Russland

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Mo 4. Apr 2022, 12:33

Hoffentlich ist das nicht nur Wunschdenken:
Putin könnte in den kommenden Monaten seine Macht verlieren, sagt ein ehemaliger Amtsträger
https://www.businessinsider.de/politik/ ... _w0JEqXX4A
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Re: Russland

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Mo 4. Apr 2022, 14:28

AlexRE hat geschrieben:
Sonnenschein+8+ hat geschrieben:dass Krieg grausam ist, ist bekannt, aber was in Butscha (Ukraine) passiert ist, ist einfach abschlachten. Das geht gar nicht. :evil:


Mit diesen Brutalitäten hat Putin langfristig jede Chance verspielt, dass die früheren russischen Grenzen irgendwann friedlich wiederherstellt werden könnten.


Glaub mir, seine Anhänger/innen Glauben ihm jeden sch..
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Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Mo 4. Apr 2022, 15:21

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:
AlexRE hat geschrieben:
Sonnenschein+8+ hat geschrieben:dass Krieg grausam ist, ist bekannt, aber was in Butscha (Ukraine) passiert ist, ist einfach abschlachten. Das geht gar nicht. :evil:


Mit diesen Brutalitäten hat Putin langfristig jede Chance verspielt, dass die früheren russischen Grenzen irgendwann friedlich wiederherstellt werden könnten.


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So ist es leider und Medien wie "Ria Novosti" verseuchen massenweise den Verstand der Russen.
Siehe hier
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Re: Russland

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Mo 4. Apr 2022, 16:02

maxikatze hat geschrieben:
Sonnenschein+8+ hat geschrieben:
AlexRE hat geschrieben:
Sonnenschein+8+ hat geschrieben:dass Krieg grausam ist, ist bekannt, aber was in Butscha (Ukraine) passiert ist, ist einfach abschlachten. Das geht gar nicht. :evil:


Mit diesen Brutalitäten hat Putin langfristig jede Chance verspielt, dass die früheren russischen Grenzen irgendwann friedlich wiederherstellt werden könnten.


Glaub mir, seine Anhänger/innen Glauben ihm jeden sch..

So ist es leider und Medien wie "Ria Novosti" verseuchen massenweise den Verstand der Russen.
Siehe hier


:o :shock: sind denn die verrückt geworden? oh man... danke maxi für das posten.
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Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Mo 4. Apr 2022, 16:32

maxikatze hat geschrieben:So ist es leider und Medien wie "Ria Novosti" verseuchen massenweise den Verstand der Russen.
Siehe hier


Mittlerweile hat Putin zum Thema der in den Vororten Kiew ermordeten Zivilpersonen zum Besten gegeben, das stimme alles nicht, Videos seien manipuliert worden, und angebliche Opfer auf Bildern aus Mariupol eien Schauspieler:

https://www.blick.ch/ausland/eine-weite ... 77028.html

Gleichzeitig verkündet eine seiner Propaganda - Hassbratzen, die Ukrainer seien zu großen Anteilen in der Bevölkerung Nazis und man müsse Zehntausende töten.

So dumm und offenkundig widersprüchlich haben sich Kriegspropagandisten in der Geschichte selten angestellt. Wen sie so weitermachen, merken womöglich noch die hirngewaschenen Russen, was wirklich los ist.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Mo 4. Apr 2022, 17:35

AlexRE hat geschrieben:
maxikatze hat geschrieben:So ist es leider und Medien wie "Ria Novosti" verseuchen massenweise den Verstand der Russen.
Siehe hier


Mittlerweile hat Putin zum Thema der in den Vororten Kiew ermordeten Zivilpersonen zum Besten gegeben, das stimme alles nicht, Videos seien manipuliert worden, und angebliche Opfer auf Bildern aus Mariupol eien Schauspieler:

https://www.blick.ch/ausland/eine-weite ... 77028.html

Gleichzeitig verkündet eine seiner Propaganda - Hassbratzen, die Ukrainer seien zu großen Anteilen in der Bevölkerung Nazis und man müsse Zehntausende töten.

So dumm und offenkundig widersprüchlich haben sich Kriegspropagandisten in der Geschichte selten angestellt. Wen sie so weitermachen, merken womöglich noch die hirngewaschenen Russen, was wirklich los ist.


