Die Justizskandale nehmen kein Ende

[Excubitor]

Und wieder ein nach realistischen Maßstäben völlig inakzeptables Urteil:. Die deutsche Justiz nimmt immer abstrusere und nicht mehr nachvollziehbare Formen an:

Nur 2 Jahre und 10 Monate für versuchten Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung der übelsten Sorte für den U-Bahn-Treter von Berlin. Und der nach Jugendstrafrecht behandelte Täter bekam sogar noch Haftverschonung, d.h. er bleibt mind. bis zu einer von der Verteidigung (der die Strafe dreister Weise noch zu hoch zu sein scheint) beabsichtigten Berufung, bis mindestens zum Ende des Jahres auf freiem Fuß.
"Dabei fand der Vorsitzende Richter Uwe Nötzel in seiner Urteilsbegründung deutliche Worte: Torben P. habe den Tod seines Opfers „mit einkalkuliert”. Sein Vorgehen nannte er „besonders roh und brutal“." Doch der Richter relativiert sich wieder: "Richter Uwe Nötzel: „Der Angeklagte war nicht vorbestraft, sozial eingegliedert. Sein Verhalten im Prozess war von echter Einsicht und Reue geprägt.“ Und auch dass er bei der Tat unter Alkohol stand, galt als strafmildernd."

Quelle:
http://www.bild.de/news/inland/urteil/f ... .bild.html

Kommentar
Wer selbst betont wie roh und brutal das Vorgehen des Täters war kann nicht fast im selben Atemzug eine milde Strafe verhängen ohne dass man ihn nicht mehr ernst nehmen kann. Ich habe begründete Zweifel daran, dass ein Richter, und speziell dieser, überhaupt in der Lage ist zwischen echter und als Standardrepertoire der Verteidigung gespielter Reue zu unterscheiden. Da hat schon so mancher psychologisch geschulte Spezialist seine Probleme.

-----

Als Jugendlicher oder nach Jugendstrafrecht zu Behandelnder (was in vielen Fällen auch angezweifelt werden kann) braucht man sich heutzutage nur noch einigermaßen weinerlich zu entschuldigen und schon gibt's nur noch 'ne "Strafe", die man kaum noch so nennen kann. Als Signalwirkung nach außen in die Gesellschaft verbleibt davon nur, dass man, solange man Jugendlicher ist, Schlagen, Rauben, Töten darf ohne dafür auch nur nennenswert bestraft zu werden. Solche Urteile sind einen "Einladung" an alle zu kriminellem Handeln neigenden Jugendlichen, deren Anzahl tagtäglich nicht zuletzt dadurch zunimmt.
Der von den weichzeichnenden Befürwortern immer so sehr strapazierte Erziehungsgedanke des Jugendstrafrechts wird durch solche Strafen, die letztlich keine sind völlig konterkariert. Denn eine "Erziehung" in diesem Zusammenhang setzt voraus, dass die Täter zu echter Einsicht in ihre Fehler bewegt werden, aufgrund derer eine positive Verhaltensänderung erreicht wird. Solche Scheinstrafen führen jedoch weder zur Einsicht noch zu durchgreifender Verhaltensänderung, sondern geben potentiell zu Gewaltkriminalität Neigenden lediglich zu erkennen, dass sie "nichts" zu befürchten haben, was sie auch tun.
Noch weit gravierender ist die damit verbundene Missachtung der Rechte der Kriminalitätsopfer, deren Würde dabei mit Füßen getreten wird, anders kann man es nicht nennen. Um die Würde von Kriminellen wird immer ein riesen Aufruhr veranstaltet, die Würde der Opfer interessiert anscheinend niemanden.
Nur zur Erinnerung werte Herren Richter, Staatsanwälte und Verteidiger: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Schon vergessen? Und dazu zählt selbstverständlich nicht nur auch, sondern insbesondere die Würde der Opfer. Wer die Würde von Straftätern höher ansetzt als diejenige der Opfer, was bei Strafurteilen nach Jugendstrafrecht eher die Regel als die Ausnahme darzustellen scheint, hat entweder den "Eingang" des Grundgesetzes nicht verstanden oder missachtet ihn und ist in beiden Fällen als Berufsjurist in einem echten Rechtsstaat nicht tragbar.

