maxikatze hat geschrieben:Staber schrieb:... Kannst dir gar nicht ausdenken den Blödsinn, der gerade verbärbockt wird.
( Thema durch)
Moin Staber,
bin bekanntermaßen auch pro Waffenlieferungen, aber sollte eine Mehrheit sich dagegen entscheiden, muss sich selbstverständlich danach gerichtet werden.
So verstehe ich Demokratie, dass man Mehrheitsentscheidungen akzeptiert, auch wenn sie mir manchmal nicht in den Kram passen. Hat dieses Prinzip A. Baerbock richtig verinnerlicht? Eher nein. Sonst hätte sie das nicht so gesagt. Ich meine auch, dass es an ihren Worten nichts misszuverstehen gab.
Hast du dir den Text ganz genau durchgelesen oder angehört? Die Aussage ist nach meinem Verständnis, dass sie sich lieber abwählen lässt als gegenüber den Ukrainern wortbrüchig zu werden. Die letzte Verantwortung hat danach nicht sie, sondern der Volkssouverän. Wenn das undemokratisch ist, müssten Politiker tatsächlich nur nach Umfrageergebnissen regieren. Das sieht unsere Verfassung aber gerade nicht vor. Und selbst wenn wir eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild hätten: Auch in der Schweiz wäre eine Volksabstimmung mit dem Ziel, völkerrechtliche Verträge zu brechen oder schwere Menschenrechtsverletzungen zu begehen, nicht zulässig.
