... Ein Beispiel: Wegen eines Parkknöllchens greift ein arabischstämmiger Mann den Mitarbeiter des Ordnungsamtes tätlich an. Bei der darauf folgenden Verhandlung vor Gericht bedroht er ihn erneut: Er lässt ihm ausrichten, dass er die gesamte Familie des Mitarbeiters auslöschen lassen wird, wenn dieser ihn belastet und er verurteilt wird.
Er schwört es bei Allah, dem Koran und seinem ältesten Sohn. Der Mann ist vor 20 Jahren als Asylbewerber nach Deutschland gekommen, bringt es auf eine erkleckliche Anzahl von Straftaten, taucht hin und wieder unter oder sitzt auch ein. Er erhält öffentliche Unterstützung und fährt Mercedes.
Jemand, der in unserer Gesellschaft Schutz vor eigener Bedrohung sucht, bedroht hier seinerseits andere mit dem Tod. Wir alimentieren ihn, und er tritt – nicht nur – unsere Gesetze mit Füßen.
Ich könnte seitenweise so fortfahren.
Das erklärt die Angst der Richter ein gerechtes Urteil zu fällen. Das war übrigens mein Verdacht schon immer, wenn auffällig entweder ein zu mildes oder gar kein Urteil gefällt wird und habe das bereits vor längerer Zeit geäussert.
Aber darf zugelassen werden, dass sich ein Rechtsstaat erpressen lässt? Ich denke nicht, denn die Folgen sind unabsehbar.
Notfalls muss der Gesetzgeber darüber nachdenken, Staatsbürgerschaften wieder aberkennen zu können! Das werden sich dann die Herrschaften 3 Mal überlegen, ob sie das Risiko eingehen möchten.