[Staber]

Und wieder ein nach realistischen Maßstäben völlig inakzeptables Urteil:. Die deutsche Justiz nimmt immer abstrusere und nicht mehr nachvollziehbare Formen an:

Nur 2 Jahre und 10 Monate für versuchten Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung der übelsten Sorte für den U-Bahn-Treter von Berlin. Und der nach Jugendstrafrecht behandelte Täter bekam sogar noch Haftverschonung, d.h. er bleibt mind. bis zu einer von der Verteidigung (der die Strafe dreister Weise noch zu hoch zu sein scheint) beabsichtigten Berufung, bis mindestens zum Ende des Jahres auf freiem Fuß.
"Dabei fand der Vorsitzende Richter Uwe Nötzel in seiner Urteilsbegründung deutliche Worte: Torben P. habe den Tod seines Opfers „mit einkalkuliert”. Sein Vorgehen nannte er „besonders roh und brutal“." Doch der Richter relativiert sich wieder: "Richter Uwe Nötzel: „Der Angeklagte war nicht vorbestraft, sozial eingegliedert. Sein Verhalten im Prozess war von echter Einsicht und Reue geprägt.“ Und auch dass er bei der Tat unter Alkohol stand, galt als strafmildernd."

Quelle:
http://www.bild.de/news/inland/urteil/f ... .bild.html

Kommentar
Wer selbst betont wie roh und brutal das Vorgehen des Täters war kann nicht fast im selben Atemzug eine milde Strafe verhängen ohne dass man ihn nicht mehr ernst nehmen kann. Ich habe begründete Zweifel daran, dass ein Richter, und speziell dieser, überhaupt in der Lage ist zwischen echter und als Standardrepertoire der Verteidigung gespielter Reue zu unterscheiden. Da hat schon so mancher psychologisch geschulte Spezialist seine Probleme.


Als Jugendlicher oder nach Jugendstarfrecht zu Behandelnder (was in vielen Fällen auch angezweifelt werden kann) braucht man sich heutzutage nur noch einigermaßen weinerlich zu entschuldigen und schon gibt's nur noch 'ne "Strafe", die man kaum noch so nennen kann. Als Signalwirkung nach außen in die Gesellschaft verbleibt davon nur, dass man, solange man Jugendlicher ist, Schlagen, Rauben, Töten darf ohne dafür auch nur nennenswert bestraft zu werden. Solche Urteile sind einen "Einladung" an alle zu kriminellem Handeln neigenden Jugendlichen, deren Anzahl tagtäglich nicht zuletzt dadurch zunimmt.
Der von den weichzeichnenden Befürwortern immer so sehr strapazierte Erziehungsgedanke des Jugendstrafrechts wird durch solche Strafen, die letztlich keine sind völlig konterkariert. Denn eine "Erziehung" in diesem Zusammenhang setzt Einsicht in Fehler voraus aufgrund derer eine positive Verhaltensänderung erreicht wird. Solche Scheinstrafen führen jedoch weder zur Einsicht noch zu durchgreifender Verhaltensänderung, sondern geben potentiell zu Gewaltkriminalität Neigenden lediglich zu erkennen, dass sie "nichts" zu befürchten haben, was sie auch tun.
Noch weit gravierender ist die damit verbundene Missachtung der Rechte der Kriminalitätsopfer, deren Würde dabei mit Füßen getreten wird, anders kann man es nicht nennen. Um die Würde von Kriminellen wird immer ein riesen Aufruhr veranstaltet, die Würde der Opfer interessiert anscheinend niemanden.
Nur zur Erinnerung werte Herren Richter, Staatsanwälte und Verteidiger: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Schon vergessen? Und dazu zählt selbstverständlich nicht nur auch, sondern insbesondere die Würde der Opfer. Wer die Würde von Straftätern höher ansetzt als diejenige der Opfer, was bei Strafurteilen nach Jugendstrafrecht eher die Regel als die Ausnahme darzustellen scheint, hat entweder den "Eingang" des Grundgesetzes nicht verstanden oder missachtet ihn und ist in beiden Fällen als Berufsjurist in einem echten Rechtsstaat nicht tragbar.

