Wie die AfD die Politik verändert

Hier können sich Mitwirkende von politischen Parteien äußern, die an dem Aktionsbündnis Verfassungsreferendum teilnehmen wollen.
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maxikatze
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Re: Wie die AfD die Politik verändert

Beitrag von maxikatze »

Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen
für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
https://dserver.bundestag.de/btd/21/057/2105759.pdf



Kliniken, Kassen, Patienten: Was das Gesundheits-Sparpaket für wen bedeutet:
Link
"Wenn die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit.
Wenn das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei"

- Thomas Jefferson, dritter amerikanischer Präsident von 1801 bis 1809
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AlexRE
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Re: Wie die AfD die Politik verändert

Beitrag von AlexRE »

maxikatze hat geschrieben: 09.07.2026, 19:27
Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen
für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
https://dserver.bundestag.de/btd/21/057/2105759.pdf



Kliniken, Kassen, Patienten: Was das Gesundheits-Sparpaket für wen bedeutet:
Link
Das Bundesverfassungsgericht ist keine Ersatzregierung, die immer dann eintritt, wenn abgewählten Parteien etwas nicht passt. Wenn die Gesundheitsreform der Bevölkerungsmehrheit nicht zumutbar ist, dann soll die Opposition etwas daraus machen und in den kommenden Wahlen die Mehrheitsverhältnisse ändern.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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