Verbraucherschutz (Verbrauchertipps) und mehr aktuell

[Excubitor]

FOCUS MONEY Online - "Neue Gesetze und Regelungen - Rentenerhöhung, DHL-Zustellung, Homeoffice-Pflicht - das ändert sich im Juli"

"Mittwoch, 30.06.2021, 20:03

[...]

1. Rentenerhöhung im Osten

Normalerweise erhöhen sich die Altersbezüge im Sommer. Dieses Jahr fällt dies im Westen Deutschlands aufgrund der Corona-Krise aus. Rentner im Osten kriegen ab dem 1. Juli jedoch eine minimale Erhöhung ihrer Altersbezüge in Höhe von 0,72 Prozent, da die Anpassung ans Westniveau nicht ausgesetzt wird. [...]

2. Hartz-IV-Empfänger in Berlin dürfen teurer wohnen

[...]

3. Erste Änderungen des Verpackungsgesetzes

Ab dem 3. Juli treten erste Änderungen des Verpackungsgesetzes in Kraft. Für zehn Einweg-Kunststoff-Artikel soll dieses laut dem Europäischem Verbraucherzentrum gelten. Diese nun verbotenen Artikel machen ganze 70 Prozent des Meeresmülls aus.

Hersteller dürfen ab Juli keine Lebensmittel- und Getränkebehälter aus Styropor produzieren. Zudem wird auch kein Besteck, keine kosmetischen Wattestäbchen, Luftballonstäbe, Rührstäbchen, Teller, Schalen und Trinkhalme aus Plastik mehr hergestellt.

[...]

4. Mindestlohn steigt im Juli 2021

Der Mindestlohn in Deutschland steigt ab dem 1. Juli um 10 Cent von 9,50 Euro auf 9,60 Euro. Innerhalb von zwei Jahren soll der Mindestlohn Schrittweise angehoben werden. Bis Ende 2022 soll der Mindestlohn auf 10,45 Euro ansteigen.

5. Ende der Homeoffice-Pflicht

Ab dem 1. Juli ändern sich die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz. Grund dafür sind die aktuell sehr niedrigen Inzidenzwerte und das stark abgeflachte Infektionsgeschehen in Deutschland. Dadurch läuft auch die Homeoffice-Pflicht zu Ende Juni aus.

[...]

6. Online-Glücksspiel ab Juli 2021 legal

Online-Poker und Roulette im Internet sind ab Anfang Juli nach bundesweit einheitlichen Regeln erlaubt. Dann tritt der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft: Er soll ein deutschlandweit einheitliches Niveau beim Spieler- und Jugendschutz ermöglichen. Künftig ist beispielsweise für Netz-Glücksspiele ein Spielkonto zwingend erforderlich. Dafür müssen sich Spieler identifizieren und authentifizieren. So sollen Minderjährige ausgeschlossen werden. Außerdem dürfen Spieler grundsätzlich nur bis zu 1000 Euro im Monat auf das Spielkonto einzahlen und diesen Betrag nutzen. Gleichzeitig werden Online-Poker-Varianten und virtuelle Automatenspiele privater Anbieter in engem Rahmen legalisiert, wie es die Berliner Senatskanzlei formuliert. Ziel sei es, den Schwarzmarkt einzudämmen.

7. Digitaler Corona-Impfnachweis

Der EU-weite digitale Corona-Impfnachweis wird am 1. Juli eingeführt. Deutschland und einige weitere Länder, stellen den Impfnachweis bereits seit Mitte Juni aus. Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sollen alle vollständig Geimpften in Deutschland bis Ende Juni die Möglichkeit für ein digitales Zertifikat erhalten können. Der digitale Impfnachweis soll grenzüberschreitendes Reisen in der Europäischen Union wieder ohne Reisebeschränkungen ermöglichen.

8. Änderung im Juli: Neues Zustellungsverfahren bei der DHL

Änderungen gibt es auch bei dem Zustellungsverfahren von DHL. Ab Juli müssen Paketboten nicht mehr klingeln, wenn sie eine Sendung abliefern!

[...]

9. Real wird zu Edeka, Kaufland oder Globus

[...]

