Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

[Livia]

http://www.bluewin.ch/de/news/ausland/2014/6/18/australische-einwanderungspolitik-verstoesst-nicht-.html

Im Vergleich dazu, wird die Schweiz immer noch heftig kritisiert, betreffend der Zuwanderungs-Initiative und dessen Resultat.

Natürlich, die politische Moral der für die Interessen von Einwanderern zuständigen Fraktionen ist ja auch anspruchsvoller als die Verfassungen der demokratischen Welt und die EMRK. Das ist auch in Australien so:

(...)

Die Vorsitzende der Grünen-Partei, Christine Milne, sagte dagegen, es handle sich lediglich um eine "verfassungsrechtliche Entscheidung". "Moralisch" sei die Frage noch nicht geklärt. Die Auffanglager seien ein "schwarzer Fleck" für Australien und müssten geschlossen werden, forderte die Politikerin.

(...)

Geklagt hatte ein iranischer Flüchtling, der im Juli 2013 auf der zu Australien gehörenden Weihnachtsinsel angekommen und dann auf die Insel Manus in Papua-Neuguinea gebracht worden war. Seine Anwälte waren der Auffassung, dass die entsprechenden Regelungen im Einwanderungsgesetz gegen die Verfassung verstossen.

Ein Flüchtling der mit mehreren Anwälten klagen kann, macht schon sehr viel Aufhebens. Dazu braucht ein Eingeborener Geld und muss alles selbst berappen. Flüchtlinge haben noch den Mut zu protestieren, wenn sie nicht den Wohnsitz bekommen den sie wollen, das Essen nicht ihren Gewohnheiten entspricht, die Schlafgelegenheiten nicht sind wie sie erwarteten. Das kenne wir hier auch zu Genüge, sie demolieren die Einrichtungen und zünden sogar ihre Unterkünfte an. So geschehen hier in meiner Gemeinde Oftringen.

Oftringen AG rüstet sein Asylzentrum mit Kameras, Scheinwerfern und Zaun auf – die Nachbarn freuts
«Endlich wird durchgegriffen!»
OFTRINGEN - AG - Einige Nachbarn sind froh über die geplanten Kameras, andere finden die Sache übertrieben. Die Asylbewerber sind entsetzt und fühlen sich wie im Knast.
Publiziert: 11.03.2014, Aktualisiert: 12.03.2014
Von Ralph Donghi

Für die Pläne des Kantons müssen die Hecken und Bäume gefällt werden. Zudem kommen am Eingang zwei Bürocontainer zu stehen. Der erste ist für die Securitas-Mitarbeiter. Über einen Korridor gelangt man in den zweiten. Sein Zweck: Platz, um Personen und Gepäck zu überprüfen.
Die Asylbewerber geniessen stets volle Bewegungsfreiheit, drinnen wie draussen. Ab 22 Uhr dürfen sie im Asylheim aber keinen Besuch mehr empfangen.
Ziel des Pilotprojektes sei, verschärfte Massnahmen zu testen, sagt Roland Juen, Leiter Asyl beim Kantonalen Sozialdienst, im «Zofinger Tagblatt». Auch der Schutz der Anwohner werde dadurch verbessert.
Das Gesuch liegt noch bis zum 9. April bei der Gemeindeverwaltung auf. Nach der Bewilligung soll das Projekt innert drei Monaten starten – und später bei weiteren Asylunterkünften im Aargau angewendet werden.

http://www.blick.ch/news/schweiz/aargau ... 28283.html

[Sonnenschein+8+]

@Livia

Australische Einwanderungspolitik verstößt nicht gegen Verfassung

Nachdem in Deutschland die Zuwanderungspolitik weitgehend liberalisiert ist und hier keine Leistungsträger mehr einwandern, kann man sich ja mal darüber aufregen, dass es andere Länder anders machen . Australien macht es aus meiner Sicht völlig richtig. Es geht auch in Zukunft nicht darum, die reine Zahl der Bürger zu erhalten, sondern wirtschaftlich leistungsfähig zu bleiben. Australien ist da so schlau, leistungsfähige Einwanderer aufzunehmen, der Rest wandert dann nach Europa aus.

