Wie die AfD die Politik verändert

[Staber]

AfD-Spitzenkandidat verkauft NS-Orden mit Hakenkreuzen

https://www.welt.de/politik/deutschland ... euzen.html


Gibts denn keine anderen Probleme auf der Welt?Kein Mensch wird zu einem Nazi, nur weil er die Möglichkeit hat, Plunder aus dem Dritten Reich zu kaufen.
Das Dritte Reich ist ein (unrühmlicher) Teil unserer Geschichte, und ich finde es falsch, diese unter den Teppich kehren zu wollen.
Der Verkauf zu wissenschaftlichen oder geschichtlichen Zwecken dürfte auch durchaus durch §86 (3) abgedeckt sein. Alex muß das ja am besten wissen!
Es ist mir, wie den meisten liberal eingestellten Menschen ziemlich egal, ob jemand mit Nazidevotionalien handelt. Das sagt ersteinmal nichts über die Person aus. Nicht egal ist mir, warum so eine Nichtigkeit einen Bericht wert ist.

[AlexRE]

AfD-Spitzenkandidat verkauft NS-Orden mit Hakenkreuzen

https://www.welt.de/politik/deutschland ... euzen.html

Der Verkauf an private Sammler dient nicht der Verbreitung in der Öffentlichkeit, also ist noch nicht einmal der Grundtatbestand des § 86 a erfüllt, so dass man die Ausnahmen des § 86 gar nicht braucht.

Das ist allerdings in der aktuellen politischen Situation eher eine Stilfrage als ein juristiisches Problem, das sagt der Betroffene jedenfalls selbst:

(...)

Gegenüber „Panorma“ räumte Müller allerdings ein: Der Handel mit Nazi-Orden zieme sich für einen AfD-Spitzenkandidaten nicht.

[Staber]

Gefährdet die AfD Merkels Macht?
Die Sozialdemokraten sehen das mit stiller Hoffnung ebenfalls so. „Die AfD ist eine rechte Abspaltung der CDU, und ihre Kernklientel sind heimatlos gewordene bürgerliche Wähler“, analysiert Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD. Der Zulauf zur neuen Protestpartei sei enorm: „Da treten jetzt ganze Rotary-Clubs ein“, meint Kahrs.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 77858.html


Gabriel hat sich als Totengräber der SPD etabliert.Die CDU klammert sich gegen den Willen der Bürger an das Freihandelsabkommen mit den USA.
Die Glaubwürdigkeit der etablierten Parteien ist schon vor langer Zeit (Agenda 2010) auf der Strecke geblieben.Es ist immerwieder erstaunlich,dass man die Gründe für den Erfolg der AfD immer wieder neu “erforschen“ zu müssen glaubt.Warum frage ich mich! Die Gründe sind doch offensichtlich.Man hat sehr oft das Gefühl , dass unser demokratisches System ausgehebelt wird. Wesentliche Entscheidungen werden von wenigen - im Extremfall von einer - Person(en) getroffen bzw. in nicht-öffentlichen Treffen ausgehandelt und der Bundestag und der Bundesrat verkommen zu reinen Abnick-Institutionen - sofern sie überhaupt beteiligt werden.Fakt ist,der Bürger ist an inhaltlichen Positionen und nicht so an Personen interessiert, was zu solchen Wahlergebnissen führt.(Fast) jeder stimmt doch zu , das wir eine soziale Schieflage haben.
Da nützt auch nicht das ewige Mantra, dass es uns ja *noch gut gehe *,was ja genau gesehen auch nur ein Teil der Bevölkerung zutrifft.( Wieviel % lasse ich mal aus, nachher stimmt's nicht)
Der Rest des Mittelstands kämpft mit Abstiegsängsten, von kaum noch vorhandenen *Entwicklungschancen * der bereits Abgehängten mal
ganz zu schweigen.Sowas ist natürlich im gut gefüllten Biotopder Partei- und Lobbyvertreter mangelsrealer Erfahrung nicht wahrzunehmen.

[AlexRE]

Gabriel hat sich als Totengräber der SPD etabliert.Die CDU klammert sich gegen den Willen der Bürger an das Freihandelsabkommen mit den USA.
Die Glaubwürdigkeit der etablierten Parteien ist schon vor langer Zeit (Agenda 2010) auf der Strecke geblieben.