10. Spotify hat neue Nutzungsbedingungen

Für den 1. Juli hat Spotify neue Nutzungsbedingungen angekündigt. Dabei gibt es zwei besonders interessante Punkte für die Nutzer. Zum einen räumt sich der Musikstreaming-Dienst das Recht auf eine Erhöhung der Preise ein. Dies geht aber nur mit einem Grund, zum Beispiel wenn die Kosten für Inhalte oder die IT steigen. Mehr Gewinn darf dabei nicht die Begründung sein.

[...]"

Siehe dazu die Quelle:
https://www.focus.de/finanzen/recht/neu ... 32946.html

[Excubitor]

Business Insider - "Landgericht Leipzig: Negativzinsen dürfen erhoben werden"

"4:30, 08 Jul 2021

- Das Landgericht Leipzig hat eine Klage gegen die Negativzinsen der Sparkasse Vogtland abgewiesen.
- Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gegen die Erhebung von Negativzinsen geklagt, die für Neu- und Bestandskunden erhoben wurden.
- Für das Verwahren von Geld dürfe die Bank ein Verwahrentgelt erheben, urteilt das Landgericht Leipzig.

[...]"

Siehe dazu die Quelle unter:
https://www.businessinsider.de/politik/ ... 1625750425


Kommentar

Kein Wort zu der Kardinalfrage wo das "Verwahren" beginnt und wo es endet, schließlich
wird jedes auf einem Konto befindliche Gerd dort in irgendeiner Form verwahrt.
Diese Urteil ermöglicht Banken mit jedem Konto doppelt Kasse zu machen. Erst einmal
müsste das kostenpflichtige "Verwahren" präzise definiert werden. Da ist auf jeden Fall
die Einlegung eines Rechtsmittels angebracht, was die Klägerin wohl auch getan hat.

[AlexRE]

Business Insider - "Landgericht Leipzig: Negativzinsen dürfen erhoben werden"

"4:30, 08 Jul 2021

- Das Landgericht Leipzig hat eine Klage gegen die Negativzinsen der Sparkasse Vogtland abgewiesen.
- Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gegen die Erhebung von Negativzinsen geklagt, die für Neu- und Bestandskunden erhoben wurden.
- Für das Verwahren von Geld dürfe die Bank ein Verwahrentgelt erheben, urteilt das Landgericht Leipzig.

[...]"

Siehe dazu die Quelle unter:
https://www.businessinsider.de/politik/ ... 1625750425


Kommentar

Kein Wort zu der Kardinalfrage wo das "Verwahren" beginnt und wo es endet, schließlich
wird jedes auf einem Konto befindliche Gerd dort in irgendeiner Form verwahrt.
Diese Urteil ermöglicht Banken mit jedem Koto doppelt Kasse zu machen. Erst einmal
müsste das kostenpflichtige "Verwahren" präzise definiert werden. Da ist auf jeden Fall
die Einlegung eines Rechtsmittels angebracht, was die Klägerin wohl auch getan hat.

Wenn das so seine Richtigkeit hat, müsste eigentlich jeder solvente Kreditnehmer, der das Geld der Bank für sie verwahrt und auch noch Sicherheiten dafür leistet, Geld für diese Entlastung der Bank von den Risiken des Kapitalmarkts bekommen. Zumindest Bauherren, die 40 % Eigenkapital oder mehr mitbringen, sollten schon von Gesetzes wegen einen Rechtsanspruch auf einen Kredit zu Negativzinsen erhalten, weil Anleger, die einen Teil ihres Geldes mit Null Risiko parken wollen, zunehmend überall Strafzinsen zahlen müssen.

[Excubitor]

FOCUS MONEY ONLINE - "Liste der Geldvernichter - Kunden von mehr als 360 Banken betroffen: Hier zahlen Sie jetzt Negativzinsen"
https://www.focus.de/finanzen/banken/gi ... r_FINANZEN


Kommentar

Eigentlich müsste das Geld sofort runter von diesen Konten. Der Kunde
hat die Macht. Wären sich die Kunden mal einig, würden die Banken
über Nacht Millionen verlieren und der Spuk hätte schnell ein Ende. Was
glauben Sie, wie viel Verlust die machen würden, wenn die Kunden einfach
mal für einen Monat ihre Konten bis auf einen Mindestbetrag, der das Konto
so gerade am laufen hält, räumen würden? Als Kunde tut einem das nicht weh,
man bekommt ja so oder so keine Zinsen. Die Banken haben dann aber nichts
mehr mit dem sie arbeiten können und Schluss ist mit Lustig.

