Demokratie: Warum Gegenbewegung allein Bullshit ist!

[Sodalla]

Ich möchte mal an die 68 er Revolution erinnern. Damals war es einer Studentenbewegung zu verdanken das politische Änderungen möglich waren, sowas bräuchten wir heute auch. Die Solidarität die diesen gemeinsamen Ruck ermöglichte war wohl die Parallelwelt des Campus in Verbindung mit gutbetuchten Söhnen/Töchtern die aufgrund ihrer finanziellen Unabhängigkeit durch den elterlichen Wohlstand gefahrlos auf die Barrikaden gehen konnte. Die Unterwanderung des Beamtentums, nach dem Motto "Wir sind der Staat" hat damals mehr oder weniger funktioniert.

Mir scheint das das Establishment dazugelernt hat und wirksame Mittel gefunden hat um solche Revolten dauerhaft zu verhindern. Die beiden Möglichkeiten die hier aufgezeigt werden, zum einen Neugründungen von Parteien oder Unterwanderung von bestehenden Parteien um damit Änderungen hin zu einem demokratischeren System zu bewirken scheinen mir aussichtslos, obwohl ich das so sehr wünschen würde. Mein Gefühl sagt mir, da geht nichts. Es fehlt die Solidarität in der Bevölkerung, die scheint für immer zerstört.

Ich glaube das sich erst was ändert wenn wieder die absolute Katastrophe eintritt, wir sind im Würgegriff der Mächtigen die mit ihren Handlangern jedes Aufkeimen von Widerstand zu verhindern wissen. Tut mir leid wenn ich das so pessimistisch sehe aber ich beschreibe nur das was mein Gefühl mir sagt. Es bleibt wahrscheinlich nichts anderes als zusehen zu müssen wie unser Land verramscht und zugrundegerichtet wird bis zum endgültigen Kollaps. Wie meine Überschrift schon sagt, ich könnte nur noch heulen.

[Sodalla]

solange die Menschen sind wie sie sind, wird die Mehrheit immer auf den eigenen Vorteil sehen, und einige werden immer gleicher sein als die anderen. Ich wüsste nicht, was man ins Trinkwasser kippen könnte, um das zu ändern.

Der Witz an der Sache ist das eine Bevölkerung medientechnisch so manipuliert wird das sie offensichtlich gegen die eigenen Interessen votet. Durch Dessinformation, Angstmacherei läßt sich da vieles Bewegen. Was ich denen die so handeln ins Trinkwasser kippen würde weis ich noch nicht, aber wenn ich die Wahl hätte würde ich mir bestimmt was ganz deftiges einfallen lassen. Weil wir gerade bei Desinformation sind hier hab ich noch einen Link über die Hartz IV Geschichte, ein sehr passendes Beispiel für Desinformation, Angstmacherei und Medienbeeinflussung:

http://www.cogitosum.de/content/view/170/76/

[AlexRE]

Mein Gefühl sagt mir, da geht nichts. Es fehlt die Solidarität in der Bevölkerung, die scheint für immer zerstört.

Ich glaube eher, dass der Bevölkerung die "Kristallisationskerne" fehlen, an denen sich Unzufriedenheit und Empörung zu neuer Solidarität und Willen zur Veränderung aufbauen könnten.

Es fehlt an kompetenten und vertrauenswürdigen Persönlichkeiten, die einer neuen Demokratiebewegung Gesichter verleihen und Wege weisen könnten. Welches Potential solche Menschen erschliessen könnte, hat man z. B. an der Statt- und der Schillpartei gesehen, die für kurze Zeit den Menschen den falschen Eindruck vermittelt hatten, dass sich dort geeignete Personen zusammengefunden hätten. Bei den jeweils ersten Senatswahlen nach ihrer Gründung haben diese Parteien ein ganz erhebliches Wählerpotential erschlossen und dann alsbald wieder vergrätzt, nachdem klar geworden war, dass die Leute dort doch nicht geeignet waren.

[diorella2]

Also, hier möchte ich doch auch meinen "Senf" dazugeben:

Zu Frau Rüting: wie naiv kann man eigentlich sein!? Tierschutz ist bei den Grünen doch nun wirklich kein priorisiertes Thema. Vor allem nicht in Bayern, wo sie so wenig Stimmenanteile haben. Da geht es in erster Linie um "Schädigung" der stärksten Faktion und deren Koalitionspartner. Die Grünen sind eine ganz normale, macht-und einflußhungrige Partei, die sehr genau darauf schielen, wo sie "punkten können. Sehr gern hakeln sie sich bei -möglichst militanten - Minderheiten ein, denn was soll eine Partei mit nur einem Thema sonst machen um "voran" zu kommen. Das Problem, was ich ausserdem bei der Partei erkenne: sie stellen sich schamlos als "die Guten" hin, ihre Wähler nehmen das für sich ebenfalls in Anspruch. Die sind für mich eine echte Gefahr, denn da sitzen die wahren Ideologen. Frau Rüting ist im Übrigen mittlerweile bei einer dieser Kleinstparteien gelandet und "tratscht" darüber in diversen Talkshows, ganz ehrlich: ich belächele solche Aktionen von B-Prominenz.

