Grundgesetz-Aktivierer

Deutschland ist mal wieder vorneweg in Sachen internationales Recht:

https://www.sueddeutsche.de/panorama/ur ... 695079!amp

Vor dem IGHSt war der Prozess am Veto von Russland und China gescheitert:

https://www.sueddeutsche.de/politik/vet ... -1.1972794

Und Frankreich will niemanden verurteilen, in dessen Heimatland die Taten nicht strafbar sind, wenn sie auch dort begangen wurden:

https://taz.de/Syrien-Verbrechen-vor-Gericht/!5828217/


Nur Deutschland wendet das sog. Weltrechtsprinzip universell an, so als wenn ein deutsches OLG als Stellvertreter des IGHSt einspringen könnte, wenn da was nicht passt.

Hoffentlich gibt das keinen größeren Ärger ...

Es kann nicht sein, dass Opfer, also die syrischen Asylbewerber, die ihre Peiniger zufällig auf der Straße wiedererkannt haben, mit ansehen müssen, dass diese Leute unbehelligt frei herumlaufen. Von daher finde ich das Urteil begrüßenswert und in Fällen wie diese sogar gut, dass Deutschland vorgeprescht ist. Niemand, der Menschen gefoltert hat, oder z.B. ein Kind in der prallen Sonnen verdursten lässt, sollte sich nirgendwo auf der Welt verstecken können und sich in Sicherheit wähnen.

Ich finde das in dem Fall auch richtig, aber voreiliges Vorpreschen kann nun einmal unangenehme Folgen haben.

Die Greueltaten einer Fachkraft:
https://www.nzz.ch/international/syrer- ... ld.1665144

Als Arzt sei er unter die Kategorie Mangelberufe gefallen, weshalb er sehr viel leichter habe einreisen können als andere Migranten. In Deutschland habe er dann nach einigen Stationen einen befristeten Arbeitsvertrag an der Uniklinik Göttingen bekommen.

maxikatze hat geschrieben:Die Greueltaten einer Fachkraft:
https://www.nzz.ch/international/syrer- ... ld.1665144

Als Arzt sei er unter die Kategorie Mangelberufe gefallen, weshalb er sehr viel leichter habe einreisen können als andere Migranten. In Deutschland habe er dann nach einigen Stationen einen befristeten Arbeitsvertrag an der Uniklinik Göttingen bekommen.

Dieser Numerus Clausus ist wirklich ein Meisterwerk debiler deutscher Politiker. Der Mehrheit der deutschen Abiturienten wird die allgemeine Hochschulreife hintenrum wieder weggenommen und so künstlich ein Mangel erzeugt, der dann fachlichen Nieten und Lumpen aus der ganzen Welt den deutschen Arbeitsmarkt öffnet.

Zwei Generäle und fünf Mitglieder der Revolutionsgarden sind bei einem zielgerichteten Angriff ums Leben gekommen.
Da hat es die richtigen Leute getroffen. Mein Glückwunsch an das israelische Militär.
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ner.free.7

Moin Maxi!
Auch hier meine Frage, wie wäre es statt gegenseitiger Angriffe, einfach mal eine Verhandlungsoffensive anzubieten? Israel, die USA, die EU mit einem klaren Angebot zur friedlichen Koexistenz an den Iran herantreten. Auf Augenhöhe. Und nur dann, wenn der Iran darauf konfrontativ und ablehnend reagieren sollte, kann man weiterhin auf Abwehrhaltung machen. Ohne aber einfach präventiv drauflos zu "ballern". Also, wie ist es mit dieser Frage, hat denn jemand schon mal überhaupt dieses Angebot an den Iran gemacht? Das darauf beruht, dass man sich gegenseitig respektieren will, keiner sich ausbreiten will??
Übrigens...Bei den vielen getöteten Terroristen, muss es einen unerschöpfliche Vorrat an Jungfrauen im Märtyrer Paradies geben.

Staber hat geschrieben:Moin Maxi!
Auch hier meine Frage, wie wäre es statt gegenseitiger Angriffe, einfach mal eine Verhandlungsoffensive anzubieten? Israel, die USA, die EU mit einem klaren Angebot zur friedlichen Koexistenz an den Iran herantreten. Auf Augenhöhe. Und nur dann, wenn der Iran darauf konfrontativ und ablehnend reagieren sollte, kann man weiterhin auf Abwehrhaltung machen. Ohne aber einfach präventiv drauflos zu "ballern". Also, wie ist es mit dieser Frage, hat denn jemand schon mal überhaupt dieses Angebot an den Iran gemacht? Das darauf beruht, dass man sich gegenseitig respektieren will, keiner sich ausbreiten will??
Übrigens...Bei den vielen getöteten Terroristen, muss es einen unerschöpfliche Vorrat an Jungfrauen im Märtyrer Paradies geben.

Moin Staber,
Friedensbemühungen gibt es seit Jahrzehnten. Die USA waren immer ganz vorne mit dabei. So weit ich zurückdenken kann, hatte sich Jimmy Carter schon intensiv um Frieden im Nahen Osten bemüht. Seine Nachfolger auch.

Staber hat geschrieben:Ohne aber einfach präventiv drauflos zu "ballern".

Das war kein Präventivschlag. Der Iran ist ständig aggressiv, einer der wichtigsten Unterstützer der Hamas und damit an dem Überfall vom 07. Oktober 2023 beteiligt. Die Israelis schlagen zurück, so wie sie das immer tun.

Die Israelis schlagen zurück, so wie sie das immer tun

Moin!
Sogar auf auf Rettungskräfte!!!!