Schweiz

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Fr 21. Dez 2012, 16:16

TV-Team irrtümlich an der Grenze verhaftet
Von David Weber. Aktualisiert um 09:32 32 Kommentare

Grenzwacht und Polizei halten deutsche Fernsehjournalisten für Gangster und stecken sie für drei Stunden in Einzelhaft. Ursache dafür war eine fehlleitende Zeugenaussage.

Für ein Fernsehteam des deutschen Südwestrundfunks (SWR) hatte ein Dreh in Basel ein unangenehmes Nachspiel. Sie wurden bei der Rückfahrt nach Deutschland beim Grenzübergang Basel-Weil am Rhein verhaftet, bis auf die Haut durchsucht und für drei Stunden in Einzelzellen gesteckt, wie der SWR und das «Regionaljournal» von Schweizer Radio gestern berichteten. Die Journalistin, der Kameramann und der Tonassistent wurden irrtümlicherweise für die Urheber eines bewaffneten Raubüberfalls gehalten.

Was war geschehen? Am Mittwoch um 15 Uhr überfiel ein Mann an der Elisabethenstrasse den Spielshop Fantas­tic Empire. Der Unbekannte bedrohte zwei Angestellte mit einer Schusswaffe, erbeutete mehrere Hundert Franken, entfernte sich in Richtung Elisabethenkirche und stieg in ein Fluchtauto. Zur gleichen Zeit beendeten die SWR-Angestellten in der Elisabethenkirche ihre Dreharbeiten. Sie drehten dort einen Bericht über die alljährliche Geschenktauschaktion. Kurz darauf wurden die Journalisten an der Grenze verhaftet. Der Grund: Ein Zeuge beschrieb gegenüber der Polizei das Fluchtauto der Gangster, und die ­Beschreibung passte auf den Wagen des TV-Teams.


Die Behörden weisen die Vorwürfe von sich. Bei Verdacht auf einen bewaffneten Raubüberfall sei besondere Vorsicht geboten, sagt Patrick Gantenbein, Medienchef der Basler Grenzwache. Und Polizeisprecher Klaus Mannhart sagt: In solchen Fällen seien das Telefonverbot und das Durchsuchen auf Waffen Standard. Auch dass man sich dafür ausziehen müsse.

TV-Sender kündigt Nachspiel an

Hätte man den Irrtum nicht schneller aufklären können? Mannhart sagt, dass man den Sachverhalt so schnell wie möglich abgeklärt hat. Das heisst, man hat beispielsweise mit den Zeugen des Überfalls gesprochen, bis nach dem Prinzip des Ausschlussverfahrens klar gewesen war, dass die drei nicht die ­Täter sein konnten. «Das dauert eben seine Zeit», sagt Mannhart. Telefon­anrufe – zum Beispiel an den Arbeit­geber – kommen laut Mannhart für die Ermittler nicht infrage, weil so auch ­potenzielle Komplizen gewarnt werden könnten und Verdunkelungsgefahr bestehe.

Für die Basler Behörden ging alles korrekt zu und her. Der deutsche Fernsehsender ist da anderer Meinung und spricht von einem «Nachspiel».

Von den wahren Tätern des Raubüberfalls fehle nach wie vor jede Spur, sagt René Gsell von der Basler Staats­anwaltschaft. (Basler Zeitung)

http://bazonline.ch/basel/stadt/TVTeam- ... y/31427954
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Di 25. Dez 2012, 10:30

Asylbewerber bei Polizeieinsatz in Zürich verletzt

Ein 24-jähriger marokkanischer Asylbewerber ist am Sonntagabend bei einem Polizeieinsatz in Zürich verletzt worden. Der Mann bedrohte die Polizisten mit zwei Messern und flüchtete zunächst. Dann ging er erneut auf die Polizisten los. Einer der Fahnder schoss dem Mann gezielt ins Bein.

Zwei Polizisten in Zivil wollten den 24-Jährigen um 22.30 Uhr im Hauptbahnhof kontrollieren, wie die Kantonspolizei Zürich am Montag mitteilte. Doch der Mann wehrte sich aus Leibeskräften. Trotz Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock flüchtete er in Richtung Landesmuseum.

http://www.bluewin.ch/de/index.php/26,7 ... chtes/sda/

Das wird wieder ein Nachspiel für die Polizei haben. :evil:
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Di 25. Dez 2012, 15:08

Schaffhausen: 74-Jährige vor der eigenen Haustür überfallen

Eine 74-jährige Frau ist an Heiligabend in einem Aussenquartier der Stadt Schaffhausen vor der eigenen Haustür überfallen worden. Der Räuber schlug dem Opfer ins Gesicht und entriss ihr die Handtasche. Dabei wurde die Frau verletzt.