[Excubitor]

FOCUS MONEY ONLINE Finanzen - "Neue Gesetze und Regelungen - Perso, Kinderfreizeitbonus, Steuer: Das ändert sich im August"

"Donnerstag, 29.07.2021, 17:13

Fingerabdruckpflicht beim Personalausweis ab August

In Zukunft muss bei der Erstellung eines neuen Personalausweises ebenfalls der eigene Fingerabdruck abgegeben werden. Grund dafür ist eine Änderung bei der Datenspeicherung. Diese neue Regelung gilt ab dem 2. August 2021 und soll den Ausweis fälschungssicherer machen. Dadurch wird eine EU-Verordnung umgesetzt, die seit Ende 2007 bereits für unseren Reisepass gilt.

Datenschützer stehen dieser Änderung allerdings sehr kritisch gegenüber und sehen darin einen massiven Eingriff des Staates in die Freiheitsrechte der Bevölkerung. Möchte man seinen digitalen Fingerabdruck nicht preisgeben, sollte man einen neuen Personalausweis bis zum 1. August beantragen.

Hobbygärtner aufgepasst: Glyphosat teilweise verboten

Privatnutzer dürfen das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat bald nicht mehr im eigenen Garten verwenden. Diese Änderung soll in den nächsten Wochen in Kraft treten. [...]

[...]

Kinderfreizeitbonus im August

Ab August bekommen Familien mit geringem Einkommen eine Extra-Zahlung von einmalig 100 Euro je Kind. Der Bonus kann für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden. Das Geld bekommen minderjährige Kinder und Jugendliche aus Familien, die zum Beispiel auf Hartz-IV oder Wohngeld angewiesen sind.

[...]

Änderung im Urheberrecht

Auf Online-Plattformen gelten ab dem 1. August 2021 neue Regeln beim Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Deutschland setzt damit eine EU-Richtlinie von 2019 um, über die heftig gestritten wurde. Ein zentraler Punkt ist, dass Plattformbetreiber in die Haftung genommen werden können, wenn Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Bilder, Texte oder Videos unerlaubt hochladen. Plattformen können über Lizenzverträge vorsorgen und müssen zugleich in einigen Fällen Inhalte blockieren. Das Hochladen kleiner Ausschnitte bleibt weiter erlaubt.

Mehr Zeit für die Steuererklärung für das Jahr 2020

Eine weitere Änderung betrifft die Steuererklärung. Wer diese für das Jahr 2020 machen muss, hat dafür im Jahr 2021 mehr Zeit. Die Fristen zur Abgabe der Einkommenssteuererklärung für das Jahr 2020 wurden um drei Monate bis zum Herbst verlängert, wie das Bundesfinanzministerium mitteilt.

„In nicht beratenen Fällen müssen die Steuererklärungen für 2020 daher regelmäßig bis zum 31. Oktober 2021 (bzw. bis zum nächstfolgenden Werktag) und in beratenen Fällen bis zum 31. Mai 2022 beim zuständigen Finanzamt abgegeben werden“. Grund für diese Verlängerung ist die Corona-Pandemie.

„Tatort“ kehrt im August zurück

[...]

Polit-Talks kommen wieder

[...]

Schuljahresbeginn

[...]

Siehe vollständig dazu die Quelle:
https://www.focus.de/finanzen/recht/neu ... 34889.html

[Excubitor]

FOCUS ONLINE Gesundheit - "Verbraucherschützer empört - EU-Staaten rufen Eis mit krebserregenden Stoffen zurück – bloß Deutschland nicht"

"Sonntag, 08.08.2021, 19:33

Weil krebserregende Stoffe enthalten sein können, haben mehrere EU-Staaten zuletzt Eiscreme-Produkte von Mars zurückgerufen. In Deutschland sind die Eissorten aber noch im Handel. Verbraucherschützer verlangen jetzt Aufklärung.

