Grundrechte in den USA

[AlexRE]

Offenbar hat der Trump - Mob in den USA ein ähnlich gespanntes Verhältnis zu den Mainstream - Medien wie unsere "Lügenpress" - Krakeeler der Marke Pegida:

Tagesthemen brechen Live-Bericht ab

ZDF-Team von Demonstranten vertrieben

(...)

Ein Team des ZDF musste Teile seiner Ausrüstung abgeben, Protestler wurden mit einem Mikrofon des Sender in den Hand gezeigt. Das ZDF schrieb auf Twitter: "Unsere Kolleg*innen wurden von den Demonstrant*innen vertrieben, sind aber wohlauf. Teile der Ausrüstung wurden entwendet."

(...)

https://www.t-online.de/nachrichten/aus ... klaut.html

[Staber]

Ich fand diesen Akt auf alle Fälle nicht lustig und amüsant. Aber damit musste das ZDF rechnen, wenn man sieht ,das sie bis an die Menschenmenge rangehen. Müssen die auch so nah ran. Ich brauche diese Kommentare nicht. Was die Sicherheit angeht ,erst letztes Jahr wurden die Cops durch die Bank als Rassisten bezeichnet und man hat die BLM-Idioten Amok laufen lassen. Jetzt fragt man sich warum die Cops nicht helfen.

[Livia]

Ich denke schon, dass Wahlbetrug begangen wurde, man wollte Donald Trump mit allen zustehenden Mittel, abschiessen. Zuerst hatte Trump die Mehrheit der Stimmen, dann plötzlich nicht mehr. Das mutet schon nach Wahlbetrug an. Alle angestrengten Gerichtsverfahren wurden abgeschmettert, man wollte Beweise, aber warum hat man die Beweise nicht anerkannt?

Warum der Vorwurf der Wahlfälschung in den USA so gut verfängt

Joe Biden warnt vor einer „gestohlenen“ Wahl. Das tut auch Trump. Was verbirgt sich hinter den Vorwürfen - und was ist die Botschaft an die Basis? Eine Analyse. CHRISTOPH VON MARSCHALL

Gegenseitiger Argwohn wegen Wahlfälschung
Ob und unter welchen Bedingungen Briefwahl zulässig ist, gehört zu den vielen Streitfragen zwischen den Lagern im Kampf um ein für sie günstiges Wahlrecht. Sie unterstellen sich gegenseitig unlautere Motive. Wer in den USA wählen will, muss aktiv werden und sich ins Wählerregister eintragen.

Es gibt kein Einwohnermeldeamt wie in Deutschland, das automatisch die Wahlberechtigung samt Antrag auf Briefwahl verschickt. Republikaner fordern strenge Auflagen wie das Vorzeigen eines US-Führerscheins, um Wahlbetrug zu verhindern und sicherzustellen, dass nur US-Bürger abstimmen und dass sie dies nur einmal tun und sich nicht an mehreren Orten registrieren.

Die Demokraten sagen, strenge Auflagen seien Schikane gegen Minderheiten wie die Schwarzen und die Latinos, die in höherer Zahl für die Demokraten als für die Republikaner stimmen, von denen einige aber keinen Führerschein haben. Demokraten wollen möglichst viele Wähler ohne Auflagen wie den Identitäts- und Wohnortnachweis zur Wahl zulassen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bid ... 11260.html

[Staber]

Ich denke schon, dass Wahlbetrug begangen wurde, man wollte Donald Trump mit allen zustehenden Mittel, abschiessen. Zuerst hatte Trump die Mehrheit der Stimmen, dann plötzlich nicht mehr. Das mutet schon nach Wahlbetrug an. Alle angestrengten Gerichtsverfahren wurden abgeschmettert, man wollte Beweise, aber warum hat man die Beweise nicht anerkannt?

Warum der Vorwurf der Wahlfälschung in den USA so gut verfängt

Joe Biden warnt vor einer „gestohlenen“ Wahl. Das tut auch Trump. Was verbirgt sich hinter den Vorwürfen - und was ist die Botschaft an die Basis? Eine Analyse. CHRISTOPH VON MARSCHALL

Gegenseitiger Argwohn wegen Wahlfälschung
Ob und unter welchen Bedingungen Briefwahl zulässig ist, gehört zu den vielen Streitfragen zwischen den Lagern im Kampf um ein für sie günstiges Wahlrecht. Sie unterstellen sich gegenseitig unlautere Motive. Wer in den USA wählen will, muss aktiv werden und sich ins Wählerregister eintragen.

