Europa besser machen
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Kann man EUROPA BESSER MACHEN?
Derzeit sehen wir es wieder: Die Europäische Union funktioniert nicht so, wie sie funktionieren sollte. Sie ist undemokratisch, undurchsichtig, unfair und ineffektiv. Da nun täglich klarer wird, dass die Union nicht so bleiben kann, wie sie ist, müssen wir Unionsbürger klären, wie sie sein soll.Das ist schwierig !Vielleicht auch nicht.Ein Beispiel! Der Bürger Eric Jozsef aus Frankreich hat für die italienische Zeitschrift Internazionale fünf ganz konkrete Vorschläge aufgeschrieben, die die EU besser machen sollen. Eine halbe Seite Ideen – statt der 231 Seiten, die der Vertrag von Lissabon im Amtsblatt der EU einnimmt. In Stichworten:
1.Direktwahl eines Präsidenten der EU durch das Volk
2. Der Präsident übernimmt die Funktionen des derzeitigen Kommissionspräsidenten und des Präsidenten des Europäischen Rats
(unsere Interpretation, bei Jozsef nicht ganz klar; d.h. diese beiden Ämter fallen weg)
3. Radikale Vereinfachung der europäischen Gesetzgebung: Im Ministerrat müssen 51% der Staaten zustimmen, im Europaparlament 51% der Bevölkerung.
(D.h. die komplizierte Stimmengewichtung im Ministerrat und die ungleiche Repräsentation der Bürger im Parlament, etwa die Unterrepräsentation der Deutschen, fallen weg.)
4. Zu den Parlamentswahlen treten nur noch europaweite Listen an.
(D.h. der Europawahlkampf hört auf, ein Anhängsel der nationalen Innenpolitik zu sein.)
5. Einrichtung europaweiter Volksbegehren
Ich füge noch ein sechstes zu
Einrichtung einer klaren Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Nationalstaaten und Union, die auch einer schleichenden
Kompetenzausweitung - egal von welcher Seite - einen Riegel vorschiebt.
hier die Übersetzung
http://www.presseurop.eu/de/content/art ... ues-europa
Die Frage ist , würde uns das dabei helfen, mit unserem Euro-Desaster fertig zu werden? Hat der Herr aus Frankreich den richtigen Einfall ?Ich vermute, dass sich in einer so oder ähnlich reformierten Union Krisen wie die derzeitige besser bewältigen ließen, da Entscheidungen eine höhere Legitimität zugebilligt würde. Und vieles dreht sich derzeit um Legitimitätsfragen. Wer ist berechtigt, Schuldenstaaten Sparauflagen zu machen? Wer darf nordeuropäische Steuerzahler für spanische Banken in Haftung nehmen? Wem kommt es zu, die City of London an die Kandare zu nehmen? Die Tatsache, dass in solchen Fragen derzeit keine Einigkeit zu erzielen ist, verweist gleichermaßen auf einen Mangel an Demokratie wie an akzeptierten politischen Ordnungsvorstellungen; ein Mangel, der Ungerechtigkeit und Chaos nach sich zieht.
Europa braucht mehr Demokratie, mehr Ordnung und ganz einfache Regeln.
gruß staber
Derzeit sehen wir es wieder: Die Europäische Union funktioniert nicht so, wie sie funktionieren sollte. Sie ist undemokratisch, undurchsichtig, unfair und ineffektiv. Da nun täglich klarer wird, dass die Union nicht so bleiben kann, wie sie ist, müssen wir Unionsbürger klären, wie sie sein soll.Das ist schwierig !Vielleicht auch nicht.Ein Beispiel! Der Bürger Eric Jozsef aus Frankreich hat für die italienische Zeitschrift Internazionale fünf ganz konkrete Vorschläge aufgeschrieben, die die EU besser machen sollen. Eine halbe Seite Ideen – statt der 231 Seiten, die der Vertrag von Lissabon im Amtsblatt der EU einnimmt. In Stichworten:
1.Direktwahl eines Präsidenten der EU durch das Volk
2. Der Präsident übernimmt die Funktionen des derzeitigen Kommissionspräsidenten und des Präsidenten des Europäischen Rats
(unsere Interpretation, bei Jozsef nicht ganz klar; d.h. diese beiden Ämter fallen weg)
3. Radikale Vereinfachung der europäischen Gesetzgebung: Im Ministerrat müssen 51% der Staaten zustimmen, im Europaparlament 51% der Bevölkerung.
(D.h. die komplizierte Stimmengewichtung im Ministerrat und die ungleiche Repräsentation der Bürger im Parlament, etwa die Unterrepräsentation der Deutschen, fallen weg.)
4. Zu den Parlamentswahlen treten nur noch europaweite Listen an.
(D.h. der Europawahlkampf hört auf, ein Anhängsel der nationalen Innenpolitik zu sein.)
5. Einrichtung europaweiter Volksbegehren
Ich füge noch ein sechstes zu
Einrichtung einer klaren Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Nationalstaaten und Union, die auch einer schleichenden
Kompetenzausweitung - egal von welcher Seite - einen Riegel vorschiebt.
hier die Übersetzung
http://www.presseurop.eu/de/content/art ... ues-europa
Die Frage ist , würde uns das dabei helfen, mit unserem Euro-Desaster fertig zu werden? Hat der Herr aus Frankreich den richtigen Einfall ?Ich vermute, dass sich in einer so oder ähnlich reformierten Union Krisen wie die derzeitige besser bewältigen ließen, da Entscheidungen eine höhere Legitimität zugebilligt würde. Und vieles dreht sich derzeit um Legitimitätsfragen. Wer ist berechtigt, Schuldenstaaten Sparauflagen zu machen? Wer darf nordeuropäische Steuerzahler für spanische Banken in Haftung nehmen? Wem kommt es zu, die City of London an die Kandare zu nehmen? Die Tatsache, dass in solchen Fragen derzeit keine Einigkeit zu erzielen ist, verweist gleichermaßen auf einen Mangel an Demokratie wie an akzeptierten politischen Ordnungsvorstellungen; ein Mangel, der Ungerechtigkeit und Chaos nach sich zieht.
Europa braucht mehr Demokratie, mehr Ordnung und ganz einfache Regeln.
gruß staber