Ja lieber Staber, das ist so. Unsere Bundesrätin Sommaruga hat neulich bekannt gegeben, dass sie die Zuwanderungsinitiative fast ganz umsetzen will. Ein lauter Aufschrei ging durch die Schweiz, viele, weil sie der linken Politikerin sowieso nicht glauben und die anderen, weil sie immer noch nicht begriffen haben, dass es keinen Platz mehr hat für so viele Menschen. Es gab aber auch positive Meinungen, gerade von grösseren Arbeitgebern, die das in Ordnung finden.

was ist schlimmes dabei Einwanderer hier ins Land zu lassen? Eigentlich gar nichts. Und die Schweiz kann froh sein das sie "ausländerer Arbeiter" da haben. Die täten ganz alt aussehen ohne die. Das ist nämlich Hausgemachtes Problem nicht von den "Ausländer".

Was mit den andere "Ausländer" da muss man wirklich was tun und am beste in ihrer Heimat anfangen. Aber das ist zu viel verlangt von Politikern Da ist es doch viel Bequemer gegen Ausländer zu Hetzen als was zu machen.

[Livia]

Sonnenschein hat geschrieben
was ist schlimmes dabei Einwanderer hier ins Land zu lassen? Eigentlich gar nichts. Und die Schweiz kann froh sein das sie "ausländerer Arbeiter" da haben. Die täten ganz alt aussehen ohne die. Das ist nämlich Hausgemachtes Problem nicht von den "Ausländer".

Liebe Sonne, es geht nicht um Ausländer im Allgemeinen, sondern darum, dass es keinen Platz mehr hat. Wie stellst du dir das vor, wenn jedes Jahr mehr als 80'00 Menschen neu in die Schweiz einreisen und arbeiten wollen ? Wo bleiben dann wir Einheimischen ? Was glaubst du wie viel noch tragbar ist. Und von Haus gemachtes Problem, das ist ein typischer Spruch der Linken, sie verdienen ja ihre Pfründe meistens in der Politik und da müssen sie keinem Ausländer Platz machen. Ich wohne und lebe hier, in einem kleinen Land, wo man schnell auch an die Grenzen gelangt. Urteile bitte nicht über etwas, das du nicht kennst.

[Sonnenschein+8+]

Liebe Sonne, es geht nicht um Ausländer im Allgemeinen, sondern darum, dass es keinen Platz mehr hat. Wie stellst du dir das vor, wenn jedes Jahr mehr als 80'00 Menschen neu in die Schweiz einreisen und arbeiten wollen ? Wo bleiben dann wir Einheimischen ? Was glaubst du wie viel noch tragbar ist. Und von Haus gemachtes Problem, das ist ein typischer Spruch der Linken, sie verdienen ja ihre Pfründe meistens in der Politik und da müssen sie keinen Ausländer Platz machen. Ich wohne und lebe hier, in einem kleinen Land, wo man schnell auch an die Grenzen gelangt. Urteile bitte nicht über etwas, das du nicht kennst.

Liebe Livia, leider kenne ich auch andere Schweizer. Zugereiste aber auch die wo da Geboren wurden. Ich habe mich da schon etwas schlau gemacht und ich denke schon das ich mitreden kann so wie du bei uns. Sie suchen Händeringend nach Arbeitern. Leider Livia das ist so ich weiss es weil meine Mutter selbst mir Gestern erzählt hat dass die Schweizer Leute suchen und Wahrscheinlich mein Bruder dahin zieht um zu Arbeiten. Das hat nix mit den Linken zu tun sondern es ist die Wahrheit. Wahr ist auch und da muss ich dir recht geben, das dass System nicht geht.