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat den Nahrungsmittelkonzern Mars aufgefordert, alle Produkte öffentlich zurückzurufen, die mit krebserregendem Ethylenoxid verunreinigt sein können. Foodwatch hatte am Mittwoch nach eigenen Angaben Snickers-Eiscreme bei mehreren deutschen Einzelhändlern entdeckt, die in Schweden bereits am 23. Juli wegen möglicher Ethylenoxid-Belastungen öffentlich zurückgerufen wurden. In Deutschland vertreibe die Firma Produkte mit übereinstimmender Chargen-Kennung weiter, so Foodwatch.

Am 29. Juli habe die Organisation eine weitere Charge Snickers-Eis im deutschen Handel gefunden, die in Rumänien bereits am 17. Juli zurückgerufen wurde. Konkret seien mindestens diese Chargen derzeit noch im Handel:

Snickers Ice Cream, EAN Code: 5000159344074, MHD 03/2023, Chargen 116E3DOE02 und 116D3DOE02 am 04.08.2021 bei Rewe beziehungsweise Edeka in Berlin.


[...]

Mars: Verzehr von belastetem Eis nicht schädlich

Grund für den europaweiten Rückruf ist der in den Eiscremes eingesetzte Zusatzstoff Johannisbrotkernmehl (E410). Anfang Juni war bekannt geworden, dass große Mengen des Mehls in Europa mit dem krebserregendem Stoff Ethylenoxid verunreinigt sind. Die Mitgliedsstaaten der EU hatten sich Mitte Juli darauf verständigt, dass alle Lebensmittel öffentlich zurückgerufen werden müssen, die mit Ethylenoxid belastetes E410 enthalten – auch wenn im Endprodukt die Nachweisgrenze nicht überschritten wird.

[...]"

Siehe ausführlich dazu die Quelle:
https://www.focus.de/gesundheit/news/ve ... 68303.html

Zu Grenzwerten und deren bestenfalls eingeschränktem Nutzen siehe auch
http://taeglich-ueberleben.xobor.de/t66 ... tml#msg369


Kommentar

Also ich würde es nicht essen. Möge jeder selbst entscheiden.

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FOCUS MONEY ONLINE Finanzen - "Vorboten der Inflation - Höchster Anstieg seit 46 Jahren: Erzeugerpreise springen zweistellig"

"Die Erzeugerpreise in Deutschland steigen derzeit so stark wie seit über 46 Jahren nicht mehr. Den letzten Rekordanstieg hatte die Ölkrise in den 1970er Jahren ausgelöst. Experten sind überrascht. Die Preise gelten als Vorboten der Inflation für Verbraucher.

Eine starke Nachfrage und ein gleichzeitiger Materialmangel haben den Preisauftrieb für deutsche Unternehmen weiter angeheizt. Im Juli stiegen die Preise, die Hersteller für ihre Produkte verlangen, so kräftig wie seit über 46 Jahren nicht mehr. Im Jahresvergleich schnellten die Erzeugerpreise um 10,4 Prozent in die Höhe, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Das sei der stärkste Zuwachs seit Januar 1975, als die Preise im Zusammenhang mit der ersten Ölkrise stark gestiegen waren.

[...]"

Siehe ausführlich dazu
https://www.focus.de/finanzen/news/vorb ... r_FINANZEN


Kommentar

Verschärft wird das ganze zusätzlich dadurch, dass ja niemand auf seine Gewinnmargen verzichten will.

[AlexRE]

FOCUS MONEY ONLINE Finanzen - "Vorboten der Inflation - Höchster Anstieg seit 46 Jahren: Erzeugerpreise springen zweistellig"

"Die Erzeugerpreise in Deutschland steigen derzeit so stark wie seit über 46 Jahren nicht mehr. Den letzten Rekordanstieg hatte die Ölkrise in den 1970er Jahren ausgelöst. Experten sind überrascht. Die Preise gelten als Vorboten der Inflation für Verbraucher.