Die 74-Jährige war kurz vor 19 Uhr bei der Bushaltestelle Felsentäli aus dem Bus gestiegen und hatte sich danach zu Fuss zu ihrem Wohnort begeben. Unmittelbar vor der Haustüre griff ein Mann von hinten nach der Handtasche und schlug der Frau gegen das Gesicht, die die Schaffhauser Polizei am Dienstag mitteilte.

Das Opfer stürzte zu Boden und wurde vom Täter mit Fusstritten gegen das Gesicht traktiert. Danach ergriff dieser mit der Handtasche zu Fuss die Flucht.

http://www.bluewin.ch/de/index.php/1925 ... io/zurich/

Das ist nur ein Fall von vielen die täglich vorkommen. :evil:
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon AlexRE » Di 25. Dez 2012, 17:20

Livia hat geschrieben:http://www.bluewin.ch/de/index.php/26,727994/Asylbewerber_bei_Polizeieinsatz_in_Zuerich_verletzt/de/news/vermischtes/sda/

Das wird wieder ein Nachspiel für die Polizei haben. :evil:


Gibt es in der Schweiz keine Polizeigewerkschaft? Wenn die Beamten ständig aus politischen Gründen völlig zu Unrecht angegriffen werden, müssten sie eigentlich offensiv mit dieser Bedrohung umgehen, also die verantwortlichen Politiker und Justizapparatschiks öffentlich angreifen.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28102
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Mi 26. Dez 2012, 09:45

Alex schrieb
Gibt es in der Schweiz keine Polizeigewerkschaft? Wenn die Beamten ständig aus politischen Gründen völlig zu Unrecht angegriffen werden, müssten sie eigentlich offensiv mit dieser Bedrohung umgehen, also die verantwortlichen Politiker und Justizapparatschiks öffentlich angreifen.


Doch die gibt es auch bei uns. Weil hier aber alles Kantonal geregelt ist, hat die Polizei wie auch deren Gewerkschaften nur wenig Aussichten, gegen Gutmenschliche Richter die dann dem Täter mit einem guten Anwalt, noch eine Entschädigung zusprechen. Ist schon oft vorgekommen.

Nur selten wird einem Polizisten geholfen.

Polizei wehrt sich mit Aktionstag

Polizistinnen und Polizisten werden bei ihrer Arbeit immer mehr Opfer von Gewalt. Egal ob Kriminelle, gewalttätige Demonstranten, Hooligans, betrunkene Randalierer oder einfach schlecht gelaunte Mitmenschen – immer öfter landen Polizistinnen und Polizisten nach einem Einsatz im Spital.

Bereits im November 2009 hat der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) die Petition «Stopp der Gewalt gegen die Polizei» eingereicht. Damit hat er auf den inakzeptablen Missstand hingewiesen und die politische Diskussion lanciert. Gut zwei Jahre und zahlreiche Übergriffe später, fordert der VSPB endlich Taten statt Diskussionen. Aus diesem Grund lanciert der Verband am 24. November 2011 die schweizweite Sensibilisierungskampagne STOPP DER GEWALT GEGEN POLIZISTEN/INNEN. Anlässlich der heutigen Medienkonferenz im Hotel Kreuz in Bern (10.15 – 11.15 Uhr) informiert der VSPB über die Ziele und den Inhalt der Kampagne.

Informationen zu den Standaktionen in Winterthur, Lausanne und Lugano

http://www.vspb.org/de/
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Sa 29. Dez 2012, 15:45

Kretschmann kritisiert Verhandlungen im Fluglärmstreit

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann gibt dem deutschen Verkehrsminister Ramsauer eine Mitschuld am Widerstand in Deutschland gegen das Fluglärm-Abkommen. Direkte Verhandlungen Baden-Württembergs mit den Kantonen auf der anderen Seite der Grenze hätten in seinen Augen Erfolg bringen können.

Ramsauer trage "grosse Verantwortung für das Debakel", sagte Kretschmann in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit den Zeitungen "Tages-Anzeiger" und "Der Bund".

Unterschiedliche Auslegungen

Im Vertragstext seien wichtige konkrete Fragen wie Flugrouten und Flughöhen beim Anflug auf Zürich über Süddeutschland nicht genau geregelt. "Und wenn zwei Seiten einen Vertrag so unterschiedlich auslegen wie Deutschland und die Schweiz, spricht es nicht für dessen Qualität."

