Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

[Excubitor]

Dieses Problem hängt eng mit der Unfähigkeit unserer Politiker zusammen und dem Unstand dass es hier schon lange keinen echten Rechtsstaat mehr gibt, wenn es überhaupt jemals einen gegeben hat.
Fakt ist, dass es eine Menge Menschen gibt, die Hilfe benötigen. Ebenso sicher ist jedoch auch, dass jedes Land nur eine begrenzte Kapazität hat Menschen anderer Nationen aufzunehmen.
Die bisherige Situation ist leider so geartet, dass hier viel zu viele Kriminelle und Faule durchgefüttert und anderweitig subventioniert werden, sogar versucht wird, diese "zwangszuintegrieren", ohne dass überhaupt eine echte Bereitschaft dazu besteht. Das führt natürlich zwangsläufig dazu, dass man sich um wirklich hilfbedürftige Flüchtlinge, die sich tatsächlich in Not befinden, weder mit fananziellen, noch mit anderen Mitteln ausreichend kümmern kann, sondern die zusätzliche Problematik zu vieler ausländischer Staatsbürger im Inland zusätzlich zu den vorhandenen Problemen immer weiter verschärft, bis in nicht allzu ferner Zukunft der Zorn des Volkes (hoffentlich) die Verantwortlichen ereilt...
Sogar bisher völlig normale Bürger sind mittlerweile schon wirklich hasserfüllt, durch diese Politik des konglomeraten Versagens. Kürzlich traf ich eine gute Bekannte wieder, die ich längere Zeit nicht gesehen hatte, vormals eine hilfsbereite, ganz normale Frau, nunmehr durch die mittlerweile indiskutablen Lebensumstände in diesem Land geprägt voller Hass, und das ist keine Übertreibung. Aus der Gestik, der Sprache, der Mimik ging eindeutig hervor, dass hier eine nicht generell ausländerfeindliche, sondern besonders Türken- und Muslim feindliche Haltung erzeugt worden ist, wofür eindeutig die Polit-Versager verantwortlich zeichnen. Bevor hier wieder eine falsche Richtung eingeschlagen wird, die Frau leidet definitiv nicht unter einer Islamophobie...

Dabei wäre das Problem relativ "leicht" zu lösen:
1. Dringend notwendige Überarbeitung und Präzisierung des bisher, leider von Anfang an, untauglichen Ausländerrechts, in der Form, dass ausländische Kriminelle und Kriminelle mit Migrationshintergrund leichter und wesentlich schneller aus diesem Staatssystem entfernt und dauerhaft ausgewiesen werden können.
2. Dazu notwendig sind weitere Verbesserungen des Staatsbürgerrechts, die es ermöglichen bei schweren Straftaten schneller die Staatsbürgerschaft zu entziehen.
3. Darüber hinaus ist ein Gesetz notwendig, dass im Rahmen der Ausländergesetze von vornherein festschreibt, dass als hilfsbedürftige Flüchtlinge aufgenommene Menschen das Land wieder verlassen müssen, sobald die Notsituation nicht mehr besteht.

Die Forderungen zu 1.-3. würden eine ganze Reihe von Problemen beheben helfen, darunter jede Menge Platz und finanziellen Spielraum schaffen, um denen zu helfen, die wirklich Hilfe benötigen und überstrapaziert nicht die vorhandenen Ressourcen, da neue geschaffen, bzw. eigentlich schon vorhandene reaktiviert werden.

4. Menschen muss in ihrem Heimatland Unterstützung gewährt werden, nicht in fremden Ländern. Hilfe muss am Ort der Notlage erfolgen, nicht diese Lage verlagert werden und dadurch neue Nöte erzeugt werden.

P.S.: Auch ich bin kein Ausländerfeind, sondern kenne wesentlich mehr ausländische Mitbürger als deutsche, doch man sollte sich in diesem Land nicht verbieten lassen, die Wahrheit auf den Punkt zu bringen.

[Staber]

@Excubitor

Dieses Problem hängt eng mit der Unfähigkeit unserer Politiker zusammen

Es bleibt die Frage , wie viele Menschen wollen wir aufnehmen , obwohl wir weder einen aufnahmefähigen Arbeitsmarkt für gering qualifizierte Arbeitnehmer aufweisen, noch eine Lösung für die vielfälltigen sozialen und kulturellen Probleme haben? Schlussendlich mündet Armutsmigration zu einer verfestigten Arbeitslosigkeit, sozialer Isolation, Parallelgesellschaften und in einigen wenigen Fällen zu radikalem Fundamentalismus und Kriminalität. Diese Probleme muss Europa lösen. Ansonsten wachsen Angst und Unbehagen in der Bevölkerung und die Rechten werden stärker (Frankreich, Schweden, Norwegen Niederlande, Österreich etc.). Wer die Probleme in den Städten ignoriert und verharmlost, nimmt die Ängste der betroffen Menschen nicht ernst und treibt sie den Rechten in die Arme.Was dann daraus wird kann sich jeder vorstellen.
Wir brauchen in Europa Politiker die eine geistig moralische Erneuerung (wie sie einst Kohl gefordert hat) zustande bringen, um ein Europa der Menschen zu formen und nicht ein Europa der Agrar-, Finanz- und Wirtschaftsindustrien. Die subventionistische Förderung der Globalindustrien zu Lasten der Menschen und Umwelt muss beendet werden. Würden wir die bisher angefallenen und zukünftig anfallenden Kosten der Flüchtlingsabwehr in sinnvollen Projekten in Afrika einbringen, benötigten wir vermutlich keine Flüchtlingsabwehr. Die Lobbyisten in Europa haben ganze Arbeit geleistet; die EU sieht Afrika nur als Absatzmarkt von subventionierten Waren und Waffen und natürlich als Ressourcenlieferanten.

