkeit wg. Veto eines Sicherheitsratsmitglieds) zu einem irreparablen humanitären Totalschaden führen könnten, würde sich überhaupt niemand mehr auf das Völkerrecht verlassen und jeder Staat, der seinen potentiellen Feinden einen Völkermord zutraut, würde sich bis an die Zähne bewaffnen - auch mit Massenvernichtungsmitteln. Da ist es sicher das kleinere Übel, wenn die Nato oder auch nur die USA alleine es ausschließen, dass ein Völkermord ohne Intervention von außen vollendet werden kann.

[AlexRE]

[maxikatze]

Da ist es sicher das kleinere Übel, wenn die Nato oder auch nur die USA alleine es ausschließen, dass ein Völkermord ohne Intervention von außen vollendet werden kann.

Ganz dünnes Eis!

[AlexRE]

Da ist es sicher das kleinere Übel, wenn die Nato oder auch nur die USA alleine es ausschließen, dass ein Völkermord ohne Intervention von außen vollendet werden kann.

Ganz dünnes Eis!

Ein von untätigem UNO - Palaver begleiteter Völkermord wäre noch dünneres Eis. Entweder würde das mit den Ermordeten ethnisch oder kulturell verwandte Staaten oder Bevölkerungsgruppen auf den Plan rufen und in einen großen überregionalen Konflikt münden (Ohne das Eingreifen der Nato in Jugoslawien hätten sich da früher oder später islamische Staaten und Russland in Stellvertreterkriegen oder ganz offen bekämpft) oder es würde zumindest jeden Staat, der sich auch nur theoretisch von Völkermördern bedroht fühlt, zu massivsten Rüstungsmaßnahmen veranlassen.