Die Eidgenossenschaft habe mit der Bundesrepublik Deutschland verhandelt, kritisierte der grüne Politiker. "Wichtige Dinge habe ich als Ministerpräsident des stark betroffenen Bundeslands Baden-Württemberg aus der Zeitung erfahren. Hätten wir direkt mit den Kantonen auf der anderen Seite der Grenze verhandelt, hätten wir es hingekriegt."

Den Flugbetrieb mit einer einseitigen Verordnung einzuschränken, ist für Kretschmann keine Option. "Dazu sollten wir es auf keinen Fall kommen lassen," sagte er auf die entsprechende Frage.

http://www.bluewin.ch/de/index.php/22,7 ... nland/sda/

Warum ist man in Deutschland immer gegen alles und jeden. Nachverhandlungen für das Steuerabkommen und jetzt noch Nachverhandlungen für den Fluglärmstreit ? Kann man sich nicht gegenseitig einigen und Deutschland etwas nachgeben, nicht immer nur verlangen und fordern. Ich finde das als Zwängerei gegen ein kleines Land, das sich nicht wehrt.
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Di 1. Jan 2013, 16:10

Bundespräsident Ueli Maurer wünscht der Bevölkerung alles Gute

Beste Gesundheit, Glück und alles Gute - das wünscht der neue Bundespräsident Ueli Maurer der Schweizer Bevölkerung in seiner Neujahrsansprache. Zudem beschwört er das Erbe des Bundesbriefs von 1291 - und ein berühmtes Zitat von John F. Kennedy.

"Kostbares Erbe" bewahren

Maurer spielt damit auf ein Zitat des ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy an. Kennedy sagte: "Frag nicht, was Dein Land für Dich machen kann, sondern was Du für Dein Land machen kannst."

Die Schweiz brauche Leute, die zusammenstehen und sich für das Land einsetzen, fordert Maurer. Das gelte besonders für die heutigen Zeiten, in denen die Schweiz immer wieder unter Druck gesetzt werde.

Der Druck dürfte anhalten, aber "nicht weil wir etwas schlecht gemacht, sondern weil wir vieles besser gemacht haben", sagte Maurer. Die Schweiz dürfe aber auf das Erreichte dankbar und stolz sein - deshalb gelte es nun, das "kostbare Erbe" zu bewahren und an die nächste Generation weiterzugeben. "Es lebe die Schweiz!"

(sda)

:mrgreen:

Familie
Über Maurers Privatleben ist nur wenig bekannt. Seine Familie präsentierte er zum ersten Mal öffentlich anlässlich seines Empfangs als neugewählter Bundesrat in seinem Wohnort Hinwil. Seine Frau wuchs in Ghana als Tochter von Schweizer Missionaren auf. Kennengelernt haben sie sich in Seattle, wo seine Frau als Au-pair gearbeitet habe. Er selbst sei auf den Spuren seines Grossvaters unterwegs gewesen, der einst in Alaska nach Gold gesucht habe.[12]

Aus nach eigener Aussage patriotischen Motiven verbringt er seine Ferien vornehmlich in der Schweiz. Maurer verwahrt sich gegen den Vorwurf des Rassismus:

«In unserer Partei gibt es keinen Platz für Extremisten. Meine Frau wurde in Ghana geboren und ist auch dort aufgewachsen. Wir haben viele dunkelhäutige Freunde, und in unserem Haus wird mehr Couscous als Raclette gegessen.»[13]

Lebenslauf
Maurer schloss die obligatorische und die Sekundarschule in Hinwil ab. Er machte eine kaufmännische Lehre und erwarb anschliessend das eidgenössische Buchhalterdiplom. Von 1994 bis 2008 war er Geschäftsführer des Zürcher Bauernverbandes. Bis Ende 2008 war er Präsident des Verbandes Schweizerischer Gemüseproduzenten und des Schweizer Maschinenrings. Maurer wohnt in Wernetshausen (Teil der Gemeinde Hinwil), ist verheiratet und hat sechs Kinder, vier Söhne und zwei Töchter.[2]

http://de.wikipedia.org/wiki/Ueli_Maurer#Familie
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon AlexRE » Do 3. Jan 2013, 11:14

Selbst in der friedlichen Schweiz ist die leichte Verfügbarkeit von Waffen brandgefährlich:

Walliser Todesschütze war in Psychiatrie

In Daillon VS hat sich gestern Abend ein tödliches Drama abgespielt: Ein Mann (30) erschoss drei Personen. Er soll sich zuvor betrunken haben. 20 Minuten Online berichtet live von der Pressekonferenz.

