Donald Trump

[AlexRE]

Ein Geschworenengericht in den USA hat Donald Trump der illegalen Wahlkampffinanzierung schuldig gesprochen:

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/tr ... l-104.html

Damit ist er vorläufig der erste ehemalige Präsident in der Geschichte der USA, der wegen einer Straftat verurteilt wurde. Seine Anwälte werden allerdings Rechtsmittel einlegen.

Das Urteil hindert ihn nicht, bei den kommenden Wahlen zu kandidieren. Ich tippe darauf, dass diese Situation die politischen Gräben in den USA vertieft, aber die Kräfteverhältnisse nicht ändert.

[maxikatze]

Ein Geschworenengericht in den USA hat Donald Trump der illegalen Wahlkampffinanzierung schuldig gesprochen:

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/tr ... l-104.html

Damit ist er vorläufig der erste ehemalige Präsident in der Geschichte der USA, der wegen einer Straftat verurteilt wurde. Seine Anwälte werden allerdings Rechtsmittel einlegen.

Das Urteil hindert ihn nicht, bei den kommenden Wahlen zu kandidieren. Ich tippe darauf, dass diese Situation die politischen Gräben in den USA vertieft, aber die Kräfteverhältnisse nicht ändert.

Darf ein verurteilter Straftäter Präsident der Vereinigten Staaten werden?

[AlexRE]

Darf ein verurteilter Straftäter Präsident der Vereinigten Staaten werden?

Ja, jedenfalls ist in den offiziellen Voraussetzungen für die Kanditatur von Vorstrafen nicht die Rede. Da geht es nur darum, dass man von Geburt aus Amerikaner ist (deshalb konnte Schwarzenegger höchstens Gouverneur werden) und ein bestimmtes Mindestalter hat (ich glaube 34 Jahre).

[AlexRE]

Der oberste amerikanische Gerichtshof hat die Immunität von Präsidenten jetzt so weit ausgelegt, dass Gerichte Donald Trump vor den kommenden Wahlen kaum noch ausbremsen können:

https://web.de/magazine/politik/us-poli ... n-39836996

Das hat er durch die Besetzung von Richterstellen am Supreme Court, die er in seiner Amtszeit vorgenommen hatte, erreicht. Die Liberalen unter den Richtern sind jetzt in der Minderheit und konnten das Urteil nicht verhindern.

Eine liberale Richterin dazu:

(...)

"Bei jeder Ausübung seiner Amtsgewalt ist der Präsident jetzt ein König, der über dem Gesetz steht." Die langfristigen Folgen der Entscheidung seien erheblich. Das Gericht schaffe damit "effektiv eine rechtsfreie Zone um den Präsidenten und rüttelt am Status quo, der seit der Gründung der Nation existiert". (dpa/vit)

[Uel]

Es ist traurig, dass die Demokratische Partei aus den riesigen USA nicht in der Lage ist, eine fähige dynamische Persönlichkeit in diesen so wichtigen Wahlkampf zu schicken und lieber weiterhin auf einen tatterigen alten Mann setzt. Sie ist dabei sich ihre mögliche Niederlage redlich zu verdienen.

[maxikatze]

Es ist traurig, dass die Demokratische Partei aus den riesigen USA nicht in der Lage ist, eine fähige dynamische Persönlichkeit in diesen so wichtigen Wahlkampf zu schicken und lieber weiterhin auf einen tatterigen alten Mann setzt. Sie ist dabei sich ihre mögliche Niederlage redlich zu verdienen.

[Staber]

Es ist traurig, dass die Demokratische Partei aus den riesigen USA nicht in der Lage ist, eine fähige dynamische Persönlichkeit in diesen so wichtigen Wahlkampf zu schicken und lieber weiterhin auf einen tatterigen alten Mann setzt. Sie ist dabei sich ihre mögliche Niederlage redlich zu verdienen.

Werter Uel!

Es ist schon umwerfend ironisch, dass man so einen Typen wie Trump wählen muss, wenn man für Frieden ist, können wir froh sein das Trump nur im Immobilien-und nicht im Rüstungsgeschäft tätig ist und wehe jemand verrät ihm das Krieg auch neuen "günstigen Baugrund" schafft, sonst ändert Donnie seine Meinung noch

Jedenfalls zeigt es wunderbar, meiner Meinung nach, wie degeneriert die westliche Wertegemeinschaft inzwischen ist, dass nur ein Typ wie Trump noch Hoffnung verspricht, ein Trauerspiel.

