Gericht kippt Verbot - Demo gegen Attila Hildmann

[Staber]

Das in Berlin verhängte Verbot der Corona-Demo hat vor Gericht keinen Bestand.
https://www.fr.de/politik/corona-demos- ... 32328.html

Der Rechtsstaat scheint tatsächlich noch zu funktionieren. Ein salomonisches Urteil.Es gibt noch Richter in Berlin.
Hier geht's nicht um irgendein Rechtsverständnis, hier geht es um den Infektionsschutz der restlichen Bevölkerung.
Diese Superspréader-Versammlung ist nicht nötig.
In meinen Augen ist die Teilnahme an dieser sogenannten"Demo" mindestens als versuchte Körperverletzung zu werten.
Die Anzeige gegen den Versammlungsanmelder wird nicht lange auf sich warten lassen.

[maxikatze]

Das in Berlin verhängte Verbot der Corona-Demo hat vor Gericht keinen Bestand.
https://www.fr.de/politik/corona-demos- ... 32328.html

Der Rechtsstaat scheint tatsächlich noch zu funktionieren. Ein salomonisches Urteil.Es gibt noch Richter in Berlin.
Hier geht's nicht um irgendein Rechtsverständnis, hier geht es um den Infektionsschutz der restlichen Bevölkerung.
Diese Superspréader-Versammlung ist nicht nötig.
In meinen Augen ist die Teilnahme an dieser sogenannten"Demo" mindestens als versuchte Körperverletzung zu werten.
Die Anzeige gegen den Versammlungsanmelder wird nicht lange auf sich warten lassen.

Merkwürdig nur, dass es bei der Antirassismus-Demo Anfang August und den Demos, die danach stattgefunden haben, keine nennenswerten Ansteckungen gegeben hat. Vielleicht ist die Ansteckungsgefahr unter freiem Himmel doch nicht so groß, wie befürchtet, sondern dass ein höheres Risiko in geschlossenen Räumen besteht.

[Excubitor]

Das in Berlin verhängte Verbot der Corona-Demo hat vor Gericht keinen Bestand.
https://www.fr.de/politik/corona-demos- ... 32328.html

Der Rechtsstaat scheint tatsächlich noch zu funktionieren. Ein salomonisches Urteil. Es gibt noch Richter in Berlin.
Hier geht's nicht um irgendein Rechtsverständnis, hier geht es um den Infektionsschutz der restlichen Bevölkerung.
Diese Superspréader-Versammlung ist nicht nötig.
In meinen Augen ist die Teilnahme an dieser sogenannten"Demo" mindestens als versuchte Körperverletzung zu werten.
Die Anzeige gegen den Versammlungsanmelder wird nicht lange auf sich warten lassen.

Hallo Staber, dein Statement ist in sich widersprüchlich. Da hast Du anscheinend aber was gründlich falsch verstanden. Wenn es um Infektionsschutz gehen soll, wie Du schreibst, hätte die Demo verboten werden müssen. Das OVG hat sie aber letztinstanzlich noch in der Nacht erlaubt. Und das ist gerade kein Infektionsschutz, wie von dir gefordert, insbesondere da man vorher wusste, dass sich nahezu keiner dort an die Infektionsschutzregeln halten würde.
Das ist ein Desaster für den angeblichen Rechtsstaat. Was ist daran bitte salomonisch?
Siehe dazu:
viewtopic.php?f=66&t=2754&start=630#p116223

[Staber]

dass sich nahezu keiner dort an die Infektionsschutzregeln halten würde

Ob die Gefahren für die Berliner Bürger wirklich so groß sind , ist umstritten.
Als die große Anti- Corona Demo in Stuttgart stattfand, hatten sich die Corona-Fälle rund um Stuttgart nicht erhöht.

[AlexRE]

dass sich nahezu keiner dort an die Infektionsschutzregeln halten würde

Ob die Gefahren für die Berliner Bürger wirklich so groß sind , ist umstritten.
Als die große Anti- Corona Demo in Stuttgart stattfand, hatten sich die Corona-Fälle rund um Stuttgart nicht erhöht.