Jedenfalls ist mittlerweile klar, dass die Linksabspaltung von der SPD kein Protestwähler - Strohfeuer ist, sondern dass mehrere Prozent der Wahlberechtigten endgültig mit ihrem traditionellen Wahlverhalten (teilweise über mehrere Familiengenerationen hinweg) gebrochen haben. Das kann der CDU auch noch passieren.

[Uel]

Die Sozialdemokraten sehen das mit stiller Hoffnung ebenfalls so. „Die AfD ist eine rechte Abspaltung der CDU, und ihre Kernklientel sind heimatlos gewordene bürgerliche Wähler“, analysiert Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD. Der Zulauf zur neuen Protestpartei sei enorm: „Da treten jetzt ganze Rotary-Clubs ein“, meint Kahrs.

Wenn die sich da mal nicht gewaltigst täuschen, - spätestens wenn der erste Ortsverein der SPD mehrheitlich zur AfD überläuft, wird das verständnislose Gejammer groß sein. Auf Aufwachen setze ich bei der SPD ohnehin nicht mehr!

Da bisher keine schlüssige Rechnung aufgemacht wurde, ob nicht wieder der kleine Mann und die kleine Frau die Hauptkosten (wie immer) für staatliche Wohltaten für unberechtigte Leistungen an Wirtschafts-Migranten ohne Aufenthaltsberechtigung tragen müssen. Dass das bedingungslose Grundeinkommen den deutschen Staatsbürgern verwehrt wird, aber "Nichtmitgliedern" ohne Anspruchstitel aufgedrängt wird, werden die Harz4-Bedürftigen, die schon ihre allerletzten Werte offenbaren mussten, den Sozis vielleicht auch nicht ungestraft durchgehen lassen. Und die Linken sollten langsam aufpassen, einzig die Wagenknecht scheint zu ahnen, was Links noch drohen kann.

[AlexRE]

einzig die Wagenknecht scheint zu ahnen, was Links noch drohen kann.

... von einem Ahnungshelfer namens Lafontaine inspiriert. Dabei geht es auch nicht nur um die Frage, wer die rein wirtschaftlichen Lasten der Einwanderung in das Sozialsystem letztendlich zu tragen hat. Die Wählerklientel der SPD und der Linkspartei ist auch weit überproportional von der Gewaltgeneigtheit bestimmter Zuwanderer gegenüber "Ungläubigen" betroffen, weil Leute mit geringem Einkommen nicht so einfach von sozialen Brennpunkten in bessere Gegenden ziehen und sich die Schulen für ihre Kinder aussuchen können.

[Uel]

... von einem Ahnungshelfer namens Lafontaine inspiriert. Dabei geht es auch nicht nur um die Frage, wer die rein wirtschaftlichen Lasten der Einwanderung in das Sozialsystem letztendlich zu tragen hat. Die Wählerklientel der SPD und der Linkspartei ist auch weit überproportional von der Gewaltgeneigtheit bestimmter Zuwanderer gegenüber "Ungläubigen" betroffen, weil Leute mit geringem Einkommen nicht so einfach von sozialen Brennpunkten in bessere Gegenden ziehen und sich die Schulen für ihre Kinder aussuchen können.

Ja, Alex, so wird es kommen: die für deren Wohlergehen mal SPDler und Gewerkschafter vor langer Zeit auf die Straße gingen werden wie immer den Großteil der Zeche zahlen müssen, allein weil sie viel weniger (finanzielle) Möglichkeiten haben, Nachteile mit Strategien vermeiden zu können und seit Jahrzehnten erwiesener Maßen eine lausige Lobby besitzen. Bessere Pressure Groups = bessere Resultate, so einfach ist das Ein-mal-Eins des täglichen Lebens. Der LeidensDRUCK auf die entsprechenden Politiker ist also noch lange nicht ausreichend groß, angesichts der derzeitig angebotenen kläglichen "Ergebnisse".