Damit untermauern die Richter wieder einmal, daß die Justiz allein aus der Sichtweise des Täters urteilt. Der arme Junge konnte nichts dafür, war angetrunken, was woanders strafverschärfend wirken würde, nicht aber bei uns.
Hätte sie aus Sichtweise des Opfers geurteilt, welches nur durch viel Glück dem Tod durch Kopftritte entronnen ist,sähe das Urteil wohl anders aus.
So bahnt man weiterer Gewalt den Weg, es wird dem Täter schon nicht viel passieren. Das ist die Message aus diesem Verfahren.
Mit Rechtsprechung hat das allerdings nicht viel zu tun.
Gegen solche Tollwütigen muss sich eine Gesellschaft wehren können. Das Urteil ist der blanke Hohn.

gruß staber

[AlexRE]

So sehen in einem kaputten Land die Siegertypen aus:

Hamburg: Neuwiedenthal | Prozess um Massenschlägerei in Neuwiedenthal nach neun Monaten beendet

Locker und gelassen sitzt Amor S. in Jeans, T-Shirt und Turnschuhe gekleidet auf der Anklagebank im Landgericht Hamburg. Schon vor der Urteilsverkündung am vergangenen Freitag im Prozess um die Massenschlägerei von Neuwiedenthal am 26. Juni 2010 war sich der entspannt lächelnde 32-Jährige sicher, nichts befürchten zu müssen.

(...)

Der Grund für den Freispruch ist simpel: Der Hauptbelastungszeuge, ein Zivilfahnder, weigerte sich, alle Fragen des Gerichts zu beantworten. Da er jedoch als einziger gesehen haben will, wie Amor S. und Avni A. Polizeibeamte brutal angriffen, könne deren Schuld nicht bewiesen werden. Der Zivilfahnder verweigerte die Aussage wiederholt, um sich selbst nicht zu belasten. Denn er steht gemeinsam mit mehreren Kollegen für sein hartes Durchgreifen bei den Tumulten in Neuwiedenthal wegen Körperverletzung im Amt ebenfalls vor Gericht.

Quelle: elbe-wochenblatt.de

Man muss also nur einen Kumpel veranlassen, die Zeugen anzuzeigen. Wenn die sich dann zu dem für ihren eigenen Prozess relevanten Teil des gesamten Sachverhalts auf ihr Aussageverweigerungsrecht berufen, zählen die Aussagen zu dem sonstigen Sachverhalt nicht mehr.

Das steht zwar nicht in der Strafprozessordnung, aber zugunsten von Gewaltverbrechern kennt die Dichtkunst deutscher Richer derzeit offenbar keine Grenzen.

Das sind übrigens die bisherigen "Heldentaten" des Freigesprochenen:

Der mutmaßliche Täter ist bereits einmal zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Als Anführer der „Stubbenhof-Gang“ hatte er Mitte der 90er-Jahre Jugendlichen in Neuwiedenthal mit Gewalt Geld, Kleidung und Drogen abgepresst. Mirco S. († 17), eines der Opfer der Bande, warf sich damals aus Verzweiflung vor eine S-Bahn und starb. Ohne Grund stach Amor S. dann auch seinen Sozialarbeiter nieder.

Quelle: bild.de

[Staber]

So sehen in einem kaputten Land die Siegertypen aus:

Hamburg: Neuwiedenthal | Prozess um Massenschlägerei in Neuwiedenthal nach neun Monaten beendet

Locker und gelassen sitzt Amor S. in Jeans, T-Shirt und Turnschuhe gekleidet auf der Anklagebank im Landgericht Hamburg. Schon vor der Urteilsverkündung am vergangenen Freitag im Prozess um die Massenschlägerei von Neuwiedenthal am 26. Juni 2010 war sich der entspannt lächelnde 32-Jährige sicher, nichts befürchten zu müssen.

(...)

Der Grund für den Freispruch ist simpel: Der Hauptbelastungszeuge, ein Zivilfahnder, weigerte sich, alle Fragen des Gerichts zu beantworten. Da er jedoch als einziger gesehen haben will, wie Amor S. und Avni A. Polizeibeamte brutal angriffen, könne deren Schuld nicht bewiesen werden. Der Zivilfahnder verweigerte die Aussage wiederholt, um sich selbst nicht zu belasten. Denn er steht gemeinsam mit mehreren Kollegen für sein hartes Durchgreifen bei den Tumulten in Neuwiedenthal wegen Körperverletzung im Amt ebenfalls vor Gericht.