gruß staber

[Excubitor]

@Excubitor

Dieses Problem hängt eng mit der Unfähigkeit unserer Politiker zusammen

Es bleibt die Frage, wie viele Menschen wollen wir aufnehmen , obwohl wir weder einen aufnahmefähigen Arbeitsmarkt für gering qualifizierte Arbeitnehmer aufweisen, noch eine Lösung für die vielfälltigen sozialen und kulturellen Probleme haben? Schlussendlich mündet Armutsmigration zu einer verfestigten Arbeitslosigkeit, sozialer Isolation, Parallelgesellschaften und in einigen wenigen Fällen zu radikalem Fundamentalismus und Kriminalität. Diese Probleme muss Europa lösen. Ansonsten wachsen Angst und Unbehagen in der Bevölkerung und die Rechten werden stärker (Frankreich, Schweden, Norwegen Niederlande, Österreich etc.). Wer die Probleme in den Städten ignoriert und verharmlost, nimmt die Ängste der betroffen Menschen nicht ernst und treibt sie den Rechten in die Arme.Was dann daraus wird kann sich jeder vorstellen.
Wir brauchen in Europa Politiker die eine geistig moralische Erneuerung (wie sie einst Kohl gefordert hat) zustande bringen, um ein Europa der Menschen zu formen und nicht ein Europa der Agrar-, Finanz- und Wirtschaftsindustrien. Die subventionistische Förderung der Globalindustrien zu Lasten der Menschen und Umwelt muss beendet werden. Würden wir die bisher angefallenen und zukünftig anfallenden Kosten der Flüchtlingsabwehr in sinnvollen Projekten in Afrika einbringen, benötigten wir vermutlich keine Flüchtlingsabwehr. Die Lobbyisten in Europa haben ganze Arbeit geleistet; die EU sieht Afrika nur als Absatzmarkt von subventionierten Waren und Waffen und natürlich als Ressourcenlieferanten.

gruß staber

Sehr guter Beitrag, Staber, den ich inhaltlich so unterstreichen würde. Ich habe mir erlaubt, die Problemstrukturen noch einmal hervorzuheben.

[AlexRE]

3. Darüber hinaus ist ein Gesetz notwendig, dass im Rahmen der Ausländergesetze von vornherein festschreibt, dass als hilfsbedürftige Flüchtlinge aufgenommene Menschen das Land wieder verlassen müssen, sobald die Notsituation nicht mehr besteht.

Das ist leichter verlangt als in die Praxis umgesetzt, zumal die aktuelle Rechtslage bereits darauf abzielt. Wenn die Notsituation viele Jahre anhält, bringt die Abschiebung nach ihrer Beendigung meist menschliche Härten mit sich und stößt auf Widerstand auch von engagierten Deutschen:

http://abschiebestop.blogsport.de/

Oft haben sich die Flüchtlinge dann ja hier eingelebt, ihre Kinder gehen hier zur Schule und sprechen manchmal besser deutsch als ihre Muttersprache.

[AlexRE]

[Excubitor]

3. Darüber hinaus ist ein Gesetz notwendig, dass im Rahmen der Ausländergesetze von vornherein festschreibt, dass als hilfsbedürftige Flüchtlinge aufgenommene Menschen das Land wieder verlassen müssen, sobald die Notsituation nicht mehr besteht.

Das ist leichter verlangt als in die Praxis umgesetzt, zumal die aktuelle Rechtslage bereits darauf abzielt. Wenn die Notsituation viele Jahre anhält, bringt die Abschiebung nach ihrer Beendigung meist menschliche Härten mit sich und stößt auf Widerstand auch von engagierten Deutschen:

http://abschiebestop.blogsport.de/

Oft haben sich die Flüchtlinge dann ja hier eingelebt, ihre Kinder gehen hier zur Schule und sprechen manchmal besser deutsch als ihre Muttersprache.

