Ach Angela

[Staber]

@ Uel

...jubelt: >Endlich schafft Uel einen kurzen Text.

Moin Uel!
Zur Erinnerung lieber Uel! In der Kürze ,...na...na... richtig ,liegt die Würze . Wussten unsere Vorväter schon!

Gruß aus dem >Pleitebundesland Bremen <!

staber

[Sonnenschein+8+]

Moin Uel!
Zur Erinnerung lieber Uel! In der Kürze ,...na...na... richtig ,liegt die Würze . Wussten unsere Vorväter schon!

staber

[Sonnenschein+8+]

[Excubitor]

RP ONLINE - ""Ich finde Ihr Gedicht gelungen" - Erdogan verklagt Springer-Chef wegen Unterstützung für Böhmermann"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Vernünftiger Weise macht das Landgericht Köln dabei wohl nicht mit, nur der anscheinend raffgierige Anwalt will in die Berufung gehen, wobei doch wohl keinerlei Erfolgsaussicht bestehen dürfte. Anstatt Besonnenheit an den Tag zu legen und Souveränität in derlei Angelegenheiten zu zeigen hat Erdogan belegt, dass er weder das eine noch das ander beherrscht und damit zum politischen Risikofaktor erklärt werden kann. Auch wenn ich sicher nicht auf Pauschalierungen stehe, so ist doch sowohl aus der Historie als auch aus meiner eigenen Lebenserfahrung mit einer Unzahl von Muslimen mal sicher abzuleiten, dass es gerade dem osmanischen Wesen immanent zu sein schein vorschnell, unünberlegt und teils sogar zu schnell gewaltbereit zu handeln. Für eine europäische Politik ist der Mann insoweit untragbar.

[AlexRE]

Böhmermann hat mit Erdoğan mehr gemein als ihm lieb sein wird: Wer sich selbst mit Ai Weiwei vergleicht, der für seine provokative Kunst lange im Gefängnis sitzt aber sich selbst bei etwas Gegenwind als filetiert bezeichnet, der scheint zumindest die Charaktereigenschaft Größenwahn mit Erdoğan zu teilen.

Zumindest passt der chinesische Name rein phonetisch. In Europa würde sich ja nur ein sehr wehleidiger Zeitgenosse mit dieser Tonfolge bemerkbar machen ...

[AlexRE]

Das ist ja mal ein flexibler Anwalt:

Jan Böhmermann: Recep Tayyip Erdogan verklagt Mathias Döpfner

(...)

Zur Rechtfertigung der Unterlassungsklagen sagte Höcker: "Es ist wie bei einer Massenvergewaltigung: Wenn einer anfängt, kriechen alle aus den Löchern und machen mit. Vor allem, wenn es das Opfer angeblich nicht besser verdient hat. Wir müssen als Gesellschaft aufpassen, wenn der dünne Lack der Zivilisation blättert und kollektive Enthemmung losbricht. Herr Erdogan ist ein Mensch, und die Menschenwürde ist unantastbar." Sie stehe laut Grundgesetz auch über der Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/j ... 91494.html

Im Kachelfall hat er es noch als eine Art Menschenrecht seines Kachelmandanten hingestellt, nach dem "in dubio pro reo" - Freispruch die Anzeigeerstatterin als Kriminelle zu bezeichnen. Jetzt spielt er sich als Verteidiger aller Vergewaltigungsopfer auf, weil sein Mandant Erdogan angesichts des fiesen deutschen Pressemobs angeblich sowas Ähnliches wie ein Vergewaltigungsopfer sei.

Mir fällt dazu nur ein, dass es für den Rechtsstaat sehr sinnvoll sein könnte, Organe der Rechtspflege regelmäßig ähnlichen medizinisch - psychologischen Untersuchungen zu unterziehen wie Verkehrspiloten ...

[AlexRE]

Der flexible Anwalt investiert heute auf Facebook / LTO seine wertvolle Zeit in Internet - Litigation:

https://web.facebook.com/legaltribune/p ... 2023518987

____________________


Ralf Höcker Finden Sie, dass es Menschen gibt, denen keine Menschenwürde zukommt?

Philipp Horn Wer die moralische Verwirkung in diesem Fall nicht erkennt, sondern gar noch ausnutzt, ist sehr arm dran.

Alexander Rafalski Der Schutz der Menschenwürde ist unverwirkbar. Hier stellt sich vielmehr die Frage, ob die Menschenwürde eines Aggressors überhaupt verletzt wird, wenn die Gegenwehr der Angegriffenen ihn auf seinem hohen Ross ins Wackeln bringt. Das ist eben nicht so, der Aggressor ist der Gegenwehr schließlich nicht ausgeliefert und deshalb nicht das Opfer willkürlicher fremder Gewalt. Er kann den Angriff jederzeit einstellen und sich so in den Schutz der Rechtsordnung zurückbegeben. Wenn das nicht so wäre, hätte das BVerfG auch nicht ein "Recht auf Gegenschlag" postuliert: http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/b ... genschlag/ Abgesehen davon war der erste und wichtigste Zweck des Schutzes der Menschenwürde die Schaffung eines ABWEHRrechts des einzelnen Bürgers gegen Staatsterror aller Art. Wenn nun ein notorischer Staatsterrorist wie Erdogan ein Angriffsmittel gegen die Menschenwürde daraus machen will, ist das einfach nur noch rechtsmissbräuchlich.