[Livia]

Liebe Sonne, es geht nicht um Ausländer im Allgemeinen, sondern darum, dass es keinen Platz mehr hat. Wie stellst du dir das vor, wenn jedes Jahr mehr als 80'00 Menschen neu in die Schweiz einreisen und arbeiten wollen ? Wo bleiben dann wir Einheimischen ? Was glaubst du wie viel noch tragbar ist. Und von Haus gemachtes Problem, das ist ein typischer Spruch der Linken, sie verdienen ja ihre Pfründe meistens in der Politik und da müssen sie keinen Ausländer Platz machen. Ich wohne und lebe hier, in einem kleinen Land, wo man schnell auch an die Grenzen gelangt. Urteile bitte nicht über etwas, das du nicht kennst.

Liebe Livia, leider kenne ich auch andere Schweizer. Zugereiste aber auch die wo da Geboren wurden. Ich habe mich da schon etwas schlau gemacht und ich denke schon das ich mitreden kann so wie du bei uns. Sie suchen Händeringend nach Arbeitern. Leider Livia das ist so ich weiss es weil meine Mutter selbst mir Gestern erzählt hat dass die Schweizer Leute suchen und Wahrscheinlich mein Bruder dahin zieht um zu Arbeiten. Das hat nix mit den Linken zu tun sondern es ist die Wahrheit. Wahr ist auch und da muss ich dir recht geben, das dass System nicht geht.

Warum willst du mir etwas erklären was du vom Hörensagen weisst ? Du kennst Zugereiste die wissen natürlich viel, aber auch welche hier geboren wurden ? Man erzählt dir was du hören willst, die Vorteile sind wichtiger als die Nachteile. Ich mag nicht darüber diskutieren, ohne dass man das Verhältnis auch wirklich kennt.

9. Februar 2014 18:20
Freizügigkeit, nein danke
Die Schweizer stimmen für eine Begrenzung der Zuwanderung in ihr Land. Nicht weil sie unbedingt fremdenfeindlich sind, sondern weil sie glauben, dass Wachstum mehr Nachteile produziert als Wohlstand. Das Nichtmitglied Schweiz hat nur artikuliert, was auch viele EU-Bürger umtreibt.
Ein Kommentar von Wolfgang Koydl, Zürich
Ließe man Niederländer, Deutsche oder Franzosen über die Zuwanderung abstimmen, fiele das Ergebnis wohl nicht viel anders aus als in der Schweiz. Denn auch in der EU spürt man die Risiken und Nebenwirkungen der Personenfreizügigkeit. Das ist kein Wunder auf einem Kontinent mit einem derart großen Wohlstandsgefälle wie in Europa.

Bis zuletzt konnten es EU-Granden nicht lassen, sich in den Schweizer Wahlkampf einzumischen. Noch am Abstimmungssonntag drohte Parlamentspräsident Martin Schulz mit schlimmen Konsequenzen, falls das Begehren angenommen würde. Nur hat Angstmache bei Eidgenossen häufig den gegenteiligen Effekt. Zudem dokumentierte Schulz nur eines: Europa fürchtet sich vor einem Schweizer Ja mehr als die Eidgenossen selbst.
Schulz lobte auch die direkte Demokratie in der Schweiz als Vorbild für Europa. Vergleichbare Abstimmungen aber wären risikoreich. Denn das Unbehagen der Europäer dürfte sich nicht grundsätzlich von jenem der Eidgenossen unterscheiden.

http://www.sueddeutsche.de/politik/volk ... -1.1883933

Einwanderung
Mehr als falsch
Das Loblied unserer Regierung und der Spitzenverbände auf die ­Personenfreizügigkeit ist unerträglich. Sie stecken in 21 Denkfallen fest und müssen ­dringend befreit werden.
Von Reiner Eichenberger
Tatsächlich ist unsere Welt voller solcher Wanderungsgleichgewichte. So ist Zug ein ­besonders attraktiver Standort mit vielen Vorteilen. Das Gleiche trifft für Grossregionen wie München zu, das in vielerlei Hinsicht sehr ­attraktiv ist. Aber warum ziehen nicht viel mehr Leute nach Zug oder München? Einfach darum, weil die Boden- und Mietpreise und all die anderen natürlichen Knappheiten die Vorteile praktisch vollständig kompensieren.

