Deutschland, quo vadis?

[Excubitor]

Das ist wirklich ein positiver Aspekt, der mir bislang noch gar nicht aufgefallen war. Die Gendersprache ermöglicht den Vernünftigen ein bisher ungeahnt schnelles Erkennen der Bekloppten und spart jede Menge Zeit und Mühen, die man früher auf Menschen verwenden musste, bis man erkannt hatte, dass Hopfen und Malz verloren sind.

[Excubitor]

GMX > News > Aktuelle News > Coronavirus - "Corona-News im Ticker: Trotz Demoverbots für "Querdenker": Tausende protestieren in Berlin"

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➤ Trotz Demoverbots für "Querdenker": Tausende protestieren in Berlin

Trotz des Verbots mehrerer Demonstrationen auch aus der "Querdenker"-Szene sind in Berlin Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Dabei kam es am Sonntag mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei. An der Siegessäule fuhren zwischenzeitlich Wasserwerfer auf. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurden rund 500 Menschen festgenommen oder vorübergehend festgesetzt, um Personalien aufzunehmen. In verschiedenen Stadtteilen kreisten Hubschrauber, weil sich "Querdenker"-Gruppen in der Hauptstadt verstreut hatten.

Nach Polizeiangaben gab es immer wieder Versuche, Absperrungen zu durchbrechen. "Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche Gewalt angewendet werden", sagte eine Polizeisprecherin. Am Morgen hatten sich zunächst mehrere Hundert Menschen in der Nähe des Olympischen Platzes im Westen der Hauptstadt versammelt. Mehr als 2.200 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz.

Auch an der Siegessäule gab es größere Proteste. Auf der Straße des 17. Juni war ursprünglich eine Kundgebung der Initiative "Querdenken 711" geplant gewesen, zu der rund 22.500 Teilnehmende angemeldet worden waren. Die Berliner Polizei hatte die Kundgebung und eine Reihe anderer Proteste allerdings verboten, weil sie Verstöße gegen die Corona-Hygieneauflagen befürchtete.

Die Polizei erteilte Platzverweise. Nach Angaben eines Sprechers stoppte sie auch einen Reisebus und stellte Technik sicher. Die Gruppen hätten sich stadtweit immer wieder zusammengefunden - das "Aggressionspotenzial" habe variiert, sagte der Polizeisprecher der dpa. Es seien auch Polizisten verletzt worden - eine genaue Zahl und weitere Details nannte er jedoch nicht. Die Polizei setzte nach Angaben bei Twitter auch Reizstoff und Schlagstöcke ein.

Die Menschen protestierten in verschiedenen Gruppen und forderten etwa "Schluss mit der Corona-Diktatur", hielten Transparente wie "Kein Test: keine Pandemie" oder sprachen sich gegen die Leugnung des Coronavirus aus. Andere nutzten Trillerpfeifen, Fahnen, Trommeln oder Sprechchöre wie "Friede, Freiheit, Demokratie" und "Wir sind das Volk". Manche waren mit Luftballons in Herzform unterwegs. Teils liefen Protestierende durch den Verkehr, teils waren sie auf Fußwegen unterwegs.

Mehr News unter der Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/news/coron ... n-35990536


Kommentar

Die sind garantiert nicht das Volk, und das ist auch gut so. Aber die werden leider mehr.
So ist das eben in einem Staat, in dem man seitens der Verantwortlichen nicht willens und
nicht in der Lage ist für Ordnung zu sorgen. Der Respekt vor sinnvollen Regeln und Ordnung
generell wird so in diesem Land immer weiter abnehmen, hatte schon in der Zeit vor "Corona"
schwer gelitten. Solche unsinnigen Maßnahmen wie Platzverweise kann man sich gleich sparen.
Durch derartiges Versagen gerät auch die Freiheitlich Demokratische Grundordnung früher oder
später in Gefahr.