Eine starke Nachfrage und ein gleichzeitiger Materialmangel haben den Preisauftrieb für deutsche Unternehmen weiter angeheizt. Im Juli stiegen die Preise, die Hersteller für ihre Produkte verlangen, so kräftig wie seit über 46 Jahren nicht mehr. Im Jahresvergleich schnellten die Erzeugerpreise um 10,4 Prozent in die Höhe, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Das sei der stärkste Zuwachs seit Januar 1975, als die Preise im Zusammenhang mit der ersten Ölkrise stark gestiegen waren.

[...]"

Siehe ausführlich dazu
https://www.focus.de/finanzen/news/vorb ... r_FINANZEN


Kommentar

Verschärft wird das ganze zusätzlich dadurch, dass ja niemand auf seine Gewinnmargen verzichten will.

Soviel zu den "asozialen" Lohnforderungen der Gewerkschaft der Lokführer. Die haben tatsächlich nur den zu erwartenden Inflationsausgleich verlangt und müssen dafür streiken. Man sollte eigentlich die Bahn fragen, mit welchem Recht sie sich anmaßt, Menschen in qualifizierten und mit hoher Verantwortung belasteten beruflichen Tätigkeiten per Inflation zu Billiglöhnern zu degradieren.

[Excubitor]

FOCUS MONEY ONLINE Finanzen - "Vorboten der Inflation - Höchster Anstieg seit 46 Jahren: Erzeugerpreise springen zweistellig"

"Die Erzeugerpreise in Deutschland steigen derzeit so stark wie seit über 46 Jahren nicht mehr. Den letzten Rekordanstieg hatte die Ölkrise in den 1970er Jahren ausgelöst. Experten sind überrascht. Die Preise gelten als Vorboten der Inflation für Verbraucher.

Eine starke Nachfrage und ein gleichzeitiger Materialmangel haben den Preisauftrieb für deutsche Unternehmen weiter angeheizt. Im Juli stiegen die Preise, die Hersteller für ihre Produkte verlangen, so kräftig wie seit über 46 Jahren nicht mehr. Im Jahresvergleich schnellten die Erzeugerpreise um 10,4 Prozent in die Höhe, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Das sei der stärkste Zuwachs seit Januar 1975, als die Preise im Zusammenhang mit der ersten Ölkrise stark gestiegen waren.

[...]"

Siehe ausführlich dazu
https://www.focus.de/finanzen/news/vorb ... r_FINANZEN


Kommentar

Verschärft wird das ganze zusätzlich dadurch, dass ja niemand auf seine Gewinnmargen verzichten will.

Soviel zu den "asozialen" Lohnforderungen der Gewerkschaft der Lokführer. Die haben tatsächlich nur den zu erwartenden Inflationsausgleich verlangt und müssen dafür streiken. Man sollte eigentlich die Bahn fragen, mit welchem Recht sie sich anmaßt, Menschen in qualifizierten und mit hoher Verantwortung belasteten beruflichen Tätigkeiten per Inflation zu Billiglöhnern zu degradieren.

Leute die über 4000 Euro im Monat einstreichen als Billig-Löhner zu bezeichnen geht wohl etwas fehl.
Das dürften Millionen in diesem Land anders sehen, die dieselbe Inflation mit nicht oder gerade mal
der Hälfte dieses Einkommens tragen müssen.

[AlexRE]

Wie kommst du überhaupt auf 4.000 Euro, die Zahl finde ich nirgendwo? Das fängt unter 2.000 brutto an und endet deutlich unter 4.000:

https://de.jobted.com/gehalt/lokf%C3%BChrer

https://www.merkur.de/leben/karriere/ge ... 02880.html

Und selbst wenn es 4.000 brutto wären: In dem Bereich schlägt immer noch die kalte Progression zu. Wenn sich eine Berufsgruppe über mehrere Jahre hinweg mit Lohnerhöhungen unterhalb des Inflationsausgleichs abspeisen lässt, bewegt man sich auch mit diesem Bruttogehalt langsam in Richtung Billiglöhner.

Hier ist die Bahn der Täter und wer die Lokführer beschimpft, die für ihr gutes Recht streiken, betreibt die in Deutschland immer beliebtere Opfer / Täter - Umkehr.