Deutschland, quo vadis?

[maxikatze]

FOCUS ONLINE - "Interview mit Kinderpsychiater - "Kinder von heute werden nicht arbeitsfähig sein - und darum müssen wir jetzt handeln""
https://www.focus.de/familie/eltern/fam ... 79932.html

Kommentar
Endlich mal wieder fachkundige Unterstützung für meine schon seit vielen Jahren vertretenen Thesen. Nahezu alles was der Mann geschrieben hat könnte ich auch aus meiner Erfahrung so unterschreiben. Das gesamte Bildungssystem wurde schon vor Jahren an die Wand gefahren. Und dennoch kann man niemanden von seiner persönlichen Verantwortung in diesen Niedergang freisprechen. weder Politiker, noch Lehrer. noch Eltern. Ein Hauptproblem dabei ist, dass sich Vieles als Konglomerat des Versagens darstellt und nicht einseitige Schuldzuweisungen Platz greifen sollten. Anders formuliert hat auch dabei jeder sein Päckchen an der Gesamtverantwortung zu tragen, weshalb insgesamt ein Umdenken und Handeln erfolgen muss, nicht nur an exponierter Stelle, und das möglichst schnell, ohne in schädlichen Aktionismus zu verfallen.

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Deutschland verdummt und hat keine Zukunftsvision!
von Michael Winterhoff, 03.08.2019

[Excubitor]

FOCUS ONLINE Politik - "Gastbeitrag von Christian Osthold - "Der lange Arm der Mullahs: Irans Europa-Netzwerk wird aus Hamburg gesteuert"
https://www.focus.de/politik/experten/o ... 46618.html

Kommentar
Genau so hatte ich mir das vorgestellt: Im Ausland reißt Außenminister Maas die Klappe auf und stellt (Windbeutel-)Forderungen, hohle Sprechblasen, die man innerhalb Deutschlands konterkariert. Denn im eigenen Land bekommen sie nichts geregelt und schauen genau wie bei den Moslem-Verbänden naiv dabei zu wie alles den Bach herunter geht. Genau das ist Regierungsarbeit wie sie niemand braucht. Wie brauchen keine Bläh-Boys in der Politik, sondern kreative, harte (wenn nötig), vor allem aber im Handeln konsequente Politiker. Ergänzung: Die Opposition ist in dieser Frage auch nicht besser.
Die Frage, ob das IZH verfassungswidrig ist oder nicht stellt sich insoweit nicht als die Antwort insoweit feststeht, dass schon die islamische Lehre, wie hier des öfteren dargestellt und erläutert worden ist, schon von der Basis her grundgesetzwidrig erscheint, da sie mit den grundsätzlichen Werten des GG nicht kompatibel ist. Schon an der absoluten Basis bestehen diametrale, unüberwindliche Widersprüche. Daher ist es unglaublich, dass sogar ein Staatsvertrag mit denen geschlossen wurde, was das offizielle Versagen mehr als eindeutig dokumentiert. Es ist unfassbar wie leicht sich staatliche Institutionen, noch dazu trotz eindeutiger Warnungen der Sicherheitsbehörden, von derartig durchschaubaren Organisationen infiltrieren und unseren Staat dadurch zersetzen lassen. Da könnte man schon fast den Verdacht der Bestechung, mindestens jedoch grobe Berufspflichtverletzung, aufkommen lassen. Diese angeblichen Staatsvertreter, die wider besseren Wissens solche Verträge schließen, gehören eigentlich sofort des Amtes enthoben. Und wo sind die Staatsanwälte, die das einmal gründlich überprüfen? Nada, niente, nitschewo, nichts wird getan.

[Uel]

Dass so eine Witzfigur, näselnd im zu engen Konfirmationsanzug und meist verkrampft herumstehend überhaupt so weit nach oben gelagen kann, ist ein Rätsel, ein Offenbarungseid der SPD. Für die Abschaffung der Meinungsfreiheit scheint er sich ja auch verdient gemacht zu haben. Firmen sollen entscheiden und nicht Gerichte, was zukünftig sagbar ist und was zensiert gehört.