[Uel]

Mit Anarchisten kann keine Staatsform der Welt einen Staat machen! Wem die Einsicht in die Einschränkung einzelner persönlicher Freiheiten im Sonderfall fehlt, weil sonst andere Freiheiten Vieler eingeschränkt würden, der kann kein ernst zu nehmender Staatsbürger sein. Man sollte mal über zeitweiliges Aberkennen des Wahlrechts nachdenken.

[AlexRE]

Mit Anarchisten kann keine Staatsform der Welt einen Staat machen! Wem die Einsicht in die Einschränkung einzelner persönlicher Freiheiten im Sonderfall fehlt, weil sonst andere Freiheiten Vieler eingeschränkt würden, der kann kein ernst zu nehmender Staatsbürger sein. Man sollte mal über zeitweiliges Aberkennen des Wahlrechts nachdenken.

Man kann vielleicht darüber nachdenken, verurteilten Kriminellen von Gerichts wegen vorübergehend das Wahlrecht aberzuerjennen. Absonsten wird das aber schwierig. Wer soll das den entscheiden und wie will man da parteipolitischen Missbrauch verhindern?

[Staber]

Mit Anarchisten kann keine Staatsform der Welt einen Staat machen! Wem die Einsicht in die Einschränkung einzelner persönlicher Freiheiten im Sonderfall fehlt, weil sonst andere Freiheiten Vieler eingeschränkt würden, der kann kein ernst zu nehmender Staatsbürger sein. Man sollte mal über zeitweiliges Aberkennen des Wahlrechts nachdenken.

Hi Uel!
Wenn auch hier hin und wieder das "rechtslastig" Narrativ bemüht wurde, so wird wenigstens nicht jeder Demonstrant hier gleich als potentieller Superspreader diffamiert. Das ist bereits beachtenswert. Erwähnenswert wäre gewesen, dass das Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung nicht mit einem einzigen Wort auf das ausgearbeitete und umfangreiche Sicherheitskonzept, das ausreichend Abstand für jeden Teilnehmer ermöglicht hätte, eingegangen ist.
D.h. wer in Berlin gegen die Regierungslinie bei Corona demonstriert, ist per se deutlich ansteckender als jeder Teilnehmer einer CSD Parade.
Der medizinische Nachweis für diese These wird sicher von einer Lanz Talkrunde bei Bedarf nachgereicht.
Versteht mich nicht falsch. Natürlich gibt es durchaus Extremisten unter den Querdenkern. Und durchaus sind mancherlei Einwürfe schlicht Blödsinn (Gates und Biochips, mal als Beispiel).
Dennoch hat diese Bewegung durchaus ihre Daseinsberechtigung. Denn leider werden viele Corona Maßnahmen einfach unreflektiert hingenommen.
Neuster Hit, Testpflicht für Reiserückkehrer mit so vielen Ausnahmen, dass man es auch sein lassen kann. (Pendler, Geimpfte, Genesene, Warenverkehr usw usf).Entweder alle , oder keiner!

[Excubitor]

Mit Anarchisten kann keine Staatsform der Welt einen Staat machen! Wem die Einsicht in die Einschränkung einzelner persönlicher Freiheiten im Sonderfall fehlt, weil sonst andere Freiheiten Vieler eingeschränkt würden, der kann kein ernst zu nehmender Staatsbürger sein. Man sollte mal über zeitweiliges Aberkennen des Wahlrechts nachdenken.

