Europa allein am Abgrund, oder globales Desaster in spe?

[Excubitor]

dpa - "Johnson büßt durch Fraktionswechsel Unterhaus-Mehrheit ein"
"Mit dem Fraktionswechsel eines konservativen Abgeordneten hat der britischen Premierministers Boris Johnson am Dienstag seine rechnerische Mehrheit im Parlament eingebüßt. Der Abgeordnete Phillip Lee trat zu den Liberaldemokraten über, wie er in einer Erklärung auf Twitter mitteilte.

[...]"

Quelle:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Dass Abgeordnete so weit gehen und sogar die Fraktion wechseln, um seinen egoistischen Unfug zu verhindern, hätte Johnson wohl nicht gedacht. Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.

[AlexRE]

dpa - "Johnson büßt durch Fraktionswechsel Unterhaus-Mehrheit ein"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Dass Abgeordnete so weit gehen und sogar die Fraktion wechseln, um seinen egoistischen Unfug zu verhindern, hätte Johnson wohl nicht gedacht.Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.

Ich glaube schon, dass er dieses Risiko gesehen hat. Entweder hat er zu hoch gepokert - oooder sogar den harten Brexit nur angetäuscht und in Wahrheit auf Neuwahlen abgezielt.

[Excubitor]

dpa - "Johnson büßt durch Fraktionswechsel Unterhaus-Mehrheit ein"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Dass Abgeordnete so weit gehen und sogar die Fraktion wechseln, um seinen egoistischen Unfug zu verhindern, hätte Johnson wohl nicht gedacht.Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.

Ich glaube schon, dass er dieses Risiko gesehen hat. Entweder hat er zu hoch gepokert - oooder sogar den harten Brexit nur angetäuscht und in Wahrheit auf Neuwahlen abgezielt.

Nur, was glaubt er dann mit Neuwahlen erreichen zu können? Nach dem was er sich geleistet hat schadet er damit seiner Partei und begeht wahrscheinlich selbst politischen Suizid. Letztendlich könnte damit wieder der gesamte Brexit auf der Kippe stehen, da mittlerweile genügend Wähler erkannt zu haben scheinen, was sie sich damit angetan haben.

[AlexRE]

Vielleicht will er ja gar keinen harten Brexit und hat das Thema nur für seinen politischen Aufstieg instrumentalisiert? Dann braucht er jetzt Neuwahlen, um Zeit zu gewinnen und seine Position zu festigen

[AlexRE]

[Excubitor]

SZ.de - "Ein Albtraum namens Johnson"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

[AlexRE]

SZ.de - "Ein Albtraum namens Johnson"
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Wie gesagt, ich glaube nicht, dass Johnson sich verspekuliert hat:

Mit dem Rausschmiss der Brexit-Rebellen hat der Premier die Tories gespalten. Doch es gibt auch Hoffnung für seine Gegner: Hat er überzogen?

Der ist zu clever. Wahrscheinlicher ist, dass er es auf den Eklat angelegt hat. Er muss die innerparteilichen Gegner aus der Reserve locken, um die Machtverhältnisse - ggfs. durch Neuwahllen - eindeutig zu seinen Gunsten zu klären.

[Excubitor]

Anscheinend kann man in Großbritannien solange über alles Mögliche abstimmen, bis ein für die Nomenklatur passendes Ergebnis herauskommt. Sind die völlig durch? Nicht nur die völlig überzogene Anzahl von Abstimmungen unter May, nein, jetzt wurde auch über Neuwahlen schon zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen abgestimmt. Die kann doch wirklich niemand mehr erbst nehmen.Da hat man über Jahrzehnte gedacht die Italiener wären die klassischen Polit-Versager im europäischen Raum. Aber nun werden wir wohl eines Besseren belehrt.
Selbst die No-Deal-Brexit-Gegner haben immer noch nicht Begriffen, dass der Vertrag mit der EU steht. Jetzt ist in der Diskussion, dass eine weitere Verschiebung des Brexit bis zum 31.01.2020 neue Verhandlungen ermöglichen soll.
Es reicht. Es gilt immer noch: pacta sunt servanda. Auch für die Briten. Der Vertrag steht und ist einzuhalten. Angesichts der von den Briten mit ihrer verdammten Unentschlossenheit angerichteten Milliardenschäden in Wirtschaft und Privathaushalten ist man nun auch seitens der EU in der Pflicht selbst endlich den Schlussstrich zu ziehen und die Briten aus der EU zu schmeißen, um weitere Schäden zu verhindern. Es ist keinem einzigen EU-Bürger zuzumuten für die Briten weitere Schäden in kauf zu nehmen, es sei denn die EU-Polit-Versager kommen für den Schaden auf, was sie selbstverständlich nicht tun, wahrscheinlich auch aufgrund der Schadenshöhe gar nicht könnten.

[Excubitor]

dpa - Britisches Oberhaus verabschiedet Gesetz gegen No-Deal-Brexit
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Das Urteil des "High Court" Johnsons Zwangspause für das Parlament zuzulassen,ist nicht nur enttäuschend, sondern schlichtweg beschämend für die britische Rechtskultur. Ein Gericht, das eine Entscheidung fällt, die ein offensichtlich politisch taktisches Manöver zur Aushebelung der parlamentarischen Gewalt auch noch unterstützt, kann man wohl kaum ernst nehmen oder respektieren. Da kann man nur hoffen, dass die höchste britische Rechtsinstanz, der "Supreme Court", das korrigiert. Ansonsten würde der britischen Demokratie und dem britischen Recht vorerst irreparabler Schaden zugefügt.

[Excubitor]

Business Insider Deutschland - "Trotz Parlamentsbeschluss – Boris Johnson verweigert offenbar Brexit-Verlängerung"
"[...]

Sollte Johnson das Votum des Unterhauses wirklich ignorieren, könnte das Parlament ihn vor dem obersten Gericht verklagen. Doch die Richter, so Johnsons Kalkül, würden wohl nicht vor dem geplanten Austritt am 31. Oktober zu einem Urteil kommen. Der Brexit würde eintreten und Johnson hätte unwiderruflich Fakten geschaffen.

[...]"

Quelle:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Oh Boris, gaaanz dünnes Eis. Das könnte bittere Folgen für ihn persönlich haben, trotz möglicherweise bis dahin geschaffener Fakten-Lage. Ich würde sagen, da müssen die Herrschaften des Supreme Court einfach mal aus dem Kreuz kommen. Die dazu nötigen Vorbereitungen können sie jetzt schon tätigen, so dass der Termin durchaus einzuhalten wäre, inbesondere da ja jeder absehen kann was kommt, sollte Johnson tatsächlich den Parlamentsbeschluss ignorieren. Diese Sache hat einfach mal grundlegende Präferenz, was auch immer sonst noch beim Obersten Gerichtshof anliegen sollte.

Für Europa, bzw. dessen Bürger, ist beides nicht die ideale Lösung, da eine weitere Verschiebung weiter Unsicherheiten in Wirtschaft und Politik und damit weitere Milliardenschäden verursacht. Das ist den Europäern keinesfalls noch länger zuzumuten. Stellt sich also die Frage, ob die Briten, ihr eigenes Durcheinander hin oder her, nicht auf jeden Fall am 31.10.2019 aus der EU "gekickt" werden sollten. Die Europäer haben einen geschlossenen Vertrag und dessen Einhaltung ist zwingend, basta.
Was letztendlich tatsächlich den höheren Schaden verursachen wird ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt ohnehin nicht abschließend feststellbar.