maxikatze hat geschrieben:
Ich schrieb einen Beitrag zuvor:
>>Deutschland sollte sich schleunigst auch um die eigene Sicherheit kümmern und nicht weiterhin vernachlässigen, in der Hoffnung, dass uns niemand überfällt. Das hat es lange Jahre genug getan. Warum wird immer noch alles verzögert?
Scholz Zeitenwende-Rede ist fast ein Jahr her. Was hat sich inzwischen getan?<<
Unser "Weltreich" wird angreifbar, wenn wir unsere eigene Sicherheit vernachlässigen. Dass das jetzt sauteuer wird, ist auch klar - nach jahrzehntelanger Vernachlässigung der Ausrüstung.
Wir müssen unsere freiheitlichen Werte nicht gewaltsam durchsetzen und das tun wir auch nicht, sondern leisten Nothilfe für ein überfallenes Land. Ich erwarte lediglich, dass es von der gegnerischen Seite akzeptiert wird, wenn sich ein Land für ein anderes militärisches und wirtschaftliches Bündnis entschließt und nicht deswegen mit einem Vernichtungskrieg überzogen wird.
Faschisten und Stalinisten der Neuzeit lassen sich durch westliche Zögerlichkeit kaum aufhalten, sondern das Gegenteil wäre der Fall. Denn Schwäche wird ausgenutzt.
Wenn wir der Ukraine überhaupt nicht geholfen hätten, gäbe es diesen Staat nicht mehr und er wäre Geschichte. Und das kann man den Russen nicht durchgehen lassen.
Nebenbei gesagt, den Russen hätte ich im UN-Sicherheitsrat längst den Stuhl vor die Tür gestellt. Russen und Sicherheitsrat - das passt nicht zusammen. Eigentlich kannste die UNO komplett in die Tonne treten.
maxikatze hat geschrieben:Über das Veto-Recht sollte dringend nochmal nachgedacht und dann überarbeitet werden.
"Xi warnte in seiner Rede andere Länder davor, sich von China zu entkoppeln. Er kritisierte internationale Sanktionen und die Bemühungen von Demokratien, sich von der Volksrepublik unabhängiger zu machen."
Staber hat geschrieben:Abkopplung kann ja nur die einzige Option sein, will man Xi&coKg nicht noch in ihren Machtgelüsten bestätigen. Nur mit der alsbaldigen Umsetzung dürfte es einigermaßen schwierig werden, in Anbetracht der zahlreichen Abhängigkeiten...
Was also unternehmen wir jetzt?
Im Konfliktfall kann jeder Staat unfreundliche Mächte enteignen, so wie Deutschland Gazprom die Gasspeicher einfach weggenommen hat.
Wenn die schwächeren Länder zu stark geknebelt werden, können sie sich ja wieder unter die Fittiche von Amerikanern und Europäern begeben.
Für alle Nato-Mitgliedstaaten zusammen berechnete Sipri die Rüstungsausgaben bei einem Plus von 0,9 Prozent im Vergleich zu 2021 auf 1.232 Milliarden Dollar, das sind 55 Prozent der weltweiten Ausgaben.
Die Rüstungsausgaben Russlands sind 2022 um 9,2 Prozent auf 86,4 Milliarden Dollar gestiegen.
Zurück zu Verfassungsrecht international
Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 33 Gäste