[AlexRE]

Dass so eine Witzfigur, näselnd im zu engen Konfirmationsanzug und meist verkrampft herumstehend überhaupt so weit nach oben gelagen kann, ist ein Rätsel, ein Offenbarungseid der SPD. Für die Abschaffung der Meinungsfreiheit scheint er sich ja auch verdient gemacht zu haben. Firmen sollen entscheiden und nicht Gerichte, was zukünftig sagbar ist und was zensiert gehört.

Das lassen sich die Gerichte ja auch nicht gefallen. Wenn sie nicht mehr in Verfahren, die die Streithähne unmittelbar gegeneinander führen, zu entscheiden haben, welche Meinungsäußerung unterlassen werden muss und welche nicht, dann entscheiden sie das eben mittelbar in Verfahren gegen die von Maas & Co. als Meinungswächter in Anspruch genommenen Privatfirmen. Klagen gegen Facebook wegen Löschungen von Beiträgen und Sperrungen von Teilnehmern sind mittlerweile ein gutes Geschäft für die Anwaltschaft:

https://www.facebook-sperre.de/

https://www.steinhoefel.com/2019/03/kei ... tgart.html

usw. ...

[Uel]

Alex schrieb:

Das lassen sich die Gerichte ja auch nicht gefallen. Wenn sie nicht mehr in Verfahren, die die Streithähne unmittelbar gegeneinander führen, zu entscheiden haben, welche Meinungsäußerung unterlassen werden muss und welche nicht, dann entscheiden sie das eben mittelbar in Verfahren gegen die von Maas & Co. als Meinungswächter in Anspruch genommenen Privatfirmen. Klagen gegen Facebook wegen Löschungen von Beiträgen und Sperrungen von Teilnehmern sind mittlerweile ein gutes Geschäft für die Anwaltschaft:

Das ist ja ein großer Hoffnungsschimmer, dass noch nicht alles verloren ist. Bloss bei den gewaltigen Strafandrohungen wird eine opportinistisch eingestellte Firma und ihre Angestellten sicherlich Sicherheits halber den Löschknopf drücken.

[Excubitor]

WELT - "Nach dem Urteil gehen die arabischen Großfamilien aufeinander los"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Wollte man sich bei deutschen Gerichten gegenüber solchem Verhalten tatsächlich Respekt verschaffen, gäbe es ausschließlich einen Weg um für alle anderen klar zu stellen, dass es so nicht geht. Festnahmen aller direkt Beteiligten und sofortiges Ausweisungsverfahren gegen die Rädelsführer. Aber weder mit der viel zu laschen deutschen Justiz, in der man immer noch nicht begriffen hat, dass sie von keinem Kriminellen mehr ernst genommen wird, noch mit dem von Anbeginn an verfehlten Ausländer- und des admit zusammenhängenden Teil des Personenstandsrechts ist die notwendige Konsequenz zu machen. Hier wird es höchstwahrscheinlich wieder ein "das darfst du aber nicht" und lächerliche Geld- oder Bewährungsstrafen geben. wenn überhaupt, und alle Beteiligten lachen sich kaputt und machen es beim nächsten mal wieder. Deshalb wird sich auch in Zukunft niemand, schon gar nicht die Verantwortlichen, darüber beschweren dürfen, dass weder offizielle Sicherheitsorgane, noch darüber hinaus auch andere Amtsträger immer weniger mit Respekt bedacht werden, Rettungspersonal sogar immer öfter angegriffen wird. Der von den Verantwortlichen in die Welt gesetzte "Virus der Nachlässigkeit, Verweichlichung und Konsequenzlosigkeit" zeigt bereits sehr nachhaltig seine desaströsen gesellschaftlichen Wirkungen.

[Excubitor]

WELT - "Starökonom ermahnt Deutschland, dass endlich etwas passieren muss"
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top- ... ailsignout

Kommentar
Na, ob dieser Weckruf unsere vom Tiefschlaf erfassten Politiker (von der Gattung "Polit-Schnarchhahn"; gallus somnis politicus) aufzurütteln vermag? Man darf es bezweifeln. Seit Jahrzehnten hat man Schulen, Brücken und Straßen verkommen lassen und kann das nun de facto gar nicht schnell genug wieder aufholen. Aber wenigstens den satten Steuer-Überschuss in die richtigen Kanäle zu lenken dürfte doch wohl nicht zuviel verlangt sein. Hauptsache ist aber, wie immer, dass das eigen Konto gut gefüllt ist ...