Die Verlierer der Personenfreizügigkeit sind die bisherigen Arbeitnehmer. Die Gewinner sind diejenigen, die mehr Immobilien besitzen, als sie zum Eigenbedarf benötigen. Damit ist die Personenfreizügigkeit ein gigantisches Umverteilungsprogramm. Wirklich ärgerlich ist jedoch, dass unsere Regierung und unsere Spitzenverbände nicht auf die so offensichtlichen Probleme eingehen. Das tun sie nicht nur aus Eigeninteresse nicht, sondern weil sie in den folgenden Denkfallen stecken.
Die hohe Zuwanderung bläht die Gesamtwirtschaft auf, lässt aber nicht unser Pro-Kopf-Einkommen wachsen. Das sagen die ökonomische Logik und die bisherigen Stu­dien. Doch die Zuwanderung hat noch viel wichtigere Folgen. Sie bringt eine Verknappung der natürlich oder politisch fixierten Faktoren wie Boden, Infrastruktur oder städtische Parkplätze, erschwert die Einhaltung vertraglich fest­gelegter Gesamtmengen an Treibhausgasemissionen usw. Dadurch steigen die Wohn-, Energie-, Infrastruktur- und Verkehrskosten und die Lebenshaltungskosten, wodurch das Niveau unseres realen Wohlstands auf dasjenige in der EU sinkt.

Denkfalle 1 — «Die Schweiz ist auf die vielen Zuwanderer angewiesen.» Das stimmt für einzelne Berufe, etwa gute Universitätsprofessoren. In vielen Bereichen aber sind Schweizer gerade wegen des hohen Ausländeranteils knapp. So sind heute über ein Drittel der Ärzte Ausländer. Das ist bei einem Ausländeranteil in der Bevölkerung und damit wohl auch bei den Patienten von 25 Prozent nur natürlich. Die Schweizer sind in vielen Bereichen aus ausbildungsbedingten, rechtlichen oder sprachlichen Gründen übervertreten, etwa bei den Anwälten, hohen Verwaltungsstellen, der Polizei oder der Klein­kindererziehung. Folglich müssen sie in all den anderen Bereichen, in denen sie keine speziellen Vorteile haben, untervertreten sein. usw.

http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2014-0 ... 32014.html

[Excubitor]

Sonnenschein hat geschrieben
was ist schlimmes dabei Einwanderer hier ins Land zu lassen? Eigentlich gar nichts. Und die Schweiz kann froh sein das sie "ausländerer Arbeiter" da haben. Die täten ganz alt aussehen ohne die. Das ist nämlich Hausgemachtes Problem nicht von den "Ausländer".

Liebe Sonne, es geht nicht um Ausländer im Allgemeinen, sondern darum, dass es keinen Platz mehr hat. Wie stellst du dir das vor, wenn jedes Jahr mehr als 80'00 Menschen neu in die Schweiz einreisen und arbeiten wollen ? Wo bleiben dann wir Einheimischen ? Was glaubst du wie viel noch tragbar ist. Und von Haus gemachtes Problem, das ist ein typischer Spruch der Linken, sie verdienen ja ihre Pfründe meistens in der Politik und da müssen sie keinem Ausländer Platz machen. Ich wohne und lebe hier, in einem kleinen Land, wo man schnell auch an die Grenzen gelangt. Urteile bitte nicht über etwas, das du nicht kennst.