Das ist zum einen einer der Gründe warum jenen in deren Heimat geholfen werden muss, zum anderen könnten wirklich Integrierte auch bleiben. Wir haben hier so viele Integrationsunwillige, die bei konsequenter Durchführung eines brauchbaren Ausländerrechts längst nicht mehr hier sein dürften. Denen wirft man aber deutsche Personalausweise förmlich hinterher. Solch ein Unfug muss gestoppt werden.

[Staber]

3. Darüber hinaus ist ein Gesetz notwendig, dass im Rahmen der Ausländergesetze von vornherein festschreibt, dass als hilfsbedürftige Flüchtlinge aufgenommene Menschen das Land wieder verlassen müssen, sobald die Notsituation nicht mehr besteht.

Das ist leichter verlangt als in die Praxis umgesetzt, zumal die aktuelle Rechtslage bereits darauf abzielt. Wenn die Notsituation viele Jahre anhält, bringt die Abschiebung nach ihrer Beendigung meist menschliche Härten mit sich und stößt auf Widerstand auch von engagierten Deutschen:

http://abschiebestop.blogsport.de/

Oft haben sich die Flüchtlinge dann ja hier eingelebt, ihre Kinder gehen hier zur Schule und sprechen manchmal besser deutsch als ihre Muttersprache.

Moin Alex!
Ich füge mal hier den Kosovokrieg als Beispiel an. Ist das damals nicht so festgelegt worden, das wir für die Flüchtlinge nur für den Zeitraum des Krieges Schutz gewährten?
Dieser Krieg ist aber seit fast einem Jahrzehnt vorbei! Das man seitens der Abzuschiebende den Abschied von der gemütlichen sozialen Hängematte bedauert ist menschlich verständlich - aber diese Hängematte kann nicht die Last der ganzen Welt tragen; dafür wurde sie zurecht auch nie gebaut! Eigentlich wurde sie überhaupt nicht als
Hängematte sondern vernünftigerweise als Sprungbrett bzw. Hängematte für die Alten, die ihre Pflicht getan haben, konzipiert.
Was würde man sagen, wenn der Wanderer, den man wegen eines Unwetters am Abend aufgenommen hatte, am nächsten Tag einfach nicht gehen will!

gruß horst

[maxikatze]

Was würde man sagen, wenn der Wanderer, den man wegen eines Unwetters am Abend aufgenommen hatte, am nächsten Tag einfach nicht gehen will!

Besuch und Fisch stinkt nach 3 Tagen.

http://www.juraexamen.info/ueberblick-u ... rt-16a-gg/

“ politisch Verfolgte genießen Asylrecht“.
Nicht einbezogen sind jedoch Folgen von Armut, Hunger und Naturkatastrophen,
allgemeine Folgen von Unruhen, Revolutionen und Bürgerkriegen,
drohende Folter oder Todesstrafe aus nichtplitischen Gründen(aber Abschiebeverbot), vgl. auch BVerfGE 80, 315; v. Arnauld in v. Münch/Kunig, GGK I, 6. Aufl. 2012, Art. 16a Rn. 15; Mannsen, § 30, Rn. 737.

Die Verfolgung muss eine eigene sein,

[Staber]

Was würde man sagen, wenn der Wanderer, den man wegen eines Unwetters am Abend aufgenommen hatte, am nächsten Tag einfach nicht gehen will!

Besuch und Fisch stinkt nach 3 Tagen.

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gruß staber

[Excubitor]

Nicht zu vergessen, dass uns das Urteil des Landessozialgerichts NRW weitere Armutsflüchtlinge aus Rumänien und Bulgarien in einer Größenordnung von mehr als 100 000 bescheren dürfte, die mit allen anderen Hartz IV-Empfängern gleichgestellt wurden.
Darüber hinaus wird uns unzweifelhaft von der EU ein weiteres Flüchtlingskontingent aufgezwungen, obwohl Deutschland jetzt bereits mehr Flüchtlinge aufnimmt als die südeuropäischen Staaten, wie kürzlich eine Medienmeldung anführte.
Es stellt sich die Frage "Warum arbeitet in diesem Land überhaupt noch jemand?", wenn sich doch anscheinend jeder am Volksvermögen bedienen kann, ohne jemals irgendetwas dafür geleistet zu haben. Bei den Urteilsbegünstigten geht es schließlich nicht um Menschen in akuter existenzieller Notlage, sondern meist um reine Armutsflüchtlinge (wobei man nicht gänzlich ausschließen kann, dass einige existenziell Bedrohte darunter sind).

Debjenigen gegenüber, die hier die Sozialleistungen und das Steueraufkommen einbringen ist dieses Urteil asozial. Leistungsträger werden in diesem Land bestraft und in Situationen von den Staatsvertretern verschuldeter Existenzbedrohung genötigt, drangsaliert und ohne brauchbare Hilfe der eigenen Existenzvernichtung überlassen (auch einen meiner Freunde hat es bereits getroffen), währenddessen für die totale Überversorgung der sich selbst für etwas besseres haltenden Politversager und die gesamte Armut der Welt anscheinend Geld genug vorhanden zu sein scheint.