Deutschland

[Staber]

Moin!
„Kalifat ist die Lösung“ – Mehr als 1000 Islamisten gehen in Hamburg auf die Straße.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... l#Comments

Hamburg...das Tor zu Welt!
Die AFD ist nicht so stark geworden weil sie gut ist, sondern weil die satten Etablierten so schlecht sind und das zugelassen haben…. Leider sind diese Menschen nicht sanft zurückzuführen, sondern es bedarf hier anderen Mitteln… irgendwo steht „.. dem deutschen Volke…“ ( mich wundert dass Bärböckchen das noch nicht ausgemeißelt hat….)… es wird Zeit…. Bevor die… die dieses Land hier tragen und stützen auswandern.. was hat diese verstrahlte dumme Multikultisippe in Verbindung mit „ Wir schaffen das - Naivität“ nur aus diesem Land gemacht…..
Ich vermute, in 2 Generation sind die Deutschen laut Statistik in der Minderheit und wir müssen uns dann selbst anpassen. An ein Deutschland ,was nicht mehr Deutschland ist.
Liebe Leute,
in diesem und im nächsten Jahr entscheidet ihr darüber, ob die Ampel / CDU das Land weiter in Richtung Abgrund führen darf ,oder es zu einem notwendigen Politikwechsel kommt.
Eines noch...der Organisator der Demo studiert auf Lehramt. Er wird die Kinder "richtig" schulen und zudem als Beamter Teil unseres Staatswesens.

So geht Integration a la Islam.

[AlexRE]

Moin!
„Kalifat ist die Lösung“ – Mehr als 1000 Islamisten gehen in Hamburg auf die Straße.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... l#Comments

Hamburg...das Tor zu Welt!
Die AFD ist nicht so stark geworden weil sie gut ist, sondern weil die satten Etablierten so schlecht sind und das zugelassen haben….

Richtig, bislang haben die Verantwortlichen in der Politik nur wohlfeile Sprüche und Ankündigungen verbreitet, aber noch nie etwas gegen die religionsfaschistischen Provokateure unternommen. Jetzt spucken die Politiker wieder große Töne:

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... nsequenzen

Da wird wieder nichts passieren, solange die AfD noch unter 30 % liegt.

[Uel]

Kaum haben Politiker der Regierung tätliche Angriffe zu erdulden, da sind Verschärfungen gegen Tätlichkeiten plötzlich denk- und machbar. Einen Plakatkleber der SPD und eine Ministerin sind auf kriminelle Realitäten gestoßen.

Die einzige Frage für mich ist: warum durften vorher Polizisten, Rettungskräfte und Krankenhauspersonal tätlich angegriffen werden, warum Mengen von normalen Bürgern die sich keine "Security" leisten konnten. Warum waren vorher Verschärfungen undenkbar und unakzeptabel?. Warum dürfen Richter für jede Tätlichkeit neues Entlastendes erfinden? Kaum trifft es mal Politiker, die Schuldigen für die Misere, schon scheint eine konsquentere Gangart zu klappen.

[Uel]

Lieber Alex,
da ?scheint? mir ein logischer Kurzschluss darin zu sein:

Ich frage mich allerdings mittlerweile, welchen Nutzen sie für sich selbst und den Rest der freien Welt aus diesem Riesenaufwand generieren wollen, wenn sie um ihre Freiheit kämpfende Verbündete im Stich lassen.

Um Verbündete sein zu können, muss man gültige Verträge haben. Einstmals galt es, man könne nur als Verbündeter in die Nato kommen, wenn man sich nicht im Kriegszustand befände. Glück für die Griechen und Türken damals, dass sie vermutlich in der Nato waren, als sie aneinander gerieten.

Ich halte die Einschränkung als von sehr weisen Politikern formuliert. Kann natürlich sein, dass auch hier die grassierende strategische Dummheit gesiegt hat und wir inzwischen Kriegsparteien WIRKSAM in die Nato aufnehmen. Nur bekämen wir dann ein ernstes atomares Problem!

[AlexRE]

Lieber Alex,
da ?scheint? mir ein logischer Kurzschluss darin zu sein:

Ich frage mich allerdings mittlerweile, welchen Nutzen sie für sich selbst und den Rest der freien Welt aus diesem Riesenaufwand generieren wollen, wenn sie um ihre Freiheit kämpfende Verbündete im Stich lassen.

Um Verbündete sein zu können, muss man gültige Verträge haben. Einstmals galt es, man könne nur als Verbündeter in die Nato kommen, wenn man sich nicht im Kriegszustand befände. Glück für die Griechen und Türken damals, dass sie vermutlich in der Nato waren, als sie aneinander gerieten.

Ich halte die Einschränkung als von sehr weisen Politikern formuliert. Kann natürlich sein, dass auch hier die grassierende strategische Dummheit gesiegt hat und wir inzwischen Kriegsparteien WIRKSAM in die Nato aufnehmen. Nur bekämen wir dann ein ernstes atomares Problem!

"Verbündete" der Nato können natürlich keine Mitglieder sein, gemeint sind freundliche demokratische Staaten. Wenn die nun gemeinsam mit undemokratischen kleinen Staaten alle fürchten müssen, von Großmächten unter Verletzung des Atomwaffensperrvertrages militärisch angegriffen zu werden, bekommen wir auch ein "atomares Problem", weil dann viele bisherige Verzichtsländer nachrüsten werden.

