Achgut.com

[maxikatze]

Verfassungs–Beschwerde gegen das Infektionsschutz–Gesetz:

Dem Gesetzgeber des Grundgesetzes steht nicht die Kompetenz zu, menschliches Leben über modellberechnete Algorithmen zu steuern

https://www.achgut.com/artikel/unsere_v ... hutzgesetz

51-seitige Verfassungsbeschwerde im Wortlaut

[Staber]

Sehr geehrter Herr Carlos A. Gebauer, ich schätze Ihre und Ihrer Mitstreiter Mühe und Engagement . Trotzdem möchte ich Sie fragen: an wen haben Sie Ihre Klage adressiert? Karlsruhe ist nicht mehr zuständig. Ich hoffe, Sie haben Sie direkt zu Händen der Abrissbirne ins Kanzleramt geschickt, dort fällt die Entscheidung. Das ist auch dann geschehen, wenn Sie Antwort aus Karlsruhe bekommen, der Schein wird natürlich gewahrt.

[maxikatze]

Staber schrieb<.

Karlsruhe ist nicht mehr zuständig.

Warum nicht und wer sonst?

[AlexRE]

Staber schrieb<.

Karlsruhe ist nicht mehr zuständig.

Warum nicht und wer sonst?

Das sollte wohl heißen, dass Karlsruhe nur noch auf dem Papier zuständig ist, in wichtigen Angelegeneiten aber immer dem Regierungswillen folgt.

[Staber]

Alex schrieb

dass Karlsruhe nur noch auf dem Papier zuständig ist,

Genau das solle so heißen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/hei ... 93842.html

Die prinzipielle Bevorzugung bestimmter (genehmer?) Medien ist Trumpismus vom Feinsten. Das sollten wir uns in keinem Fall leisten, schon gar nicht in der Justiz.

[Uel]

Hab mal kurz in das Schreiben der Verfassungsbeschwerder geschaut ... haben die Leute Lack gesoffen oder haben die sonst noch alle Tassen im Schrank? Also alle Demokratien der Welt, die Ausgangssperren oder Beschränkungen für das Alltagsleben in der Pandemie erlassen haben, sind Gegner der Menschenrechte nach der Meinung dieser egozentrischen Mimosen? Nach der von mir vermuteten Meinung der Beschwerdeführer ist selbst die geringste Einschränkung ihres persönlichen Wohlfühlmodus in der Pandemie unzulässig. Hoch lebe der totale Egoismus. Jede Maßnahme zu Erhöhung des Gemeinwohls ist diesem Menschentyp unerträglich, wenn Abstriche am persönlichen Komfort erduldet werden müssen, was dieser selbstgefällige Typus bestimmt als unerträgliche Qual dramatisieren wird.

Frage an die Juristen hier: Müssen eigentlich abgewiesene Kläger beim Verfassungsgericht die Kosten tragen oder ist die Gemeinschaft zum Wohle des Grundgesetzes bereit, auch abgewiesene Klagen zu subventionieren?

[AlexRE]

Frage an die Juristen hier: Müssen eigentlich abgewiesene Kläger beim Verfassungsgericht die Kosten tragen oder ist die Gemeinschaft zum Wohle des Grundgesetzes bereit, auch abgewiesene Klagen zu subventionieren?

Verfassungsbeschwerden sind grundsätzlich kostenlos, wer das Gericht allerdings mit absurdem Müll belästigt, kann mit einer Missbrauchsgebühr belegt werden:

https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/34.html

Das machen sie auch ab und zu, vielleicht denken sie jetzt wieder darüber nach.

[maxikatze]

Die Klimaschutz-Kassierer: Eine Mail aus Uganda
Es geht mir darum, einmal aus der Froschperspektive zu schildern, wie sich die satten woken Aktivisten des so genannten Klimaschutzes gegenüber uns afrikanischen Habenichtsen aufführen.

...

Die satten woken Aktivisten des so genannten Klimaschutzes

weiterlesen: https://www.achgut.com/artikel/die_klim ... aus_uganda

[maxikatze]

Doch wenn die von Böhmermann aufgeführten Menschen und Medien an der tödlichen Tat zu Mitschuldigen befördert werden, dann müssen sämtliche „Querdenker“, Querdenker-Sympathisanten, Querdenker-Versteher, Querdenker-Ernstnehmer, Querdenker-nicht-für-die-Verkörperung-des-Bösen-schlechthin-Halter natürlich erst recht in Haftung genommen werden.

https://www.achgut.com/artikel/ausgesto ... oehmermann
Unter den Spaltern herrscht ein regelrechter Überbietungswettbewerb in Sachen Stigmatisierung und Schuldzuweisung.
Mordet einer, dem die Sicherungen durchbrennen, weil es salopp gesagt nicht nach seiner Mütze ging, sind in den Augen nutzloser, teurer, geschwätziger Populisten immer diejenigen schuld, die sie reflexhaft als Brandstifter anprangern können. Das ist am einfachsten. Rechts ist böse, links sein ist gut - so das Mantra und die Vorgabe von Medien und Politik.

[icke]

Was man halt so im Abwehrreflex schreibt, der immer dann einsetzt, wenn so eine ungeheuerliche Tat nicht kongruent mit dem eigenen Weltbild ist und der Sachverhalt sich deswegen sehr unkomfortabel anfühlt. Deshalb schweigt Julian Reichelt über die durchgebrannte Sicherung genauso wie über die Tätigkeit seiner Eltern.