Ach Angela

[Staber]

Es wäre doch besser gewesen, Merkel hätte einige ihrer Selfis von Flüchtlingen an die Wand gehängt. ( Pure Ironie )

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Böhmermanns Klage vor Gericht wurde abgeschmettert.
Er, der mit übelsten Beleidigungen gegen Erdogan die Zuschauer unterhalten wollte, hatte geklagt, weil er seine Grundrechte auf Satire- und Meinungsfreiheit verletzt sah. Er pocht auf sein Recht; aber sollen
andere nicht die Meinungsfreiheit haben und sagen dürfen, dass das Schmähgedicht "bewusst verletzend" war?
Die Begründung des Gerichts dazu fand ich allerdings etwas befremdlich.

Das Gericht erklärte die Klage für unzulässig. Sie könne nur erhoben werden, wenn eine Wiederholung drohe.

Ja und? Darf Merkel keine private Meinung äussern, wenn sie Böhmermann nicht gefällt?

https://web.de/magazine/politik/fall-ja ... l-33661608

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https://www.tag24.de/nachrichten/angela ... rd-1099356

Als nunmehr 17. Hochschule wird die Handelshochschule Leipzig (HHL) der Bundeskanzlerin die Ehrendoktorwürde verleihen.

Die Umfragen für die CDU gehen allmählich zurück und diese Frau wird überall, nur nicht hier, wie ein Weltstar gefeiert.

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Zur Bilanz nach 29 Jahren Wiedervereinigung gehöre aber auch, "dass sich die Mehrheit der Ostdeutschen in der Bundesrepublik als Bürger zweiter Klasse fühlt". Die staatliche Einheit sei vollendet. "Die Einheit der Deutschen, ihr Einigsein, das war am 3. Oktober 1990 noch nicht vollendet, und das ist es bis heute nicht."

Zugleich warnte die Kanzlerin davor, ähnlich wie zu DDR-Zeiten "die Ursache für Schwierigkeiten und Widrigkeiten vor allem und zuerst beim Staat und den sogenannten Eliten" zu suchen, "denen man sowieso nichts glauben könne und die dem Einzelnen irgendwie nur im Wege sind". Ein solches Denken sei in ganz Deutschland zu beobachten. "Setzte sich ein solches Denken durch, führte das ins Elend."

https://web.de/magazine/politik/bundesr ... t-34069738

Frau Bundeskanzlerin,
erstens habe ich mich zu keinem Zeitpunkt nach der Wende als Bürger 2. Klasse gefühlt - niemals. Habe lange genug im "Westen" gelebt, um beurteilen zu können, welche Sorgen und Nöte die dort lebenden Bürger haben. Sie, die Politik trifft doch Entscheidungen, mit denen wir leben müssen. Innenpolitik hat nie in ihrer langjährigen Amtszeit interessiert.
Und zweitens haben wir den sogenannten Eliten aus der Politik all das zu verdanken, was in diesem Land schief läuft und nicht den arbeitenden Menschen in diesem Land, die den Laden am Laufen halten. Und zwar in West und Ost.
Nicht solches Denken führt ins Elend, wenn unangenehme Tatsachen ausgesprochen werden, sondern Ihr konzeptloses, übereiltes Handeln auf vielen Ebenen, was nichts Gutes bringt und nicht darauf ausgerichtet ist, Ihren Amtseid zu beherzigen.
Ich betrachte es als Unverschämtheit wenn Sie die Behauptung aufstellen, dass andere wegen ihrer Religionszugehörigkeit, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt werden. Für Sie ist demnach der dumme, fremdenfeindliche Proll schuld an Ausgrenzung, Inakzeptanz und Intoleranz. Dass er aber die ausufernden Kosten für Ihr Missmanagement tragen soll, wird dabei verschwiegen.
Auf die Idee, dass den Zugewanderten eine gewisse Bereitschaft zur Eingliederung abverlangt werden muss, davon ist in Ihrer Ansprache ebenfalls nicht die Rede.
Aber was will ich erwarten, von einer Machthaberin, die bis heute nicht weiß, was sie verkehrt gemacht hat.

[AlexRE]

Die will nicht wissen, dass sie was falsch gemacht hat.

[AlexRE]

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*kreisch*

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Angela Merkel am 22. September 2002:

„Auch wenn Sie mit noch so treuen Augen, Herr Clement, hier über die Zuwanderung sprechen: Sie wissen doch, wie es ist. Die Menschen im Lande wissen, dass Ihre Gesetze eben keine Begrenzung der Zuwanderung bieten. Und die Menschen im Lande wissen, dass der Herr Schily (…) gesagt hat: Das Maß des Zumutbaren ist überschritten.

https://www.cicero.de/innenpolitik/cdup ... rin-merkel


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Ach Frau Merkel, würden Sie doch bloß für immer aus dem Kanzleramt verschwinden. Es reicht jetzt! Eine mitreißende Rede habe ich sowieso noch nie von Ihnen gehört.
Es klingt tatsächlich wie eine Drohung, wenn Sie in Davos von "Transformationen von gigantischem Ausmaß stehen an" reden. Dass Sie damit weitere gigantische Steuererhöhungen meinen, dürfte jedem klar sein.

Bitte treten Sie doch endlich zurück! Ihre verkorkste Energiepolitik, die uns jetzt schon teuer genug zu stehen kommt und Ihre verpeilte Flüchtlingspolitik, die kein Realist gutheißen kann, haben mehr geschadet als genutzt. Haben Sie je Ihren Amtseid beherzigt? Es kommt mir nicht so vor.

https://www.focus.de/politik/ausland/da ... 71185.html

[maxikatze]

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