Quelle: elbe-wochenblatt.de

Man muss also nur einen Kumpel veranlassen, die Zeugen anzuzeigen. Wenn die sich dann zu dem für ihren eigenen Prozess relevanten Teil des gesamten Sachverhalts auf ihr Aussageverweigerungsrecht berufen, zählen die Aussagen zu dem sonstigen Sachverhalt nicht mehr.

Das steht zwar nicht in der Strafprozessordnung, aber zugunsten von Gewaltverbrechern kennt die Dichtkunst deutscher Richer derzeit offenbar keine Grenzen.

Das sind übrigens die bisherigen "Heldentaten" des Freigesprochenen:

Der mutmaßliche Täter ist bereits einmal zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Als Anführer der „Stubbenhof-Gang“ hatte er Mitte der 90er-Jahre Jugendlichen in Neuwiedenthal mit Gewalt Geld, Kleidung und Drogen abgepresst. Mirco S. († 17), eines der Opfer der Bande, warf sich damals aus Verzweiflung vor eine S-Bahn und starb. Ohne Grund stach Amor S. dann auch seinen Sozialarbeiter nieder.

Quelle: bild.de

Sowas kann man nur als <Kulturbonus> bezeichnen.
Es ist zwar ein Skandal, aber auf der anderen Seite:
Seien wir froh, dass die deutsche Judikative die Polizei so mies behandelt. Wenn der Bankrott kommt wird das Multikulti Regime gemäß Vertrag Lissabon den Schussbefehl gegen uns geben (natürlich nicht gegen Kulturbereicherer).Mal sehen, auf wen die Polizei dann schießt.
Mein Mitgefühl den Polizisten. ( Ein klein bischen Ironie)

Es kommt die Zeit...


gruß staber

[AlexRE]

Sowas kann man nur als <Kulturbonus> bezeichnen.
Es ist zwar ein Skandal, aber auf der anderen Seite:
Seien wir froh, dass die deutsche Judikative die Polizei so mies behandelt. Wenn der Bankrott kommt wird das Multikulti Regime gemäß Vertrag Lissabon den Schussbefehl gegen uns geben (natürlich nicht gegen Kulturbereicherer).Mal sehen, auf wen die Polizei dann schießt.
Mein Mitgefühl den Polizisten. ( Ein klein bischen Ironie)

Es kommt die Zeit...


gruß staber

An einen Migrantenbonus glaube ich nicht. Denk`mal an den U-Bahn - Schläger Torben P., der für einen versuchten Totschlag (m. M. n. versuchten Mord) 2 Jahre 10 Monate bekommen hat und jetzt in Revision geht. Der wird nicht einen Tag sitzen, warte es mal ab.

[Excubitor]

Sowas kann man nur als <Kulturbonus> bezeichnen.
Es ist zwar ein Skandal, aber auf der anderen Seite:
Seien wir froh, dass die deutsche Judikative die Polizei so mies behandelt. Wenn der Bankrott kommt wird das Multikulti Regime gemäß Vertrag Lissabon den Schussbefehl gegen uns geben (natürlich nicht gegen Kulturbereicherer).Mal sehen, auf wen die Polizei dann schießt.
Mein Mitgefühl den Polizisten. ( Ein klein bischen Ironie)

Es kommt die Zeit...

gruß staber

An einen Migrantenbonus glaube ich nicht. Denk`mal an den U-Bahn - Schläger Torben P., der für einen versuchten Totschlag (m. M. n. versuchten Mord) 2 Jahre 10 Monate bekommen hat und jetzt in Revision geht. Der wird nicht einen Tag sitzen, warte es mal ab.

Es hat aber schon reichlich Urteile gegeben, die auf einen Migrantenbonus schließen ließen. Negiert man diesen, könnte man unter zugrundelegung Deiner These, Alex, dann allerdings zu dem weit schwerwiegenderen Ergebnis einer mutmaßlich allgemeinen Täter-Begünstigungs-Justiz kommen, wenigstens im Bereich der Jugendkriminalität und allem was unter das Jugendstrafrecht fällt.
Soweit ich weiß sitzt Torben P. ohnehin nicht, sondern genießt Haftverschonung.

[AlexRE]

Es hat aber schon reichlich Urteile gegeben, die auf einen Migrantenbonus schließen ließen. Negiert man diesen, könnte man unter zugrundelegung Deiner These, Alex, dann allerdings zu dem weit schwerwiegenderen Ergebnis einer mutmaßlich allgemeinen Täter-Begünstigungs-Justiz kommen, wenigstens im Bereich der Jugendkriminalität und allem was unter das Jugendstrafrecht fällt.
Soweit ich weiß sitzt Torben P. ohnehin nicht, sondern genießt Haftverschonung.