Ralf Höcker Alexander Rafalski Das Recht auf Gegenschlag passt hier nicht, weil es keinen Erstschlag von Erdogan gegen Döpfner gab. Und es wäre auch schief, falls Sie andeuten möchten, dass die Menschenwürde Staatschefs nicht zustehe. Natürlich tut sie das. Unabhängig davon haben Sie recht: Die Menschenwürde ist natürlich nicht verwirkbar und ob sie hier verletzt ist, wird von den Gerichten zu entscheiden sein. So ist das im Rechtsstaat. Wozu also die ganze Aufregung?

Alexander Rafalski Erdogan greift die Pressefreiheit derzeit auf internationaler Ebene an. Gegen den haben ausnahmslos alle Journalisten der Welt ein Recht auf Gegenschlag.

[Excubitor]

Wie nicht anders erwartet (s. o.):
Tages-Anzeiger - "Gericht lässt Erdogan abblitzen"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... lsignoutmd

Kommentar
Die Presse-Kammer des Landgerichts Köln hat Erdogan, wie schon mir angekündigt, in die Schranken gewiesen. Da "Meisteranwalt" Höcker schon mit einer Abweisung seines Antrags gerechnet haben soll, könnte man durchaus auf den Gedanken einer Fehlberatung kommen. Wer schon weiß, dass sein Mandant unterliegen wird, selbst "nur" mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit hat die Verpflichtung seinen Mandanten auch dahingehend zu beraten, wenn er persönliche Konsequenzen vermeiden will. Auch das Berufsethos der Anwälte (falls es so etwas in der heutigen Zeit überhaupt noch gibt) scheint hier doch erheblich strapaziert zu werden, nur weil es sich wieder einmal um einen Fall mit extremer medialer Aufmerksamkeit handelt, der eben deswegen mächtig Euros "einfährt"...

[AlexRE]

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Jan Böhmermann: Landgericht Hamburg verbietet Teile vom Gedicht

(...)

Das Gericht hält allerdings die Aussagen in dem Gedicht für zulässig, die sich mit dem Umgang von Erdogan in der Türkei mit der Meinungsfreiheit beschäftigen. Mit den nicht untersagten Teilen des Gedichts werde in zulässiger Form harsche Kritik an der Politik Erdogans geäußert. Erlaubt bleiben Sätze wie "Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdogan der Präsident" und "Er ist der Mann, der Mädchen schlägt und dabei Gummimasken trägt".

Böhmermanns Anwalt Christian Schertz sagte: "Wir halten den Gerichtsbeschluss in der konkreten Form für falsch". Das Landgericht Hamburg mache in dem Beschluss den Fehler, das Gedicht zu sezieren und bestimmte Aussagen solitär herauszugreifen und zu verbieten, die es als herabwürdigend empfindet.

(...)

http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boe ... 92747.html

>> Diese Böhmermann-Entscheidung sollte eigentlich auch Anlass sein, neben dem § 103 StGB auch den fliegenden Gerichtsstand abzuschaffen. <<

Sehr richtig - und dann nicht total phantasielos durch den Wohnort des Beklagten oder Klägers ersetzen, sondern durch den Geburtsort der Großmutter väterlicherseits des Beklagten. Den kriegt keiner so schnell raus und potentielle Opfer beutegieriger Medienrechtsanwälte haben durch einen Wohnsitz in Hamburg oder Köln (oder wo sonst noch die Pressekammern mit psychisch labilen Richtern verseucht sind) keine Nachteile.

[Excubitor]

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Jan Böhmermann: Landgericht Hamburg verbietet Teile vom Gedicht

(...)

Das Gericht hält allerdings die Aussagen in dem Gedicht für zulässig, die sich mit dem Umgang von Erdogan in der Türkei mit der Meinungsfreiheit beschäftigen. Mit den nicht untersagten Teilen des Gedichts werde in zulässiger Form harsche Kritik an der Politik Erdogans geäußert. Erlaubt bleiben Sätze wie "Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdogan der Präsident" und "Er ist der Mann, der Mädchen schlägt und dabei Gummimasken trägt".

Böhmermanns Anwalt Christian Schertz sagte: "Wir halten den Gerichtsbeschluss in der konkreten Form für falsch". Das Landgericht Hamburg mache in dem Beschluss den Fehler, das Gedicht zu sezieren und bestimmte Aussagen solitär herauszugreifen und zu verbieten, die es als herabwürdigend empfindet.

(...)

http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boe ... 92747.html

>> Diese Böhmermann-Entscheidung sollte eigentlich auch Anlass sein, neben dem § 103 StGB auch den fliegenden Gerichtsstand abzuschaffen. <<

Sehr richtig - und dann nicht total phantasielos durch den Wohnort des Beklagten oder Klägers ersetzen, sondern durch den Geburtsort der Großmutter väterlicherseits des Beklagten. Den kriegt keiner so schnell raus und potentielle Opfer beutegieriger Medienrechtsanwälte haben durch einen Wohnsitz in Hamburg oder Köln (oder wo sonst noch die Pressekammern mit psychisch labilen Richtern verseucht sind) keine Nachteile.

Ich will jetzt bewusst nicht überbewertend von einem salomonischen Urteil sprechen, das wäre deutlich zu viel des Guten, doch die Richter haben, vom Gerichtsstand mal abgesehen (da teile ich Alex' Meinung), eine clevere Entscheidung getroffen, mit der grds. jeder der Beteiligten leben können müsste. Offensichtlich hat man einen begehbaren Ausweg aus dem scheinbaren Dilemma gefunden, bei dem alle einen persönlichen Dämpfer einstecken mussten...