Hi Uel!
Wenn auch hier hin und wieder das "rechtslastig" Narrativ bemüht wurde, so wird wenigstens nicht jeder Demonstrant hier gleich als potentieller Superspreader diffamiert. Das ist bereits beachtenswert. Erwähnenswert wäre gewesen, dass das Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung nicht mit einem einzigen Wort auf das ausgearbeitete und umfangreiche Sicherheitskonzept, das ausreichend Abstand für jeden Teilnehmer ermöglicht hätte, eingegangen ist.
D.h. wer in Berlin gegen die Regierungslinie bei Corona demonstriert, ist per se deutlich ansteckender als jeder Teilnehmer einer CSD Parade.
Der medizinische Nachweis für diese These wird sicher von einer Lanz Talkrunde bei Bedarf nachgereicht.
Versteht mich nicht falsch. Natürlich gibt es durchaus Extremisten unter den Querdenkern. Und durchaus sind mancherlei Einwürfe schlicht Blödsinn (Gates und Biochips, mal als Beispiel).
Dennoch hat diese Bewegung durchaus ihre Daseinsberechtigung. Denn leider werden viele Corona Maßnahmen einfach unreflektiert hingenommen.
Neuster Hit, Testpflicht für Reiserückkehrer mit so vielen Ausnahmen, dass man es auch sein lassen kann. (Pendler, Geimpfte, Genesene, Warenverkehr usw usf).Entweder alle , oder keiner!

Wo von vornherein klar ist, dass zunächst ohnehin nur rein hypothetische Sicherheitskonzepte nicht eingehalten werden,
weil die noch nie welche eingehalten haben, braucht man auch nicht darauf einzugehen. Die Bewegung hat in der derzeit
ausgeübten Form keine Daseinsberechtigung. Vernünftige Leute mit konstruktiv sachlicher Kritik an der Regierung und deren
Vorgehen würden sich da von allein fernhalten, spätestens seit deren Unterwanderung von Verschwörungstheoretikern und
Rechtsextremisten allgemein über die Medien bekannt geworden ist. Deren "Führungsebene" hat sich nie ausreichend klar
gegen die Unterwanderer gestellt und muss nun mit den Konsequenzen leben, das Schicksal jeder Inkonsequenz. Bei einigen
Demos während der Pandemie hätten schon wesentlich mehr von denen in den Knast gehört. Der Katalog der Gesetzesverstöße
ist so lang, dass man über Geldstrafen gar nicht mehr nachdenken dürfte. Die können sich glücklich schätzen. Denn sie sind
Nutznießer davon, dass es hier keinen echten Rechtsstaat gibt.
Heute stand auf einem Plakat zu lesen "unmenschliche Corona-Politik". Leute die so einen Mist von sich geben, wissen zu 99,9%
nicht einmal was unmenschlich wirklich bedeutet. Für die wäre Zwangsurlaub in Ländern mit unmenschlichen Regimen angebracht.
Noch einmal klar und deutlich: In diesem Land hat im Gegensatz zu anderen Ländern ja niemand jemals einen echten harten
Lockdown erleben müssen. Alles, was hier stattgefunden hat, waren entschärfte Versionen davon. Das ist wieder einmal Ausdruck
der Tatsache, dass viele Menschen in diesem Land, politisch verursacht, schon so verweichlicht sind, dass sie kaum noch klare
Gedankengänge zu fassen vermögen. Ich habe im TV in nicht einem einzigen Interview mit irgendwelchen Querdenkern klare und
sachlich fundierte Aussagen gehört. Es müsste ja nicht einmal sprachlich oder sachlich hochstehend sein, aber logisch wenigstens
einigermaßen nachvollziehbar. Doch leider gab es so etwas nicht.
Und man muss leider noch einen drauf setzen: Es gäbe genug Systemkritik in diesem Land die angebracht wäre, doch da beschwert
sich niemand, sondern man macht lieber den Duckmäuser und buckelt vor dem Unrecht.

