Grundrechte in den USA

[Sonnenschein+8+]

Immerhin empfinden das die Hälfte der Amis nicht so

aber die andere Hälfte nicht

[Uel]

Schlagzeile:

Ex-CCC-Sprecher und Wikileaks-Helfer Andy Müller-Maguhn fühlt sich spätestens nach Besuchen bei Julian Assange in London von der CIA dauerhaft überwacht.

im Text ...

Andy Müller-Maguhn, früherer Sprecher des Chaos Computer Clubs (CCC), hat am Sonntag auf dem remote Chaos Communication Congress (rC3) von massiven Einschüchterungsversuchen durch staatliche Geheimdienste berichtet. Dass die CIA ihm hinterher sei, ist für ihn demnach spätestens offensichtlich geworden, als ...

https://www.heise.de/news/rC3-Handy-von-Assange-Mitstreiter-Mueller-Maguhn-offenbar-von-CIA-kompromittiert-5000205.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Eine Weltmacht vergisst nie, wenn sie mal mit "offener Hose" erwischt wurde, und die "Clowns in Langley" [Originalton Nixon] machen ohnehin meist, was sie wollen. Ich weiß, das ist etwas verniedlichend für das, wofür andere an den Gerichtshof in den Haag eskortiert würden. Also nicht nur Assange, der für seine journalistische Tätigkeit (er hat keine Geheimnisse verraten sondern nur journalistisch aufbereitet und weiterverbreitet) weltweit gejagdt wird, sondern jetzt auch sein Helfer als Kontaktperson.

Assange selbst ist jetzt schon seit 10 Jahren kein freier Mann mehr und jetzt im neuen Jahr wird seine Abschiebung in die USA akut werden, da er seit September schon seine englische Haft abgesessen hat ... . Maßlos, wie US-Amerikaner nun mal gern sind, drohen ihm dort 175 Jahre Haft und mehr, wenn nicht gar die Todesstrafe. Eine imperiale Macht muss schließliche sehen, dass sie oben bleibt. Da sind Kriegsverbrechen halt nur Kolateralschäden und der darüber redet, der wirkliche Verbrecher.

Was muss man eigentlich kollektiv einnehmen, um so denken zu können?

https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

[maxikatze]

Uel schrieb:

Was muss man eigentlich kollektiv einnehmen, um so denken zu können?

Wenn Assange die Verbrechen der US-Armee öffentlich gemacht hat, zählt das anscheinend nicht mehr zur Pressefreiheit.

https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_As ... sverfahren

[maxikatze]

Es ist eine gute Nachricht und freut mich jetzt:
Assange darf nicht nach Amerika ausgeliefert werden
https://www.faz.net/aktuell/politik/lon ... 29645.html
Auch kann ich mir nicht vorstellen, dass letztendlich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Straßburg) anders entscheiden würde.

[AlexRE]

Es ist eine gute Nachricht und freut mich jetzt:
Assange darf nicht nach Amerika ausgeliefert werden
https://www.faz.net/aktuell/politik/lon ... 29645.html
Auch kann ich mir nicht vorstellen, dass letztendlich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Straßburg) anders entscheiden würde.

Das ist eben der Preis der amerikanischen Justiz - Maßlosigkeit. Mit ihren brutalen Strafurteilen und aberwitzigen zivilgerichtlichen Schadensersatzurteilen schneiden sie sich jede ausländische Rechtshilfe ab. Keiner liefert ihnen menschliches Schlachtvieh aus und die irren Zivilurteile erhalten keine ausländischen Vollstreckungstitel.

[Uel]

Was will man schon machen mit einem Rechtssystem auf dem Prinzipienstand von 1789, wo sich Juristen an Präzidenzfällen orientieren müssen und nicht der zeitgemäßen Deutung von rechtlichen Reglungen. Deswegen haben die es auch so schwer mit sozialem Fortschritt. Ja ihre heiligen Gründungsväter ... ... waren teilweise noch für Sklaverei ... ... bloss mein Fremdschämen hilft wie immer und überall auf der Welt rein garnichts!

[AlexRE]

Was will man schon machen mit einem Rechtssystem auf dem Prinzipienstand von 1789, wo sich Juristen an Präzidenzfällen orientieren müssen und nicht der zeitgemäßen Deutung von rechtlichen Reglungen. Deswegen haben die es auch so schwer mit sozialem Fortschritt. Ja ihre heiligen Gründungsväter ... ... waren teilweise noch für Sklaverei ... ... bloss mein Fremdschämen hilft wie immer und überall auf der Welt rein garnichts!

Die präjudzierende Wirkung von Urteilen könnte natürlich eine Mitursache des Problems sein, allerdings gibt es auch in den USA einen Rahmen von Gesetzen, in dem sich Richter und Geschworene bewegen müssen, den die Politik neuzeitlichen Anschauungen anpassen könnte. Das unterbleibt nur oft, weil die Mehrheit dort keine neuzeitlichen Ansichten hat und z. B. niemand Präsident werden könnte, der die endgültige Abschaffung der Todesstrafe verspricht.

[maxikatze]

Dieses Verbrechen ging 2004 auch durch unsere Presse.
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaf ... 71678.html

Sie soll in einer Woche hingerichtet werden: In den USA hat eine verurteilte Mörderin US-Präsident Donald Trump um Gnade gebeten.

https://web.de/magazine/politik/hinrich ... e-35410474
Lisa Montgomery

[maxikatze]

Es ist eine gute Nachricht und freut mich jetzt:
Assange darf nicht nach Amerika ausgeliefert werden
https://www.faz.net/aktuell/politik/lon ... 29645.html
Auch kann ich mir nicht vorstellen, dass letztendlich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Straßburg) anders entscheiden würde.

Das ist eben der Preis der amerikanischen Justiz - Maßlosigkeit. Mit ihren brutalen Strafurteilen und aberwitzigen zivilgerichtlichen Schadensersatzurteilen schneiden sie sich jede ausländische Rechtshilfe ab. Keiner liefert ihnen menschliches Schlachtvieh aus und die irren Zivilurteile erhalten keine ausländischen Vollstreckungstitel.

Da Assange nicht an die USA ausgeliefert wird, müsste er doch umgehend auf freiem Fuß gesetzt werden?

https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

[AlexRE]

Es ist eine gute Nachricht und freut mich jetzt:
Assange darf nicht nach Amerika ausgeliefert werden
https://www.faz.net/aktuell/politik/lon ... 29645.html
Auch kann ich mir nicht vorstellen, dass letztendlich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Straßburg) anders entscheiden würde.

Das ist eben der Preis der amerikanischen Justiz - Maßlosigkeit. Mit ihren brutalen Strafurteilen und aberwitzigen zivilgerichtlichen Schadensersatzurteilen schneiden sie sich jede ausländische Rechtshilfe ab. Keiner liefert ihnen menschliches Schlachtvieh aus und die irren Zivilurteile erhalten keine ausländischen Vollstreckungstitel.

Da Assange nicht an die USA ausgeliefert wird, müsste er doch umgehend auf freiem Fuß gesetzt werden?

https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

Das kommt auf die britische Rechtslage für solche Fälle an. Manche Länder lassen die Leute, die sie nicht ausliefern, frei und manche führen den Szrafprozess selbst.