Es gibt kein Einwohnermeldeamt wie in Deutschland, das automatisch die Wahlberechtigung samt Antrag auf Briefwahl verschickt. Republikaner fordern strenge Auflagen wie das Vorzeigen eines US-Führerscheins, um Wahlbetrug zu verhindern und sicherzustellen, dass nur US-Bürger abstimmen und dass sie dies nur einmal tun und sich nicht an mehreren Orten registrieren.

Die Demokraten sagen, strenge Auflagen seien Schikane gegen Minderheiten wie die Schwarzen und die Latinos, die in höherer Zahl für die Demokraten als für die Republikaner stimmen, von denen einige aber keinen Führerschein haben. Demokraten wollen möglichst viele Wähler ohne Auflagen wie den Identitäts- und Wohnortnachweis zur Wahl zulassen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bid ... 11260.html

Moin Livia!
Wünsche Dir erstmal alles Gute und viel Gesundheit.
Nun zum Thema. Trump ist der Mann, der schon vor der letzten Wahl nicht eindeutig sagen wollte, ob er das Wahlergebnis akzeptieren würde. Eine seiner Antworten damals: "Ich akzeptiere, wenn ich gewinne".* Da kann man schon mal ins Grübeln kommen. Aber vor November 2016 war er noch ein politischer Dreikäsehoch, ohne wirkliche Machtbasis in der eigenen Partei, ohne administrative Loyalitäten, mit einer überwiegend chaotischen Wahlkampforganisation.

* https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 17626.html

[maxikatze]

Ich komme nochmal kurz auf Assange zurück. Der Antrag auf Freilassung wurde abgelehnt, weil die USA in Berufung gehen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/wik ... 73046.html

Erstmals spricht der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, über die brisanten Erkenntnisse seiner Untersuchung im Fall von Wikileaks-Gründer Julian Assange.

hier

[Livia]

Staber hat geschrieben

Moin Livia!
Wünsche Dir erstmal alles Gute und viel Gesundheit.
Nun zum Thema. Trump ist der Mann, der schon vor der letzten Wahl nicht eindeutig sagen wollte, ob er das Wahlergebnis akzeptieren würde. Eine seiner Antworten damals: "Ich akzeptiere, wenn ich gewinne".* Da kann man schon mal ins Grübeln kommen. Aber vor November 2016 war er noch ein politischer Dreikäsehoch, ohne wirkliche Machtbasis in der eigenen Partei, ohne administrative Loyalitäten, mit einer überwiegend chaotischen Wahlkampforganisation.

Danke das wünsche ich dir auch. Ich bin schon lange nicht mehr so gutgläubig, schon weil die Gifteleien gegen Donald Trump weltweit Mode geworden ist. Fakt ist jedoch, dass die Niederlage von der Clinton bis heute nie verkraftet wurde, und daher kommen auch viele schmerzliche und unvergessene Begebenheiten dazu. Ich bin überzeugt, dass da viel mehr dahintersteckt, als wir bis jetzt wissen, oder wissen sollen. Bleib gesund mit einem frostiger Gruss aus der Schweiz.

[maxikatze]

Seite 59

Ansonsten: Nordstream ist unumkehrbar, egal was man davon hält.

Das müssten eigentlich auch die Amerikaner wissen. Vielleicht geht es gar nicht nur um das Fracking - Gas, sondern um die Schaffung von Konfliktfeldern, auf denen sich die mangelhafte europäische Soldiarität neu beweisen und tiefer verfestigen kann, so dass kein ernsthafter neue global player entstehen kann. Es ist ja nicht besonders schwer, Keile zwischen die einzelnen EU - Staaten zu treiben.

>>Auch die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden will die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2 verhindern und droht dafür mit Sanktionen. Dass das russische Verlegeschiff Fortuna die Arbeit an der Gasleitung wieder aufgenommen hat, kommentierte ein Sprecher von US-Außenminister Antony Blinken auf Anfrage des Handelsblatts: „Wir werden die Aktivitäten zur Fertigstellung oder Zertifizierung der Pipeline überwachen und, falls solche Aktivitäten stattfinden, eine Entscheidung über die Anwendbarkeit von Sanktionen treffen.“<<
https://app.handelsblatt.com/politik/de ... cLSzn2-ap2

Mit welchem Recht droht uns USA mit Sanktionen?
Droht uns eigentlich Russland, wenn Deutschland plötzlich einknickt und kein russisches Gas abnimmt?