(...)


http://www.20min.ch/schweiz/romandie/st ... e-22343124
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28102
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Do 3. Jan 2013, 16:18

Das ist ein schreckliches Verbrechen. So wie ich hier gelesen habe, war der Schütze frustriert weil ihn die Freundin verlassen hatte und im Restaurant arbeitete wo er die drei Menschen erschossen hat und zwei verletzte. Auch er wurde von der Polizei schwer verletzt und liegt laut Medien in der Intensivstation.

Woher hatte der Walliser Todesschütze seine Waffe?

Bern - Der 33-jährige Mann, der am Mittwochabend im Walliser Dorf Daillon drei Menschen erschossen und zwei weitere verletzt hat, war 2005 in die Psychiatrie eingeliefert worden. Damals wurden seine Waffen beschlagnahmt und zerstört.

Trotz dieser vorbeugenden Massnahmen verfügte der Mann bei der Bluttat über mehrere Waffen, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag an einer Medienkonferenz in Daillon sagte. Er schoss mit einem alten Armeekarabiner sowie mit einer Schrotflinte. Woher der Schütze die Waffen hatte, ist noch unklar. Gemäss Waffenregister besitzt er keine Waffen.
Bei den Todesopfern handelt es sich um drei Frauen im Alter von 32, 54 und 79 Jahren. Verletzt wurden zwei weitere Männer im Alter von 33 und 63 Jahren.

Die getötete 32-Jährige und der schwer verletzte 33-Jährige waren ein Paar. Die getötete Frau hinterlässt kleine Kinder. Die Angehörigen der betroffenen Familien werden psychologisch betreut.

Schütze hätte wohl weiter geschossen

Der Schütze gab ungefähr 20 Schüsse ab, bevor die sofort ausgerückte Sondereinheit der Polizei ihn gewaltsam stoppte. Die Polizisten machten dabei von ihrer Schusswaffe Gebrauch.

Der Schütze wurde am Brustkorb gravierend verletzt und befindet sich auf der Intensivstation. Ob er auch Schüsse in Richtung der Ordnungskräfte abgegeben hatte, ist noch unklar, wie Staatsanwältin Catherine Seppey sagte.

Dies soll die zum Polizeieinsatz eröffnete Untersuchung zeigen. Gemäss der Staatsanwältin hätte der Schütze wohl weiter geschossen, wenn ihn die Polizei nicht gestoppt hätte.

Die Polizei war am Mittwoch um 20.50 Uhr informiert worden, dass ein Mann auf die Bewohner des Dorfes schiesse. Sofort begaben sich mehrere Patrouillen sowie eine Spezialeinheit zum Tatort. Die am Einsatz beteiligten Polizisten blieben unverletzt. Sobald der Tatort gesichert war, konnte der aufgebotene Rettungsdienst zu den Opfern gelangen.

http://www.news.ch/Woher+hatte+der+Wall ... detail.htm
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Schweiz

Beitragvon Livia » Fr 4. Jan 2013, 10:00

Amok im Wallis - Jetzt spricht die Stiefmutter des Täters«Die Behörden sind schuld!»

DAILLON - VS - Dass der brave Bub zum Killer wurde, ist für Gisèle Zermatten schwer zu ertragen. «Ich schäme mich sehr für ihn», sagt die Stiefmutter.

Die Probleme beginnen, als sich B.s leibliche Eltern trennen. Florian B. ist da 18 Jahre alt. Er bleibt allein im Elternhaus. Dort fristet er ein Leben als Eigenbrötler: «Florian hatte in all den Jahren nie eine Partnerin. Er hielt sich mit einem Gelegenheitsjob als Förster über Wasser. Aber sonst blieb er immer ein Aussenseiter», sagt eine Nachbarin.

Nach dem Aufenthalt in der Psychiatrie bekommt Florian B. einen Vormund. Trotz Unterstützung bleibt er arbeitslos, bezieht IV und Sozialleistungen. «Genau das ist ihm zum Verhängnis geworden», schimpft seine Stiefmutter. «Er bekam Geld fürs Nichtstun. Er war kerngesund und hätte problemlos arbeiten können. Die Behörden sind schuld, sie haben es ihm nachgeschmissen. Logisch, dass er sich derart gehen lässt.»

http://www.blick.ch/news/schweiz/westsc ... 57186.html

Das ist meines Erachtens eine billige Ausrede. Nicht die Behörden sind an diesem schrecklichen Verbrechen schuld, sondern wie in vielen anderen Verbrechen auch, der übermässige Alkohol- und Drogenkonsum. Im Strassenverkehr, bei Prügeleien wo Menschen zu Tode kommen oder zu Krüppeln gemacht werden, überall ist Alkohol oder sind Drogen im Spiel. Da müsste man endlich etwas ändern. :evil:
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

VorherigeNächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 7 Gäste