Gerade auf dem privaten Forum geschrieben:
Frank3 hat geschrieben:ABER DOCH wohl Richter bestrafen wenn 80 % Volk sagen : " SO NICHT " , oder ? Was Verstehst du unter Demokratie ?
HABEN NUR DEMOKREATUR .
Hab NOCH NIE GESEHEN eine Ameise die Demokrat ist .
Lieb und Nett kann nur sein wer Lüge als Wahrheit lebt ABER wer WAHRE WAHRHEITEN WEISS UND IST LIEB UND NETT , IST SOWAS VON BÖSE .
Frank Frädrich
Bundestag hat , GEGEN GESETZ , ÜBERWACHEN LASSEN und NUN ? Irgendjemanden nun wegen VERANTWODUNG . . . NÖ . NIEMANDEN . . . ALLE GEHEN WEG WEITER und war doch NICHTS . . .
Und ich bekomme zum ERSTMALS Gerichtsurteil NUR IN ENGLISCH ! WARUM ? ÜBER 10 Jahre alles in Deutsch .
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-060en.html Mal sehen ! Gauck muss gerade Hose RUNTERLASSEN !!! Setz Korruptionskommission ein oder NICHT UND DANN BEGRÜNDUNG WICHTIG UND er NACKT.
Feuer in Australien Ursache was ich DENK , dann KANN KAPITALISMUS sich WELTWEIT GESCHLAGEN GEBEN , den DAS KANN Australische Regierung NICHT MEHR ALLEIN IN GRIFF BEKOMMEN , ES SIND KLOBALLURSACHE UND WIRKUNG GLOBAL alle Menschen durch Klima . . .. Da RETTEN unser tun , was nur 0,05 % AM KLIMA ÄNDERT GARNICHTS , denn Klima Retten GEGEN Menschen UND MENSCHEN . . . AUCH IN DUBAI RETTET EUCH NICHT . . .
ABER DOCH wohl Richter bestrafen wenn 80 % Volk sagen : " SO NICHT " , oder ? Was Verstehst du unter Demokratie ?
Wenn 5 von 8 Verfassungsrichtern eines Senats eine strittige juristische Frage dahingehend entscheiden, dass ein Gesetz und eine für dieses Gesetz notwendige Änderung des Grundgesetzes gegen der "Ewigkeitsklausel" unterliegendes Verfassungsrecht verstoßen, muss sogar der Wille von 100 % des Volkes und der vom Volk gewählten Parlamentarier zurückstehen:
(...)
Mit dieser Regelung wollte der Parlamentarische Rat den Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus begegnen und naturrechtliche Grundsätze in Form der Menschenwürde (vgl. Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland) sowie der Strukturprinzipien in Artikel 20 (Republik, Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat) mit einer zusätzlichen Sicherung versehen. Durch diese Ewigkeitsklausel ergibt sich selbst innerhalb des Grundgesetzes eine Normenhierarchie. Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. 146 GG)[1] kann die Ewigkeitsklausel nach heute herrschender Meinung nicht aufgehoben werden. Die Bezeichnung Ewigkeitsklausel selbst steht nicht im Grundgesetz, sondern gehört eher der juristischen Umgangssprache an.
(...)
Der Schutz der Ewigkeitsklausel erstreckt sich grundsätzlich auch über Art. 1 Grundgesetz in alle weiteren Grundrechte, sofern diese Konkretisierungen des Achtungsanspruchs der Menschenwürde sind. In quantitativer Hinsicht ist dies im Detail strittig
(...)
http://de.wikipedia.org/wiki/EwigkeitsklauselDas Prinzip der Volkssouveränität unterliegt allerdings auch der Ewigkeitsgarantie. Soweit der Artikel 79 Abs. 3 GG also dazu führt, dass ein Teil der Staatsgewalt in Deutschland
ausschließlich von Richtern ausgeht, haben die Autoren des Grundgesetzes einen unauflöslichen Widerspruch in die Verfassung eingebaut - es sei denn, man liest den Art. 146 GG als echten und ggfs. einklagbaren Rechtsanspruch des deutschen Volkes, das würde diesen Widerspruch auflösen.
Folglich waren entweder die Väter und Mütter des Grundgesetzes Stümper und Stümperinnen oder die heutigen Juristen, die den Art. 146 GG anders lesen, sind fachlich unfähig.
