Deutschland

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Deutschland

Beitragvon maxikatze » Mo 17. Sep 2018, 11:46

Link


Auf Facebook bei Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der DPolG, kommentiert:

Wo sind wir gelandet, wenn jede Meinungsabweichung zum Verlust des Arbeitsplatzes führen kann? Die Art, wie mit Maaßen umgegangen wird, aufgrund seiner Einschätzung im "Hase-Video" zeigt mir schon wieder, wie linke Ideologie in den Institutionen bis hinauf in den Bundestag Einzug hält und wie eine Abrissbirne gegen Demokratie und Meinungsvielfalt wirkt.
Spannend bleibt noch die Frage, wie wird sich jetzt Seehofer nach dem Rauswurf verhalten? Es dürfte auf jeden Fall in der CDU/CSU weiterhin grummeln. Ich bleibe dabei, linke Ideologie kann niemals demokratisch sein; sie führt im Endergebnis zum Totalitarismus.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 24128
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Deutschland

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Mo 17. Sep 2018, 14:20

Wo sind wir gelandet, wenn jede Meinungsabweichung zum Verlust des Arbeitsplatzes führen kann?


Hallo?? der soll die Verfassung scchützen und nicht die rechtengruppen. Und genau das tut er, die rechten schützen Das hat nix mit Meinungsfreiheit zu tun. dir täte es auch nicht gefallen wenn er für die Antifa wäre und gegen rechts wäre.
Benutzeravatar
Sonnenschein+8+
 
Beiträge: 13964
Registriert: Fr 8. Apr 2011, 13:52
Wohnort: irgendwo in Deutschland ;)

Re: Deutschland

Beitragvon AlexRE » Mo 17. Sep 2018, 15:31

Ich habe auch den Eindruck, dass die herrschende politische Klasse so langsam eine totalitäre Fratze aufweist - allerdings nicht in diesem speziellen Fall. Wenn der Chef eines GEHEIMDIENSTES Bedenken hinsichtlich der Authentizität von Bildmaterial hat, auf das sich die Regierung aktuell bezieht, muss er sich an den zuständigen Minister wenden und nicht an die Presse. Sowas geht überhaupt nicht, Herr Maaßen war tatsächlich nicht mehr tragbar.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28101
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Deutschland

Beitragvon Staber » Mo 17. Sep 2018, 20:57

Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12158
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Re: Deutschland

Beitragvon maxikatze » Di 18. Sep 2018, 14:30

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:
Wo sind wir gelandet, wenn jede Meinungsabweichung zum Verlust des Arbeitsplatzes führen kann?


Hallo?? der soll die Verfassung scchützen und nicht die rechtengruppen. Und genau das tut er, die rechten schützen Das hat nix mit Meinungsfreiheit zu tun. dir täte es auch nicht gefallen wenn er für die Antifa wäre und gegen rechts wäre.


Du sprichst den Rechten die Meinungsfreiheit ab? Oder verstehe ich das falsch?
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 24128
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Deutschland

Beitragvon AlexRE » Di 18. Sep 2018, 17:19

maxikatze hat geschrieben:
Sonnenschein+8+ hat geschrieben:
Wo sind wir gelandet, wenn jede Meinungsabweichung zum Verlust des Arbeitsplatzes führen kann?


Hallo?? der soll die Verfassung scchützen und nicht die rechtengruppen. Und genau das tut er, die rechten schützen Das hat nix mit Meinungsfreiheit zu tun. dir täte es auch nicht gefallen wenn er für die Antifa wäre und gegen rechts wäre.


Du sprichst den Rechten die Meinungsfreiheit ab? Oder verstehe ich das falsch?


Nein, Sonne spricht einem Spitzenbeamten das Recht ab, sich im Dienst in die parteipolitische Auseinandersetzung einzumischen und sich dabei auf eine Seite zu schlagen. Das tun andere hohe Beamte zwar auf der Seite der Regierungsparteien auch, dadurch wird aber kein Recht daraus.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28101
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Deutschland

Beitragvon AlexRE » Mi 19. Sep 2018, 06:33

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Bild


>> "Wenn ein SPD Politiker eine Büroklammer in die Stromdose steckt, könnte man das als 'Leitentscheidung' werten." <<

Diese Woche wird als ein historischer Höhepunkt des klassischen Hardcore - Sozialdemokratismus`in die Geschichte eingehen ( = wasch`mir den Pelz, aber mach mich nicht nass ).

Die Unterstützung der Proteste gegen rot-grüne Regierungsentscheidungen ist schon eine beachtliche Performance dieser Art, aber einen politischen Feind zu Fall zu bringen, indem man ihn vom Chef des Verfassungsschutzes zum Innen - Staatssekretär hochbefördert, ist echte Sozi - Weltklasse.

Bis man für so etwas vergleichbare Beispiele findet, muss man global lange suchen.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28101
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Deutschland

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Mi 19. Sep 2018, 10:59

AlexRE hat geschrieben:
maxikatze hat geschrieben:
Sonnenschein+8+ hat geschrieben:
Wo sind wir gelandet, wenn jede Meinungsabweichung zum Verlust des Arbeitsplatzes führen kann?


Hallo?? der soll die Verfassung scchützen und nicht die rechtengruppen. Und genau das tut er, die rechten schützen Das hat nix mit Meinungsfreiheit zu tun. dir täte es auch nicht gefallen wenn er für die Antifa wäre und gegen rechts wäre.


Du sprichst den Rechten die Meinungsfreiheit ab? Oder verstehe ich das falsch?


Nein, Sonne spricht einem Spitzenbeamten das Recht ab, sich im Dienst in die parteipolitische Auseinandersetzung einzumischen und sich dabei auf eine Seite zu schlagen. Das tun andere hohe Beamte zwar auf der Seite der Regierungsparteien auch, dadurch wird aber kein Recht daraus.


nein ich spreche keinen das Recht ab, nur wenn es um ein so hohes tier geht der eigentlich alle im Auge behalten MUSS aber nicht tut.
Benutzeravatar
Sonnenschein+8+
 
Beiträge: 13964
Registriert: Fr 8. Apr 2011, 13:52
Wohnort: irgendwo in Deutschland ;)

Re: Deutschland

Beitragvon maxikatze » Mi 19. Sep 2018, 12:37

Sonne schrieb:
nein ich spreche keinen das Recht ab, nur wenn es um ein so hohes tier geht der eigentlich alle im Auge behalten MUSS aber nicht tut.


Und woran genau machst du das fest, dass er nicht alle Seiten im Auge hat? Doch nicht am "Hase-Video", was nun wirklich nicht aufschlussreich genug ist, um darin eine Hetzjagd zu erkennen?
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 24128
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Deutschland

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Mi 19. Sep 2018, 18:36

maxikatze hat geschrieben:Sonne schrieb:
nein ich spreche keinen das Recht ab, nur wenn es um ein so hohes tier geht der eigentlich alle im Auge behalten MUSS aber nicht tut.


Und woran genau machst du das fest, dass er nicht alle Seiten im Auge hat? Doch nicht am "Hase-Video", was nun wirklich nicht aufschlussreich genug ist, um darin eine Hetzjagd zu erkennen?


Na, Vergangenheit vergessen? so schnell? zb Akte geschreddert usw
Benutzeravatar
Sonnenschein+8+
 
Beiträge: 13964
Registriert: Fr 8. Apr 2011, 13:52
Wohnort: irgendwo in Deutschland ;)

VorherigeNächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 7 Gäste