Nur 80000 ? In Deutschland sind es jedes Jahr rund eine halbe Million, ohne dass in irgendeiner Form differenziert wird... Hier wird Kriminalität, die auch vermehrt damit ins Land gebracht wird, schon bald nicht einmal mehr verwaltet, geschweige denn, dass man sie ernst bekämpfen könnte, siehe die professionellen Einbruchswellen und die niedrige Aufklärungsquote...
Livia hat Recht, es geht nicht generell gegen Ausländer. Doch kann man nur dann weitere aufnehmen, wenn die zugrundliegenden Probleme geklärt sind, also Raum und ordnende Gesetzeslage, die das Ganze auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt und eine problemlose Rückkehr der hier zu staatlichen Zuwendungen berechtigten Flüchtlinge in deren angestammte Heimat ermöglicht. Es muss auch viel leichter möglich sein Kriminelle sofort abzuschieben. Darüber hinaus muss auch das Staatsbürgerrecht verschärft werden. Wie schon einmal erwähnt, muss es möglich sein, Schwerkriminelle auch in ein Land ihrer zweiten Staatsangehörigkeit abzuschieben, um die Probleme in den Griff zu bekommen. Hier wurden Jahrzehnte lang Staatsbürgerschaften förmlich verschenkt...
Die zugrundeliegenden Faktoren sind in Deutschland über Jahrzehnte politisch verschlampt, verdrängt und unbeachtet geblieben, was heute massenhaft Probleme aufwirft. Auch damit hat man seitens der Verantwortlichn (die nur leider nie die Verantwortung für ihre Fehler faktisch übernehmen und die Konsequenzen dafür tragen müssen) Deutschland politisch und faktisch zum Asozialstaat gemacht.

[Livia]

Excubitor

Danke.

[Excubitor]

Excubitor

Danke.

Nichts zu danken Livia. Die Klarstellung ist mir ein persönliches Anliegen.

[Staber]

Die weitere muslimische Zuwanderung kann aus rechtlichen Gründen leider nicht gestoppt werden, weil die Einwanderer mehrheitlich deutsche Staatsangehörige sind. Sie kann aber deutlich verringert werden, indem an den Familiennachzug Anforderungen gestellt werden, die etwa in den USA und Kanada üblich sind: Der Unterhalt der nachrückenden Bräute oder sonstigen Familienmitglieder muss aus eigenen Mitteln aus Erwerbstätigkeit gesichert sein. Einwanderer haben für einen Zeitraum von mindestens 5 Jahren keinen Anspruch auf staatliche Transferleistungen. Im Übrigen würde die Einwanderung in unsere Sozialsysteme durch eine Umstellung der Fürsorgeleistungen auf ausschließliche Sachleistungen sofort an Attraktivität verlieren.
Es muss endlich etwas geschehen, um zu retten, was noch zu retten ist. Deutschland allein hat das Recht, zu entscheiden, zu welchen Bedingungen Einwanderung stattfindet und Deutschland hat wie alle anderen Staaten das Recht der Zuwanderungs-Kontrolle. Wenn das denen nicht gefällt, die Armut und Bevölkerungswachstum nach Europa kanalisieren wollen, mögen sie ihr Bevölkerungswachstum an die Tragfähigkeit ihrer Länder anpassen .
Zum Schluss noch eine Zitatennachlese güner Politiker:
Jürgen Trittin:
„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
Claudia Roth:
“Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!”
Daniel Cohn-Bandit:
“Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.”
Joschka Fischer:
„Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.”
„Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“
Cem Özdemir:
„Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!”

[AlexRE]

Jürgen Trittin:
„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”

Das hatten wir schon einmal:

(...)

In eigener Sache

Jürgen Trittin wird in einigen Internetforen folgende Aussage zugeschrieben: „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr und das finde ich großartig.“ Jürgen Trittin hat diesen Satz nie gesagt. Es handelt sich um ein frei erfundenes Zitat. Jürgen Trittin behält sich rechtliche Schritte gegen jeden vor, der diese falsche Behauptung weiterverbreitet.

http://www.trittin.de/trittin/zur-person/index.php

Ich habe das Zitat gefühlte 1000 x auf Foren und auf Facebook gelesen, aber nicht ein einziges Mal (!!!) mit einem Link versehen, der die J. Trittin unterstellte und von ihm dementierte Aussage belegen könnte.

Wenn man nicht aufpasst, dann gewinnen im freien Internet Leute die absolute Oberhand, denen man nichts glauben kann. Dann hätten wir irgendwann im Endeffekt wieder die alte Situation, dass die Pressefreiheit nur die Meinungsfreiheit von 200 reichen Medienunternehmern weltweit ist.