Maskenpflicht und Abstandsregeln galten bei der heutigen Demo in Berlin aber. Soll sich jeder über noch geltende Gesetze hinwegsetzen dürfen, weil er Indizien für die Fehlerhaftigkeit der Begründung des jeweiligen Gesetzes vorweisen kann?

[Excubitor]

dass sich nahezu keiner dort an die Infektionsschutzregeln halten würde

Ob die Gefahren für die Berliner Bürger wirklich so groß sind , ist umstritten.
Als die große Anti- Corona Demo in Stuttgart stattfand, hatten sich die Corona-Fälle rund um Stuttgart nicht erhöht.

Natürlich haben sich die Fälle um Stuttgart nicht erhöht, was nicht nur daran liegt, dass Viele gar nicht aus Stuttgart kamen, sondern siehe hierzu die Anmerkung: viewtopic.php?f=66&t=2754&start=630#p116228

[maxikatze]

Bezüglich des angestrebten Demonstrationsverbots finde ich, dass das Gericht korrekt geurteilt hat.
Weil jeder in unserem Staat das Versammlungsrecht hat. Ob einem nun die politischen Meinungen dieser Klientel in den Kram passen oder nicht. Denn Geisels Verbot zielte nicht allein auf die gesundheitlichen Aspekte ab, sondern auch, dass sich unliebsame Meinungen kein Gehör verschaffen sollen. Damit waren nur Rechtsradikale und Reichsbürger usw gemeint, die er in seiner Begründung erwähnt hat.
Man kann m.M.n. eine Demo nicht verbieten, nur weil man im Vorfeld meint, dass AHA-Regeln nicht eingehalten werden und dass sich rechtsradikale Gruppierungen darunter mischen.
Wenn der Innensenator so weitsichtig ist, kann er auch angemeldete linksradikale Demos verbieten. Macht er das? Nein.

Möglicherweise könnten die Demos in Zukunft noch heftiger werden, wenn durch die Corona-Krise weite Teile der Bevölkerung verarmen. Corona ist dann der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt.

[maxikatze]

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[Staber]

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Hi Maxi!

Darauf kann ich nur sagen, das die Medien solche Vollidiotenbeiträge senden ist schon traurig.Ich finde Pocher furchtbar und kann nicht einmal Humor erkennen.m.M.n. ist Oliver Pocher ein echt widerlicher Mensch, bei dem ich absolut nicht begreifen kann, wie so ein Typ überhaupt so berühmt werden konnte. Er kriecht alle paar Jahre aus der Versenkung heraus - wahrscheinlich immer, wenn er etwas Geld braucht - und denkt sich neue, sehr unkreative und unwitzige Ideen für neue Shows aus. Pocher, wenn du das hier liest: du bist wirklich unwitzig und uncharismatisch. Ich wollt es einfach mal nur sagen, falls du es nicht wusstest.Um das zu verstehen , was du im TV verzapft, bin ich wahrscheinlich schon zu alt!

[maxikatze]

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Hi Maxi!

Darauf kann ich nur sagen, das die Medien solche Vollidiotenbeiträge senden ist schon traurig.Ich finde Pocher furchtbar und kann nicht einmal Humor erkennen.m.M.n. ist Oliver Pocher ein echt widerlicher Mensch, bei dem ich absolut nicht begreifen kann, wie so ein Typ überhaupt so berühmt werden konnte. Er kriecht alle paar Jahre aus der Versenkung heraus - wahrscheinlich immer, wenn er etwas Geld braucht - und denkt sich neue, sehr unkreative und unwitzige Ideen für neue Shows aus. Pocher, wenn du das hier liest: du bist wirklich unwitzig und uncharismatisch. Ich wollt es einfach mal nur sagen, falls du es nicht wusstest.Um das zu verstehen , was du im TV verzapft, bin ich wahrscheinlich schon zu alt!

Moin Staber, mir gefällt seine "Bildschirmkontrolle" auf Facebook. Irgendwer muss auch mal eine freche Klappe haben.