[maxikatze]

Artikel 8 des GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Ich interpretiere den Artikel 8 so:
Wenn die Versammlungsfreiheit lt Gesetz beschränkt werden darf, bedeutet das nicht, dass man Demos verbieten darf. Oder steht noch irgendwo das genaue Gegenteil von Artikel 8 und der § ist schon wieder Auslegungssache?
https://twitter.com/DaveBrych/status/14 ... 7696749574

[AlexRE]

Artikel 8 des GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Ich interpretiere den Artikel 8 so:
Wenn die Versammlungsfreiheit lt Gesetz beschränkt werden darf, bedeutet das nicht, dass man Demos verbieten darf. Oder steht noch irgendwo das genaue Gegenteil von Artikel 8 und der § ist schon wieder Auslegungssache?
https://twitter.com/DaveBrych/status/14 ... 7696749574

Fast jedes Grundrecht hat so einen Gesetzesvorbehalt. Die Beschränkungen setzen immer voraus, dass dadurch andere Grundrechte bzw. verfassungsrelevante öffentliche Interessen geschützt werden. Hier ist das Versammlungsgesetzt einschlägig:

https://www.gesetze-im-internet.de/vers ... 40953.html

Bemerkenswert ist insoweit der 1. Absatz. Das heißt nämlich, dass Versammlungen in geschlossenen Räumen überhaupt nicht verboten werden dürfen. Unter freiem HImmel kann natürlich ein aggressiver Mob die Grundrechte anderer Menschen leicht verletzen und die öffentliche Sicherheit gefährden. Dass die zuständigen Behörden die Möglichkeit haben müssen, eine Demonstration nach Abwägung der betroffenen Verfassungsrechtsgüter zu verbieten, ist vollkommen klar.

[Excubitor]

Artikel 8 des GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Ich interpretiere den Artikel 8 so:
Wenn die Versammlungsfreiheit lt Gesetz beschränkt werden darf, bedeutet das nicht, dass man Demos verbieten darf. Oder steht noch irgendwo das genaue Gegenteil von Artikel 8 und der § ist schon wieder Auslegungssache?
https://twitter.com/DaveBrych/status/14 ... 7696749574

Fast jedes Grundrecht hat so einen Gesetzesvorbehalt. Die Beschränkungen setzen immer voraus, dass dadurch andere Grundrechte bzw. verfassungsrelevante öffentliche Interessen geschützt werden. Hier ist das Versammlungsgesetzt einschlägig:

https://www.gesetze-im-internet.de/vers ... 40953.html

Bemerkenswert ist insoweit der 1. Absatz. Das heißt nämlich, dass Versammlungen in geschlossenen Räumen überhaupt nicht verboten werden dürfen. Unter freiem HImmel kann natürlich ein aggressiver Mob die Grundrechte anderer Menschen leicht verletzen und die öffentliche Sicherheit gefährden. Dass die zuständigen Behörden die Möglichkeit haben müssen, eine Demonstration nach Abwägung der betroffenen Verfassungsrechtsgüter zu verbieten, ist vollkommen klar.

In Ergänzung zu Alex' Ausführungen sei erwähnt, dass niemand das Demonstrationsrecht dazu nutzen oder
besser ausgedrückt missbrauchen darf, um Straftaten zu begehen, was hier gleich Serienweise stattgefunden hat.
Selbstverständlich dürfen Demos dann verboten werden. Da reicht schon die begründete Annahme dessen aus
vorhergegangenen Erfahrungen mit derlei Veranstaltungen der gleichen Veranstalter oder Organisationen.

[maxikatze]

https://twitter.com/DaveBrych/status/14 ... 7696749574
https://twitter.com/Libra08101/status/1 ... 7731314688
https://twitter.com/AfDProtschka/status ... 7677901824
https://www.welt.de/politik/deutschland ... tirbt.html
https://twitter.com/ZNeveri/status/1421576283780263939

Alles aggressiver Mob, dem gezeigt werden muss, wo der Hammer hängt?

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
Wenn an andere Stelle der § wieder einkassiert wird, kann ich das GG nicht mehr für voll nehmen. Dann ist das nichts anderes als ein Papiertiger. Das brutale Vorgehen der Polizei steht jedenfalls in keinem Verhältnis zum Verhalten der Demonstranten.
Deutschland, quo vadis? Du bist nicht besser als autokratische Regierungen, die störrische Demonstranten durch die Polizei verprügeln lassen, weil sie Regimekritiker sind.