Zur Legislative: Sehr kommod ist es ja zwischenzeitlich für die /unsere Regierung(en) im Euroraum geworden: Es gibt da einerseits das Europaparlement, welches wir wählen -allerdings gaaaanz geringe Wahlbeteiligung - und das über wenig politischen Einfluß verfügt. Andererseits gibts da diese "wundervoll undemokratische" sämtliche demokratischen Prozesse in den Mitgliedsländern unterwandernde EU-Kommission, die aus den sog. Kommissaren, sprich nationalen Deligierten besteht, die wir nicht -direkt- wählen können und die unseren nationalen Regierungen dafür im Gegenzug scheinbar in die Gesetztgebung diktiert. Lach!!! Welch ein herrliches good Cop / bad Cop-Spiel treiben unsere Regierungen da mit uns armen Euroraum-Bürgern. Keine gemeinsame Verfassung, keine gemeinsame Judikative- aber eine gemeinsame Legislative, die auf der nationalen Ebene in die Executive übergeht. Das ist doch der Ober-Bullshit!!! Und wir hier in D, regen uns über Merkel und Westerwelle auf? Oder die Franzosen beschimpfen Sakorzy. Lächerlich -Worauf wir alle hinarbeiten müssen: Dieses Europaparlament in die Machtposition versetzen, dass allein nur und auschließlich dort Gesetze, Gesetzesvorlagen entschieden werden, die dann in den Mitgliederstaaten umgesetzt werden. Die EU-Kommission muß unbedingt verschwinden.

Alles andere ist demokratische Augenwischerei - die auch noch von den nationalen Regierungen dazu benutzt wird, unangenehme Entscheidungen und Gesetze schulterzuckend auf die EU-und ihre Richtlinien zu schieben und die damit so tun, als ob sie nichts damit zu tun hätten. Was für ein Theater oder hat sich da etwas verselbständigt: "Die Geister die ich rief.."..

Unsere Parlamentarier: sind dem GG nach unabhängig, nicht Parteigebunden - sie haben das Freie Mandat!!! Und sehr richtig: wir alle wählen keine Parteien,sondern Volksvertreter, die in Parteien organisiert sind. Das ist aber etwas, was die meisten Wähler offensichtlich gar nicht wissen. Insofern: Politische Bildung ist -auch für mich - eine wichtige Zukunftsarbeit. Das wurde früher mal von der SPD auf breiter Bevölkerungsebene vorangebracht. Mittlerweile sind die Genossen aber dahingehend eingeschlafen, möglicherweise deshalb, weil es sich als Vorteil herausgestellt hat, wenn man grundsätzlich über Demokratiestrukturen mehr weiss als der gemeine Bürger. . Immerhin leben wir in einer Wissengesellschaft. Die Info ist auch mittlerweile bei der 4. Gewalt im Staate, der "unabhängigen" Presse angekommen und die ist sich nicht zu schade das weidlich auszunutzen und immer mal wieder vollkommen undemokratisch motivierte Beiträge zu bringen, vor allem wenn es um die großen globalen Themen - das Eigentliche und Große Ganze - geht. Das macht sogar die Qualitätspresse, für den kleinen, gewöhnlichen Intellektuellen. Frei nach dem Motto: "Angst sells".

So und zum Schluß noch: Der Vorteil des Parteiensystems besteht darin, dass man relativ schnell Mehrheiten bilden kann - im Gegensatz zu einem Parlament, welches aus Einzelkämpfern zusammengesetzt wäre. Der Nachteil von unserem Parteiensystem: nun ich glaube den kennen wir hier alle.

Jedes Land hat die Regierung die es verdient. Auch wenn die Mehrheit der Bürger/ Wähler das Gegenteil glaubt.

[AlexRE]

Unsere Parlamentarier: sind dem GG nach unabhängig, nicht Parteigebunden - sie haben das Freie Mandat!!! Und sehr richtig: wir alle wählen keine Parteien,sondern Volksvertreter, die in Parteien organisiert sind. Das ist aber etwas, was die meisten Wähler offensichtlich gar nicht wissen. Insofern: Politische Bildung ist -auch für mich - eine wichtige Zukunftsarbeit.