Übrigens hat die Ukraine das m. M. n. bereits getan. Ein Land mit vielen Atomkraftwerken sowie Wissenschaftlern und Technikern in diesem Bereich braucht nicht viel Zeit dafür, auf keinen Fall über zwei Jahre Kriegsdauer. So verstehe ich jedenfalls Herrn Pistorius, wenn er öffentlich erklärt, dass die "tieferen Gründe" der Nichtlieferung von Taurus geheim gehalten werden müssten. Die deutsche Regierung will der Ukraine natürlich keine geeigneten Atomwaffenträger liefern, die bis nach Moskau reichen.

Wer den Atomkrieg fürchtet, sollte der Ukraine die Daumen drücken, dass sie sich mit konventionellen Waffen und westlicher Hilfe gegen die aktuelle Existenzbedrohung behaupten kann.

[maxikatze]

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Der Reichelt-Fall und viele andere Beispiele sind in dem bald erscheinen Buch „Die digitale Bevormundung“ dokumentiert, dass schon vor Veröffentlichung bis auf Platz 23 der Amazon-Charts und als „Bestseller“ auf Platz 1 der Sparte „Gesellschaftskritik“ hochschoss.

[AlexRE]

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Der Reichelt-Fall und viele andere Beispiele sind in dem bald erscheinen Buch „Die digitale Bevormundung“ dokumentiert, dass schon vor Veröffentlichung bis auf Platz 23 der Amazon-Charts und als „Bestseller“ auf Platz 1 der Sparte „Gesellschaftskritik“ hochschoss.

Facebook bzw. Mr. Zuckerberg wird in den Videos als eine Art von Mittäter bei den Angriffen der Politiker auf die Meinungsfreiheit dargestellt. Das ist m. M. n. falsch. Die Betreiber von Plattformen werden vom Gesetzgeber - also von den Politikern - voll haftbar dafür gemacht, was die Nutzer veröffentlichen. Facebook drohen enorme Bußgelder, wenn MÖGLICHERWEISE rechtswidrige Beiträge nicht gelöscht werden. Deshalb löschen sie im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit alles, was auch nur etwas suspekt ist, und veröffentlichen es erst wieder, wenn sie durch ein verlorenes Gerichtsverfahren Rechtssicherheit erhalten. Wenn ein Gericht festgestellt hat, dass ein Beitrag nicht rechtswidrig ist, droht Ihnen ja kein Bußgeld oder gar das Verbot der Plattform mehr.

Der Betreiber muss dann allerdings die auch nicht billigen Gerichtskosten tragen. Zahlen muss er also auf jeden Fall - und das für Beiträge von ihm völlig fremden Menschen, denen er nur das Kommunikationswekzeug zur Verfügung gestellt hat. Facebook kann sich das leisten, viele kleinere Betreiber werden aber existentiell bedroht. Auf diese Weise werden irgendwann nur noch ein paar Medien - Milliardäre und der Staatsfunk die Meinungsfreiheit verwalten, ganz so, wie das vor dem Internetzeitalter war.

Noch wichtiger wird den staatlichen Angreifern auf die Meinungsfreiheit natürlich sein, dass die meisten Urheber gelöschter Beiträge den Aufwand und die Kosten von Gerichtsverfahren scheuen. Facebook löscht vorsichtshalber auch rechtmäßige Kritik an der Regierung und 99,9999 % der Löschungen werden nicht vor Gericht angefochten. Das ist das Wesentliche in der gegenwärtigen Situation. Ein paar gewonnene Prozesse einiger prominenter Internetschreiber ändern daran nicht viel.

[Uel]

"Verbündete" der Nato können natürlich keine Mitglieder sein, gemeint sind freundliche demokratische Staaten.

Hallo Alex,
wenn der Durchschnitts-Deutsche, besonders der, der bei der BW war, von Verbündeten sprach, dann meinte er die Nato-Staaten und nicht fragwürdige Staaten, mit denen wir losen Vertragsverhältnissen nachgehen oder denen wir Waffen verkaufen oder schenken.
Ich vermute, nach dem Vietnam-Desaster werden sich die USA hüten, irgendwelche belastbare militärischen Beistandsverpflichtungen jenseits der NATO einzugehen, ansonsten wäre das "Verschwinden" bei Schwierigkeiten nicht mehr so einfach.

[AlexRE]

Es gibt keine belastbare Beistandsverpflichtung zugunsten der Ukraine, weil das von Amerikanern, Briten und Russen unterzeichnete Budapester Memorandum eine völkerrechtlich nicht verbindliche Absichtserklärung ist. Das besagt schon der Begriff "Memorandum". Andernfalls müssten die Amerikaner und Briten nach dem Wortlaut des Papiers jetzt mit eigenen Truppen in der Ukraine sein.

Es gibt aber eine völkerrechtlich verbindliche Pflicht aller Atommächte aus dem Atomwaffensperrvertrag, Angriffe auf Verzichtsländer zu unchterlassen. Diesen Vertrag hat Russland gebrochen. Die vielen Stimmen im Westen, die den Untergang der Ukraine als Friedenslösung ansehen, sind sich der möglichen Konsequenzen dieses Vertragsbruchs anscheinend nicht bewusst. Schlimmstenfalls sehen jetzt schon die meisten verantwortlichen Politiker in den Verzichtsstaaten den ganzen Vertrag als hinfällig an und sagen das nur nicht laut.