[Staber]

Ein neuer Scharfmacher für die AfD

Ex-"Bild"-Journalist Nikolaus Fest tritt der AfD bei. Seinen ersten Auftritt nutzt er für die Bekanntgabe kruder Thesen über den Islam und den Widerstand gegen die Nazis.
http://www.stern.de/politik/deutschland ... 90640.html

Kein zwingender Schritt, aber schon konsequent. Er mache sich "Sorgen um dieses Land" war der Grund,Nikolaus Fest ist ein Sohn des anerkannten Historikers Joachim Fest. Es ist gut, dass prominente Personen die AfD als ihre politische Heimat entdecken.Es werden noch viele Leute in die AfD wechseln (das ist so sicher wie der Ruf des Muezzins vom Minarett ) ich denke.Selbst der übrig gebliebene Adel macht sich Gedanken.
https://www.afd-schleswig-holstein.de/i ... o-homepage

[Uel]

lieber Staber, ... war mal ein paar Tage am Bodensee zum Ausspannen, hab da mal wieder ein Kapitel in "Deutschlandakte von Hans Herbert von Arnim" gelesen über die Parteien und die "Parteien-Demokratur".

Danach kann ich prominente Einsteiger und Leute mit "Anliegen" in die AfD verstehen, haben sie doch sonst nirgenendwo in andern Parteien so große Chancen als Quereinsteiger ihre Anliegen durchzusetzen und/oder Karriere zu machen. Chancen haben in den "Altparteien" fast nur die Parteisoldaten, die über Jugendorganisationen der Parteien und den "Ortsverein-Langstreckenlauf" sich Bekanntheit erworben und "über Unmengen an Zeiteinsatz und Aussitzen" (siehe v. Arnim) die Treppchen hochgewandert sind und oben angekommen, zwar kein politisches Herzes-Anliegen mehr haben, aber Belohnung als wie auch immer geartete Pfründe für ihren jahrzehntelangen Einsatz zurückfordern. Es steckt ein systemischer Fehler in etablierten Parteien.

Neues Denken und selbstbewusste Persönlichkeiten können fast nur über neue, noch nicht erstarrte Parteien vorankommen. Denn in den alten Parteien hat man das etablierte Partei-Sprech zu beherrschen, muss also wissen, welche Polit-Formulierungen gehen und welche als "Abweichler" verdächtig machen.

Denn auch die Polit-Größen der jungen BRD waren ja quasi auch "oben Einsteiger oder Quereinsteiger" mit Welterfahrung jenseits von Parteien in die wiedergegründeten Parteien, auch ein Joska Fischer kann ich mir nicht als jahrzehntelangen treuen und um Konformität bemühten Parteikarrieristen vorstellen. Er hat seinen Weg durch das Anfangschaos der Grünen gemacht.

Wenn die AfD nicht so schnell einen schlechten Ruf bekommen hätte, hätt sie sicherlich schon ein Übermaß an interessanten Persönlichkeiten. Natürlich ist auch "unprofessioneller Rabazz" um Posten, Verbündete und Ziele typisch für junge Parteien. Die AfD ist stark allein aus der mentalen Schwäche der Altparteien mit ihren gestanzten Phrasen und Denkschablonen und Verweigern neuer systemisch gerechter Lösungsansätzen, die nicht zu sehr durch Klientelzugeständnisse verunstaltet sind.

PS.-Wiki:

Hans Herbert von Arnim (* 16. November 1939 in Darmstadt) ist ein deutscher Verfassungsrechtler und Parteienkritiker. Er lehrt an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und ist Mitglied des dortigen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung. Er veröffentlichte verschiedene Bücher zu Grundfragen von Staat und Gesellschaft.

[AlexRE]

lieber Staber, ... war mal ein paar Tage am Bodensee zum Ausspannen, hab da mal wieder ein Kapitel in "Deutschlandakte von Hans Herbert von Arnim" gelesen über die Parteien und die "Parteien-Demokratur".

Danach kann ich prominente Einsteiger und Leute mit "Anliegen" in die AfD verstehen, haben sie doch sonst nirgenendwo in andern Parteien eine Chance als Quereinsteiger ihre Anliegen durchzusetzen und/oder Karriere zu machen.

Eigentlich wäre ja GG-Aktiv die v. Arnim - Partei schlechthin gewesen, aber eine Republik im Sinne des Grundgesetzes besser zu gestalten als den gegenwärtigen Puff, ist fast allen Leuten zu kompliziert. Da suchen sie lieber erneut einfache Lösungen links- und rechtsaußen.