Excubitor hat geschrieben:Staber hat geschrieben:Immer Sachlich bleiben liebe" Aufgebrachten"
Wir leben noch immer in einem Rechtsstaat! Noch !
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gruß staber
@Staber und alle Interessierten
Ganz sicher nicht lieber Staber, wie Du in Unzahlen von Strängen und Beiträgen in diesem Forum nachlesen kannst, inklusive Belegen.
Deutschland ist nur dann ein Rechtsstaat, wenn man sich mit der Minimaldefinition zufrieden gibt, dass ein Rechtsstaat eine formalrechtliche Ordnung besitzt. Doch bedauerlicherweise muss diese Ordnung auch noch konsequent durchgesetzt werden und die darin enthaltenen Rechtsbegriffe tatsächlich befolgt werden, vor allem von denen die sich anmaßen einen Rechtsstaat zu leiten. Da sich aber selbst die Verantwortlichen, die da tönen es gäbe hier einen Rechtsstaat viel zu oft selbst nicht daran halten und sogar das Grundgesetz "mit Füßen treten" ist hier bestenfalls noch eine rudimentäre Form eines Möchte-Gern-Rechtsstaats vorhanden. Im Übrigen hat das Ganze schon von der Wortbedeutug her etwas mit Gerechtigkeit zu tun, die man breitflächig in Deutschland zwar ebenfalls suchen kann, doch bald schon nicht mehr zu finden in der Lage sein wird...
Der hier vorlegende Strang ist das beste Beispiel dafür, dass wir in immer schnellerer Geschwindigkeit von jeder vorhandenen Form eines Rechtsstaats Abschied nehmen können. Darüber hinaus siehe den Strang "Asozialstaat Deutschland" im Unterforum weitere Aktuelle Themen. Darin gibt's jede Menge Belege wie tief unten dieses Land bereits ist.
Siehe beispielsweise hier eine kleine Zusammenfassung, warum Deutschland eben kein Rechtsstaat mehr ist
viewtopic.php?f=66&t=740&p=27604#p27604
Wie über unser Rechtssystem und Politik gedacht wird, bleibt jedem Bürger selbst überlassen, lieber" Excubitor"!
Das nicht alles zur Zufriedenheit des einen oder anderen Bürger läuft in unserem Staat , ist allen wohl klar.Da ist manches mal Kritik angesagt. Aber alles in Grund und Boden zu verdammen, ist auch nicht der richtige Weg.Im großen und ganzen kann man es hier aber aushalten.In vielen anderen Ländern währen die Völker froh, so wie wir in unserem ,leben zu können.Die freie Meinungsäußerung die Du hier demonstriert hast, währe im Putinland nicht möglich gewesen.Nur ein Beispiel!
gruß staber