Diese These vertrete ich seit jeher.

Wieso wäre dieses Erbnis "schwerwiegender" als die Migrantenbonus - Theorie? In beiden Fällen hätten wir es mit staatlicher Aggression gegen friedliche Menschen zu tun, die durch Gewaltverbrecher bedroht werden. Ich sehe da keinen Qualitätsunterschied.

[Staber]

Es hat aber schon reichlich Urteile gegeben, die auf einen Migrantenbonus schließen ließen. Negiert man diesen, könnte man unter zugrundelegung Deiner These, Alex, dann allerdings zu dem weit schwerwiegenderen Ergebnis einer mutmaßlich allgemeinen Täter-Begünstigungs-Justiz kommen, wenigstens im Bereich der Jugendkriminalität und allem was unter das Jugendstrafrecht fällt.
Soweit ich weiß sitzt Torben P. ohnehin nicht, sondern genießt Haftverschonung.

Diese These vertrete ich seit jeher.

Wieso wäre dieses Erbnis "schwerwiegender" als die Migrantenbonus - Theorie? In beiden Fällen hätten wir es mit staatlicher Aggression gegen friedliche Menschen zu tun, die durch Gewaltverbrecher bedroht werden. Ich sehe da keinen Qualitätsunterschied.

Die dummen Sprüche des Amor S. gegenüber den Reportern („Was’ denn los hier?“) zeigen ganz deutlich, dass er das System nicht respektiert, sondern sich darüber lustig macht. Verhöhnt durch die Rechtsprechung darf sich hingegen der schwerverletzte Polizist fühlen. Für ihn muss dieses Urteil ein Schlag unter die Gürtellinie sein. Im Prinzip könnte man anhand des Urteils behaupten, jeder Polizist, der sich zu sehr für das Recht einsetzt, hat selber Schuld. An seiner Stelle würde ich in einem solchen System, was mich als Verteidiger des Rechtes verrät, den Dienst quittieren. Ich würde mir reichlich ver**scht vorkommen!


Gruß Horst

[AlexRE]

Die dummen Sprüche des Amor S. gegenüber den Reportern („Was’ denn los hier?“) zeigen ganz deutlich, dass er das System nicht respektiert, sondern sich darüber lustig macht. Verhöhnt durch die Rechtsprechung darf sich hingegen der schwerverletzte Polizist fühlen. Für ihn muss dieses Urteil ein Schlag unter die Gürtellinie sein. Im Prinzip könnte man anhand des Urteils behaupten, jeder Polizist, der sich zu sehr für das Recht einsetzt, hat selber Schuld. An seiner Stelle würde ich in einem solchen System, was mich als Verteidiger des Rechtes verrät, den Dienst quittieren. Ich würde mir reichlich ver**scht vorkommen!


Gruß Horst

Wir haben einen Ex - Polizeibeamten hier auf dem Forum und im Verein, leider ein seltender Gast. Er hat den Dienst wegen des riesigen Überstundenberges und der Zerstörung des Familienlebens quittiert, wie viele seiner Kollegen zuvor. Für ihn und seinen Freundeskreis war das aber vergleichsweise einfach, weil sie als qualifizierte Polizeihundeführer sofort einen gut dotierten Job als Führungskräfte in einem privaten Sicherheitsunternehmen bekommen und sich finanziell zumindest nicht verschlechtert haben. Das dürfte für die meisten Polizeibeamten weitaus schwieriger sein.

[Uel]

Hallo Leute,
ich habe gerade hier gelesen:

Ohne Grund stach Amor S. dann auch seinen Sozialarbeiter nieder.

Was glaubt ihr also, warum der Richter all seine kreativen Fähigkeiten neues Recht zu kreieren aufgeboten hat, um den Straftäter ungestraft davon kommen zu lassen?
Und der Staatsanwalt offensichtlich nicht sofort Revision angekündigt hat?

Es gab mal die TV-Serie "Die Zwei" mit Rodger Moore und Tony Curtis in den Hauptrollen, die durch einen Mäzen finanziert, Leute zur Strecke brachten, die sonst immer davon kamen. Es scheint, wir brauchen inzwischen solch ein Mäzenatentum!