Asylbewerber verlangen Geld statt Essen, sowie Putzdienst

[AlexRE]

Auf der einen Seite stehen Leute wie Sarazin, PI und deren Anhänger,auf der anderen Seite irgendwelche besoffenen Spinner aus der Antifa mit ihrem "No Nations"- und "Nie wieder Deutschland"-Gesülze.

Sarrazin ist eine andere Qualität als PI & Mannheimer. Der ist zu intelligent, um so platt zu hetzen, dass man ihn leicht als rechtsradikal einordnen oder gar wegen Volksverhetzung vor Gericht stellen könnte.

Auf der "feindlichen" Seite gibt es ebensolche Abstufungen, zwischen gewaltbereiten Antifanten und grün-roten Wolkenkuckucksheimern liegen politische Welten.

Die einzige - aber gravierende - Gemeinsamkeit all dieser Grabenkrieger ist ihre absolute Meinungsintoleranz, die es völlig ausschließt, zwischen ihren Fronten eine konstruktive Diskussion zu führen. Deshalb lasse ich mich auf eine Diskussion zu den Aussagen auf Mannheimers Hass - Blog im Detail auch gar nicht ein.

[Staber]

Nur zur Erinnerung!

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gruß staber

[Sonnenschein+8+]

Meinungsfreiheit finde ich gut. Aber wo hört sie auf ?

[AlexRE]

Alex, die Sache mit der vermeintlichen " Volksverhetzung" stößt mir säuerlich auf, da Ausländer nicht zum deutschen Volk gehören. Volksverhetzung hierzulande würde ich bei denen bezeichnen, die entweder wegen ihrer Armut, anderem "Aussehen", Behinderungen benachteiligt werden. Alles andere ist zynisch.

Das würde ich mir an Deiner Stelle noch einmal genau durchlesen:

http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

Da geht es darum, dass der öffentliche Friede in Deutschland nicht durch eine Aufhetzung der Deutschen gefährdet werden darf. Die Staatsbürgerschaft der Minderheit, gegen die gehetzt wird, ist unwichtig. Wenn dieser § eine echte Schwachstelle hat, dann die Nichtanwendbarkeit auf rassistische Hetze gegen die deutsche Bevölkerungsmehrheit. So kann eine Minderheit in einer Minderheit nämlich Hass generieren, der dann unweigerlich auf die ganze Minderheit zurückschlägt und ganz genau dieselbe Situation erzeugt, die das Verbot der Hetze innerhalb der deutschen Mehrheit verhindern soll.

[Staber]

Meinungsfreiheit finde ich gut. Aber wo hört sie auf ?

Moin Sonne!

Die Meinungsfreiheit hört dann auf, wenn es eine eindeutige Beleidigung ist. Meistens ist dies eine Einzelfallentscheidung, allerdings würde ich bei "dumm" eine eindeutige Beleidigung erkennen. Bei "du kriegst nichts auf die Reihe" wird es wohl eher eine Meinung sein.
Eine Meinung kann auch gerne kritisch gemeint und formuliert sein. Nur sollte diese konstruktive sein, also dem Gegenüber mit seiner Meinung einen Schubs in die richtige Richtung geben.


gruß staber

[AlexRE]

Die Meinungsfreiheit hört dann auf, wenn es eine eindeutige Beleidigung ist. Meistens ist dies eine Einzelfallentscheidung, allerdings würde ich bei "dumm" eine eindeutige Beleidigung erkennen. Bei "du kriegst nichts auf die Reihe" wird es wohl eher eine Meinung sein.

Nein, in der Form ist beides jeweils eine Beleidigung und eine üble Nachrede, wenn diese Kritik nicht nachweislich in der Sache berechtigt ist. Selbst wenn sie berechtigt ist, kann "dumm" noch als Beleidigung (sog. "Formalbeleidigung") gewertet werden.

Damit so etwas durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist, muss man es auch als Meinungsäußerung kennzeichnen ("meiner Meinung nach" schreiben oder mit Fragezeichen versehen). Eine als feststehende Tatsache formulierte Behauptung muss man beweisen können, sonst ist das eine üble Nachrede.

[Staber]

Die Meinungsfreiheit hört dann auf, wenn es eine eindeutige Beleidigung ist. Meistens ist dies eine Einzelfallentscheidung, allerdings würde ich bei "dumm" eine eindeutige Beleidigung erkennen. Bei "du kriegst nichts auf die Reihe" wird es wohl eher eine Meinung sein.