Erst begraben die Demokraten die Demokratie, in dem diese mit einer Mumie antreten und Trump die Wahl quasi schenken und dann ist das auch noch die einzige Hoffnung auf Frieden, das könnte sich kein Satiriker ausdenken, so abgedreht ist das.

[AlexRE]

Es ist traurig, dass die Demokratische Partei aus den riesigen USA nicht in der Lage ist, eine fähige dynamische Persönlichkeit in diesen so wichtigen Wahlkampf zu schicken und lieber weiterhin auf einen tatterigen alten Mann setzt. Sie ist dabei sich ihre mögliche Niederlage redlich zu verdienen.

Biden hat immer noch die zweitbesten Umfragewerte aller Demokraten und liegt gleichauf mit Donald Trump. Daran hat der wackelige Auftritt im TV - Duell nichts geändert. Die besten Umfragewerte bei den Demokraten hat Michelle Obama, nur sie liegt vor Donald Trump:

https://www.spiegel.de/ausland/us-wahl- ... a3997d9329

Die Ehefrau des Ex - Präsidenten hat aber immer gesagt, dass sie nicht als Präsidentschaftskandidatin antreten will, und bleibt in dieser Frage auch standhaft.

[maxikatze]

Es ist traurig, dass die Demokratische Partei aus den riesigen USA nicht in der Lage ist, eine fähige dynamische Persönlichkeit in diesen so wichtigen Wahlkampf zu schicken und lieber weiterhin auf einen tatterigen alten Mann setzt. Sie ist dabei sich ihre mögliche Niederlage redlich zu verdienen.

Biden hat immer noch die zweitbesten Umfragewerte aller Demokraten und liegt gleichauf mit Donald Trump. Daran hat der wackelige Auftritt im TV - Duell nichts geändert. Die besten Umfragewerte bei den Demokraten hat Michelle Obama, nur sie liegt vor Donald Trump:

https://www.spiegel.de/ausland/us-wahl- ... a3997d9329

Die Ehefrau des Ex - Präsidenten hat aber immer gesagt, dass sie nicht als Präsidentschaftskandidatin antreten will, und bleibt in dieser Frage auch standhaft.

"Wackelig" ist noch sehr wohlwollend ausgedrückt. Schlechter konnte sein TV-Auftritt nicht sein. Dass Joseph Biden nicht bereit ist, Platz für einen neuen deutlich jüngeren Anwärter trotz seines sichtlich angeschlagenen Orientierungssinns und zeitweise kognitiven Einschränkungen zu machen, halte ich mindestens für Altersstarrsinn. Selbstüberschätzung ist es auf jeden Fall.
Vielleicht sind es sogar die Anfänge von Demenz oder Alzheimer? Und dann für weitere 4 Jahre im Weißen Haus? Will er seine Arbeitszeit dann noch mehr einschränken, wie es jetzt schon der Fall ist? Nichts persönlich gegen Biden, aber er ist für eine zweite Amtszeit ungeeignet. So viel Ehrlichkeit sollte von den Demokraten aufgebracht werden.

[AlexRE]

Wenige Stunden nach dem Attentat auf Donald Trump ist das Verwursten des Ereignisses für Wahlkampfzwecke bereits in vollem Gang:

(...)

Erste Republikaner instrumentalisieren die Tat. Der Senator von Ohio, J.D. Vance, schrieb bei X, dass es sich nicht um einen »Einzelfall« handele. »Die zentrale Prämisse von Bidens Kampagne ist, dass Präsident Donald Trump ein autoritärer Faschist ist, der um jeden Preis gestoppt werden muss«, schrieb Vance und fügte hinzu: »Diese Rhetorik hat direkt zur versuchten Ermordung von Präsident Trump geführt.« Die Aussagen wären weniger relevant, wenn Vance nicht eine der Personen wäre, die hoch im Kurs als möglicher Vizekandidat für Trump stehen würde.

(...)

https://www.spiegel.de/ausland/donald-t ... 45c588b43f

Neben den Ausfallerscheinungen Joe Bidens können die Republikaner sich jetzt auch noch auf eine erhöhte Glaubhaftigkeit ihrer Erzählung von der verfolgten Unschuld namens Trump verlassen. Es könnte sein, dass die Wahl deshalb ausschließlich über die kandidierenden Personen und überhaupt nicht mehr über politische Inhalte entschieden wird. Gut für die Demokratie ist das sicher nicht.