Deutsche Träger des freien Mandats schreiten zur Abstimmung über das Jahrtausendwerk "EU - Verfassung":

Link


Dieser Panorama - Beitrag ist schon ein ordentliches Stück politischer Bildung. Ich empfehle auch diesen GG-Aktiv - Beitrag zur politischen Bildung, eine abgelehnte Petition, die auf eine Änderung des Wahlrechts zum Zwecke der Sicherung der Unabhängigkeit der Abgeordneten abzielte:

Grundgesetz Aktiv > An den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Ich wüsste wirklich nicht, was es über diese Art Politiker noch grossartig aufzuklären gibt. Sie drücken ganz offensichtlich die gesellschaftliche Realität der Bundesrepublik immer weiter von dem Gesellschaftsentwurf des Grundgesetzes weg.

Für mich stellt sich bei diesem Gesamtbild nur noch die Frage, ob und wie sich Menschen zusammenfinden könnten, die weitaus mehr Pflichtbewusstsein gegenüber Volk und Verfassung besitzen als der heute vorherrschende Politikertypus und dem Wähler demokratisch fortschrittliche Alternativen glaubhaft vermitteln können.

[AlexRE]

Vom privaten Forum herüberkopiert:

AlexRE schrieb:

Ich glaube eher, dass der Bevölkerung die "Kristallisationskerne" fehlen, an denen sich Unzufriedenheit und Empörung zu neuer Solidarität und Willen zur Veränderung aufbauen könnten.

Es fehlt an kompetenten und vertrauenswürdigen Persönlichkeiten, die einer neuen Demokratiebewegung Gesichter verleihen und Wege weisen könnten. Welches Potential solche Menschen erschliessen könnte, hat man z. B. an der Statt- und der Schillpartei gesehen, die für kurze Zeit den Menschen den falschen Eindruck vermittelt hatten, dass sich dort geeignete Personen zusammengefunden hätten. Bei den jeweils ersten Senatswahlen nach ihrer Gründung haben diese Parteien ein ganz erhebliches Wählerpotential erschlossen und dann alsbald wieder vergrätzt, nachdem klar geworden war, dass die Leute dort doch nicht geeignet waren.

Interessanter Aspekt. Das erinnert mich an Hitler der als quasi Kristallisationskern perfekt funktionierte, bzw. die Lücke erkannte und diese zu seinen Gunsten zu nutzen verstand. Ich glaube das in der Geschichte der Menschheit immer wieder Lücken entstehen die dann von den entsprechenden Karaktären besetzt werden, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und diese zu nutzten wissen.

Ich glaube das ein Jesus von Nazareth heute nicht mehr funktionieren würde, auch ein Hitler hätte heute wohl keine Chance mehr, für was die Geschichte nun reif ist bleibt eine interessante Frage, aber ich sehe das die Zeit langsam reif ist für eine neue Sache, was immer das auch sein wird.

[AlexRE]

Interessanter Aspekt. Das erinnert mich an Hitler der als quasi Kristallisationskern perfekt funktionierte, bzw. die Lücke erkannte und diese zu seinen Gunsten zu nutzen verstand. Ich glaube das in der Geschichte der Menschheit immer wieder Lücken entstehen die dann von den entsprechenden Karaktären besetzt werden, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und diese zu nutzten wissen.

Ich glaube das ein Jesus von Nazareth heute nicht mehr funktionieren würde, auch ein Hitler hätte heute wohl keine Chance mehr, für was die Geschichte nun reif ist bleibt eine interessante Frage, aber ich sehe das die Zeit langsam reif ist für eine neue Sache, was immer das auch sein wird.

Man muss gar nicht so weit ausholen und Hitler bzw. Jesus als Beispiele anführen. Der bemerkenswerte Erfolg der Schill - Partei bei ihrer ersten Teilnahme an einer Wahl (20 %) hat bewiesen, dass es ein rechtsliberales Wählerpotential in Deutschland gibt, das dem holländischen entspricht. Nur gibt es hier eben keinen Wilders, sondern ausserhalb von Berufspolitikerkreisen bislang nur solche Typen wie Schill, denen es entweder an Kompetenz mangelt oder die erhebliche charakterliche Defizite aufweisen, die die Wähler nach Erkennen nicht akzeptieren. So hat sich bislang jede Konkurrenz für unsere etablierten Parteien ohne deren Zutun von selbst erledigt.