Nein, in der Form ist beides jeweils eine Beleidigung und eine üble Nachrede, wenn diese Kritik nicht nachweislich in der Sache berechtigt ist. Selbst wenn sie berechtigt ist, kann "dumm" noch als Beleidigung (sog. "Formalbeleidigung") gewertet werden.

Damit so etwas durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist, muss man es auch als Meinungsäußerung kennzeichnen ("meiner Meinung nach" schreiben oder mit Fragezeichen versehen). Eine als feststehende Tatsache formulierte Behauptung muss man beweisen können, sonst ist das eine üble Nachrede.

Moin Alex!
Da lag ich mit meiner Meinung ja völlig daneben
Wieder mal was dazu gelernt!! und nicht nur ich !

gruß staber

[Staber]

In Anbetracht stark steigender Asylbewerberzahlen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine harte Linie der Behörden befürwortet. Deutschland dürfe für die "internationalen Migrantenströme nicht noch attraktiver werden

http://www.extremnews.com/nachrichten/p ... 473d13d779

Erstmal ist es begrüßenswert, das man in München für's erste durchgegriffen hat. Hoffentlich wird aber voll durchgegriffen, und nach den aufpäppeln der Hungernden in ihre Heimatländer wieder abgeschoben werden. Ich persönlich plädiere wieder für einen neuen Grenzaufbau wie in der DDR. Auch Fahrzeugkontrollen müssten wieder im vollen Umfang stattfinden, damit keine illegalen sich in Autos verstecken können.

Moin Calo!
Scheinbar bist Du nicht alleine:
http://www.focus.de/politik/ausland/usa ... 63590.html
Die Aussagen von Joe Miller sind natürlich völlig absurd und eine Beleidigung für die Opfer der SED, aber sie haben einen ernsten Hintergrund! In den letzten Jahrzehnten war das Thema Einwanderung in den westlichen Industrieländern immer ein Tabuthema und daran muss sich etwas ändern. Wenn jemand Probleme in Bezug auf das Thema Einwanderung anspricht, dann wird er immer gleich in die rechte Ecke gedrängt und diese Vorgehensweise ist in den westlichen Ländern schon seit langer Zeit gängige Praxis. Das Problem dabei ist, dass sich Menschen, die sich missverstanden fühlen, sehr leicht für populistische oder sogar radikale Positionen( Mauer wieder aufbauen ) begeistern lassen, einfach weil sie wollen, dass ihre Probleme ernst genommen werden. Auch die USA muss sich gegen eine unkontrollierte Zuwanderung wehren dürfen!

gruß staber

[Staber]

Moin Staber,

In Deinem link zu focus haben offenbar einige Leser den Sinn dieser Mauer nicht verstanden. Es geht hier in unserem Fall nicht um Drogen, sondern um illegale Asylanten. Und im Gegensatz zum DDR Grenzsicherungssystem, sollte Stacheldraht, Selbstschussanlagen und Mienen so verlegt werden, das die Grenze von außen gesichert wird und nicht von innen wie in der DDR. Auch bedarf es keinen breiten Sicherheitsstreifen. Ich müsste doch mal an den bayrischen Innenminister schreiben, was er von meinem Vorschlag hält..........

...mag ja jeder seine Meinung zum Asylantenthema haben, aber eine Mauer zur Abwehr ist doch ein bischen schräg gedacht. Griechenland baut ein 120km langen Graben, den die Armee ausgräbt. Auch so ein Klops! Man sollte lieber herkommen und die Gesetze ändern. Oder ganz anders,Islamische Staaten, wie Saudi Arabien und andere, die im Öl-Geld ersticken, hätten genug Wirtschaftskraft, einen Großteil der Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen. Es sind ja immerhin deren Glaubensbrüder. Besser noch, sie könnten locker den islamischen Afrika-Staaten helfen, dass es zur Flucht erst nicht kommen müsste. Oder ist es gerade deren Intention, Europa mit islamischen Flüchtlingen aufzufüllen, zu überfüllen?

gruß staber

[Sonnenschein+8+]

Wahljahr kennen wir schon. Vor vier Jahren sind sie gegen H4 ler gegangen. Jedesmal jemand anders in gespannt beim nächstes mal wer daran Glauben soll