[Excubitor]

Tagesspiegel - "Debatte um Burka und Nikab: Mehrere Bundesländer wollen Vollverschleierung an Schulen verbieten"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Das wird aber auch höchste Zeit, dass nach dem ewigen Geplänkel endlich etwas geschieht und gehandelt wird. Sowohl aus Gründen der Sicherheit als auch aus kommunikativen sowie sozialen Gründen (Einschränkung der Willensfreiheit mit einem Symbol weiblicher Unterdrückung) gehört Vollverschleierung in einem Freiheitlich Demokratischen Staat verboten.
Da kann man mal wieder sehen wie schlecht Richter recherchieren. Das Hamburger OVG-Urteil ist Nonsens, da sowohl Burka als auch NIkab keine klassisch muslimische, vom Koran vorgegebene, Bekleidung darstellen. Die Berufung auf die Religionsfreiheit geht damit fehl und das Urteil ist somit falsch. Sogar "ein unter islamischen Rechtsgelehrten weitgehend anerkannter Idschmāʿ besagt, dass das Tragen eines Niqabs nicht verpflichtend, jedoch lohnend sei." Quelle: Google.

"[...]
Dazu sagte Prophet Mohammed einst: "Sage und trage was du willst. Nur zwei Sachen darfst Du nicht: Maßlos sein und arrogant!" In der Kleidungsfrage geben die überlieferten Aussagen von Prophet Mohammed, nämlich der Koran und die Sunna, Richtlinien für die Bekleidung vor. Dies gilt besonders für Frauen: Ein Kleidungsstück darf nicht körperbetont, nicht enthüllend und nicht eng anliegend sein. Das sind die drei Kriterien. Dazu kommt jedoch, dass die Kleidung die Hände und das Gesicht nicht bedecken darf.
[...]
Scheikh Omran: Was den Gesichtsvollschleier, den sogenannten Niqab betrifft: Weder der Koran noch die Sunna schreiben ihn vor oder verpflichten die muslimische Frau dazu, ihn zu tragen. Deshalb sagen wir: Der Niqab ist eine Tradition, die Gewohnheitsrecht wurde, und die dem Brauchtum mancher Länder entstammt, aber von der nichts in den Grundlagen des islamischen Rechtes, in der Scharia, steht.[...]"

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/burka ... w-101.html

Kurz gesagt, zumindest der Niqab ist kultureller Tradition erwachsen und keine religiöse Vorschrift. Daraus folgt, die Richter des zuständigen Senats des Hamburger OVG gehören wohl eher in eine weniger verantwortungsvolle Abteilung ... Ob die Entscheidung noch durch das BVerwG aufgehoben werden kann, hängt davon ab, ob es in dem Verfahren überhaupt noch Rechtsmittel gibt, da das OVG hier schon als Rechtsmittelinstanz tätig geworden ist.
Wenn solche Urteile zur Regel werden, können wir den Laden zumachen. Man kann nur hoffen, muss aber leider auch Zweifel daran haben, dass das wirklich nur einen Einzelfall darstellt.

[Excubitor]

GMX Magazine Ratgeber Finanzen ud Verbraucher - "Schuldenatlas: So sind die Schulden in Deutschland verteilt"
https://www.gmx.net/magazine/ratgeber/f ... t-34429100

Kommentar
Eine wichtige Frage wurde nur leider nicht beantwortet. Aus welchem Grund die Kredite aufgenommen worden sind, genauer, ob die Verbraucher die Kredite aus finanzieller Not aufnehmen mussten, oder ob sie diese aus rein materiellen Besitzwünschen aufgenommen haben, wäre entscheidend gewesen, um zu einer tragfähigen Beurteilung der Verbraucher-Situation in Deutschland zu kommen.

[Excubitor]

Tagesspiegel - "Tödliches Autorennen in Moers: 22-Jähriger zu wegen Mordes lebenslanger Haft verurteilt"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Damit es nicht heißt, ich würde immer nur Negativa aufzeigen, hier mal ein gutes Urteil. Die Frage bleibt, ob es sich dabei um den Beginn eines sinnvollen Tendenz-Wandels der Justiz handelt oder ob das mit den bisherigen Urteilen gleicher Art nur ein juristisches Strohfeuer darstellt.