Für mich stellt sich deshalb die Frage, ob nicht eine Bewegung entschlossener Verfassungsdemokraten aus der Mitte der Gesellschaft, die eine bessere Demokratie und die Behebung von Mängeln der Rechtsstaatlichkeit wollen, ein ebenso grosses Wählerpotential erschliessen könnte wie bisherige rechtspopulistische Bewegungen - dabei aber seriösere und hochkompetente Führungspersönlichkeiten aufweisen könnte, etwa in der Qualität eines Prof. v. Arnheim.

[Sodalla]

Für mich stellt sich deshalb die Frage, ob nicht eine Bewegung entschlossener Verfassungsdemokraten aus der Mitte der Gesellschaft, die eine bessere Demokratie und die Behebung von Mängeln der Rechtsstaatlichkeit wollen, ein ebenso grosses Wählerpotential erschliessen könnte wie bisherige rechtspopulistische Bewegungen - dabei aber seriösere und hochkompetente Führungspersönlichkeiten aufweisen könnte, etwa in der Qualität eines Prof. v. Arnheim.

Ich hoffe inbrünstig das so eine Bewegung in Gang kommt und sich durchsetzt. Dazu müsste die im Ausgangthread dargestellte Pyramide aufgebrochen werden. Ich bin mir sicher das sich die Unternehmen und die gesteuerten Medien wehement gegen so eine Bewegung stemmen werden, wäre sie doch eine politische Bewegung der Vernunft und nicht der Ideologie, derzeit neoliberal, die den gierigen und machtgeilen nochdemokratiegezügelten Möchtegerndiktatoren ihre Pfründe bis ans Ende aller Tage sichert.

Am Beispiel der Linken sieht man wie gut die Medienkontrolle funktioniert, egal wie man zu den Linken steht, vertreten sie doch meiner Meinung nach die Interessen einer große Zahl der ausgebeuteten Bevölkerungsschicht, was sich aber nicht durch Wahlerfolge bemerkbar macht.

[AlexRE]

Ich hoffe inbrünstig das so eine Bewegung in Gang kommt und sich durchsetzt. Dazu müsste die im Ausgangthread dargestellte Pyramide aufgebrochen werden. Ich bin mir sicher das sich die Unternehmen und die gesteuerten Medien wehement gegen so eine Bewegung stemmen werden, wäre sie doch eine politische Bewegung der Vernunft und nicht der Ideologie, derzeit neoliberal, die den gierigen und machtgeilen nochdemokratiegezügelten Möchtegerndiktatoren ihre Pfründe bis ans Ende aller Tage sichert.

Am Beispiel der Linken sieht man wie gut die Medienkontrolle funktioniert, egal wie man zu den Linken steht, vertreten sie doch meiner Meinung nach die Interessen einer große Zahl der ausgebeuteten Bevölkerungsschicht, was sich aber nicht durch Wahlerfolge bemerkbar macht.

Die Chance, das Entstehen einer solchen Bewegung zu verbessern, ist der Grund für die Existenz des Vereins Grundgesetz Aktiv e. V.

Das Potential der Linkspartei ist m. M n. so oder so erschöpft, unabhängig von der Medienkontrolle und obwohl sie einen großen Teil der ausgebeuteten Bevölkerungsschichtet vertritt.

Ich glaube schon, dass die Menschen, die die Wahl einer Nachfolgeorganisation einer totalitären Partei grundsätzlich ablehnen, das auch ohne Medienmanipulation tun würden.

[AlexRE]

Ich glaube schon, dass die Menschen, die die Wahl einer Nachfolgeorganisation einer totalitären Partei grundsätzlich ablehen, das auch ohne Medienmanipulation tun würden.

Scheint mir auch das ein großer Teil der Wähler die Linke als Nachfolgepartei der SED wahrnimmt, was wahrscheinlich das größte Hinderniss einer Akzeptanz der Linken in der Bevölkerung darstellt. Zudem wurden die Medien nimmermüde, die Gallionsfiguren wie Lafontaine wegen seiner Weigerung die Schröderpolitik mitzumachen, in den Schmutz zu ziehen.

Eine Partei die ohne diese Vorbelastungen an den Start gegangen wäre, hätte vielleicht mehr Potential auf sich gezogen. Allerdings wird es dadurch schwer für neue Parteien sich gegenüber der Linken zu profilieren da die maßgeblichen Themen bereits von ihr besetzt werden. Vielleicht wieder so ein Treppenwitz der Geschichte das eine Partei zwar das Richtige vertritt, aber durch ihre zweifelhafte Vergangenheit Angriffsflächen bietet und dadurch eine Blockade der notwändigen Änderungen hervorruft. Jede Partei die jetzt ähnliche Ziele vertritt wird durch die Inhaltlichen Nähe zur Linken angreifbar.