Normalerweise müsste jetzt jedem klar sein, dass es Putin nicht um die Sicherheit Russlands ging, Stichwort Nato-Erweiterung, sondern um Landraub und einen Vernichtungsfeldzug gegen die Ukrainer. In seinen Reden ist von "Endlösung", "Selbstreinigung" und "Volksverräter" ganz im Nazi-Jargon zu hören. Das Wort "Endlösung" ist an sich schon verbrannt - es bedeutet nichts anderes als die Vernichtung einer ganzen Volksgruppe. Damit hat Putin die Katze aus dem Sack gelassen.
Wir sollten aus der Geschichte gelernt haben und den Ukrainern die benötigten Waffen liefern. Sonst hat sich Deutschland wieder schuldig gemacht. Diesmal wegen unterlassener Hilfeleistung.
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Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Mi 6. Apr 2022, 08:08

https://www.auswaertiges-amt.de/de/auss ... t/-/203432
Webaufnahme_6-4-2022_9051_www.zdf.de.jpeg



https://www.uni-marburg.de/de/icwc/zent ... ention.pdf
Artikel I: Die Vertragschließenden Parteien bestätigen, daß Völkermord, ob im Frieden oder im
Krieg begangen, ein Verbrechen gemäß internationalem Recht ist; sie verpflichten sich zu seiner
Verhütung und Bestrafung
.
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Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Do 7. Apr 2022, 07:23

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Fehler in seiner Russland-Politik eingeräumt. Für Jan Fleischhauer ist das allerdings noch nicht genug. Er wünscht sich, dass Steinmeier sich in einem Untersuchungsausschuss erklärt. Auch Angela Merkel würde er dort gerne als Zeugin sehen.

Mit Video:
https://www.welt.de/politik/deutschland ... sagen.html
Merkel will nichts mehr zu Russland sagen
Merkels Sprecherin hatte in diesem Zusammenhang am Montag erklärt: „Angesichts der in Butscha und anderen Orten der Ukraine sichtbar werdenden Gräueltaten finden alle Anstrengungen der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft, der Ukraine zur Seite zu stehen und der Barbarei und dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ein Ende zu bereiten, die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin a.D..“

Ich kann sie nicht mehr hören, diese belanglosen Floskeln. Es wird keine Begründung für die damalige (Fehl)Entscheidung abgeliefert und nichts reflektiert, obwohl sie doch "immer alles vom Ende her denke".
Ja, ich würde auch gerne Merkel vor einem Untersuchungsausschuss sehen wollen. Ihre "alternativlosen" Entscheidungen haben dazu beigetragen, dass sich die Ukraine ohne Nato-Beitritt oder durch die Abgabe ihrer A-Waffen angreifbar gemacht hat.
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Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Do 7. Apr 2022, 07:33

Wenigstens in Sachen Abgabe der Atomwaffen brauchte es wohl keinen Beitrag von Frau Merkel oder anderen deutschen Politikern. Dass die Reduzierung von Massenvernichtungsmitteln Kriege wahrscheinlicher statt unwahrscheinlicher macht, hätte damals in den 90ern wohl weltweit niemand gedacht.
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Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Do 7. Apr 2022, 20:10

Russisches Militär besprach Morde in Butscha offenbar über Funk
Da nützt jetzt alles Leugnen und Lügen nichts mehr. Jetzt müssen noch die Bewohner Russlands über die Gräueltaten informiert werden, damit ihnen klar wird, dass sie Putins Propaganda aufgesessen sind. Vielleicht vergrößert das die Chance, dass seine Anhängerschaft schrumpft.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat einem Medienbericht zufolge Funksprüche des russischen Militärs abgefangen, in denen die Gräueltaten im Kiewer Vorort Butscha während des Angriffskrieg in der Ukraine besprochen wurden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bnd ... 35082.html


Inzwischen ist Russland aus dem UNO-Menschenrechtsrat rausgeflogen. Gut so!
93 Länder stimmten dafür.
Die Gegenstimmen kamen, wie zu erwarten, von Venezuela, China, Nordkorea, Iran, Syrien, Kuba, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Laos, Syrien, Tadschikistan, Usbekistan, Vietnam, Algerien, Burundi, Zentralafrikanische Republik, Kongo, Eritrea, Äthiopien, Gabun, Mali, Simbabwe und als einziger europäischer Staat Weißrussland.
58 Staaten enthielten sich der Stimme.
Der nächste Schritt sollte sein, Russland aus dem Sicherheitsrat herauszulösen.
Alle Rechte verloren
Russland bleibt nun zwar bis zum Ende seiner Amtszeit offiziell Mitglied des Rates, verliert aber alle Rechte dieser Mitgliedschaft. Das Land kann beispielsweise an den Sitzungen des Menschenrechtsrats nicht mehr teilnehmen, auch nicht als Beobachter.

https://www.spiegel.de/ausland/ukraine- ... 8b790313b8
Russland hat das Recht verwirkt, gegen Beschlüsse zu stimmen - und zwar dann, wenn es um die Entsendung von Menschenrechts-Beobachtern in die Ukraine geht. Das kann von ihnen nicht mehr torpediert werden.
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