[AlexRE]

Mit welchem Recht droht uns USA mit Sanktionen?
Droht uns eigentlich Russland, wenn Deutschland plötzlich einknickt und kein russisches Gas abnimmt?

Die Amerikaner können da nichts mehr verhindern und das wissen sie auch. Ihre Show richtet sich gegen den Zusammenhalt der Europäer, obwohl der sowieso nicht gegeben ist und die Spalterpolitik insoweit gar nicht notwendig ist.

[Livia]

«Vernichtender Untersuchungs-Bericht»: Die Pläne für den Sturm aufs US-Kapitol waren bekannt. Die Polizei wurde zurückgebunden
Urs Gehriger

Aufstand. Putsch. Kein Wort war den Demokraten reisserisch genug, um den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar als Staatsstreich aufzubauschen. Angeblich angezettelt von Donald Trump.

Jetzt wird klar: Angriffspläne militanter Gruppen waren im Voraus bekannt. Die Capitol Police wusste davon. Doch die Polizisten wurden zurückgebunden.

Dies ist einem «vernichtenden» Untersuchungsbericht zu entnehmen, aus dem die New York Times zitiert. Demnach wurden eindeutige Hinweise der Nachrichtendienste ignoriert. Einschliesslich Warnungen, dass «der Kongress selbst das Ziel» ist. Und: «Die Kapitol-Polizei wurde angewiesen, sich bei Ausschreitungen am 6. Januar zurückhalten.»

Im Vorfeld gab es hunderte von Posts im Internet, die zum Angriff auf das Kapitol aufriefen. Der damalige Chef der Kapitol-Polizei, Steven Sund, warnte den Kongress wiederholt vor dem hohen Risiko drohender Angriffe.

Vergeblich. Weder wurde die Nationalgarde entsandt, noch wurde die Kapitol-Polizei verstärkt.

Die Kapitol-Polizei ist Nancy Pelosi unterstellt. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses war damals die mächtigste Demokratin im Land. Sie war federführend beim Impeachment gegen Trump.

Warum hat Nancy Pelosi die Angriffs-Warnungen ignoriert? Warum wurde der Kongress praktisch schutzlos dem Mob ausgesetzt?
https://www.weltwoche-daily.ch/beitrag/ ... 29+Freitag

winner16
16. April 2021 um 7:40 Uhr
Das hatte man damals bereits auf den Videos gesehen, dass da etwas faul war! Die Demonstranten wurden ja schon fast durch-gewunken.

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Edmo
16. April 2021 um 7:26 Uhr
Nancy Pelosi wollte den Skandal um jeden Preis. Sie wollte Donald Trump vernichtend schlagen. Schon am 6. Januar kursierten Videos, die Kapitol-Polizisten beim freundlichen Einweisen von Protestierenden hinter die Schranken und in Richtung Kapitol zeigten. Natürlich wollte die globale Presse diese Bilder nicht sehen oder zeigen. Lieber wollte man zusammen mit Pelosi den verhassten Trump platt machen und zeigte uns nur Bilder, die zu diesem Plan passten. Lügenpresse halt, auch SRF war begeistert.

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jjg
16. April 2021 um 7:00 Uhr
Warum? Weil sie nichts mehr hassten als Donald Trump. Den besten US Präsidenten der letzten Jahrzehnte. Seine „Save America“ Bewegung aber wird das Blatt 2022 und 2024 zugunsten der GOP wenden. Take that to the bank .

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pboehi
16. April 2021 um 6:52 Uhr
Warum wurde der Kongress dem Mob ausgesetzt? Antwort: Weil das politisch ausgeschlachtet werden kann - Diffamierung der Rechten, weitere Einschränkung der Grundrechte, Ausbau von Polizei- und Überwachungsstaat etc. Das hat schon seit Jahrzehnten System. "Never let a good crises go to waste".

[icke]

Patrisse Cullors, Initiantin der linksextremen, antiwestlichen und rassistischen BLM-Bewegung hat in einem neu aufgetauchten Video aus dem Jahr 2015 dazu aufgerufen, Israel ein Ende zu setzen und bezeichnete den multikulturellen, multiethnischen und multireligiösen Staat als einen "Apartheid-Staat".

https://mobile.twitter.com/TPostMillenn ... 6001606661
https://www.ibtimes.sg/patrisse-cullors ... ideo-57811