Grüne

[Livia]

Wegen einer Hanfpflanze auf seiner Dachterrasse ist gegen Grünen-Chef Cem Özdemir ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Die Immunität des Bundestagsabgeordneten sei dafür bereits vor Weihnachten aufgehoben worden, bestätigte eine Grünen-Sprecherin am Sonntag.

http://www.bluewin.ch/de/news/ausland/2 ... canna.html

[Staber]

Wäre das Rechtsverständnis in irgendeiner Form relevant würde sicher die Hälfte unserer Rechtsvertreter ebenso untragbar als Amtsträger sein. Alle jene, die sich mindestens einmal, meistens jedoch häufig, nicht an die gültige Gesetzeslage der Straßenverkehrsordnung gehalten haben. Oder sind unerlaubte Geschwindigkeitsüberschreitungen und Fahrten unter Alkoholeinfluss, die nachweislich im Gegensatz zum Cannabis-Konsum schwerste Unfälle auch mit Todesfolgen verursachen, schlicht Kavaliersdelikte?
Auch Herr Ö., kann sich die Gesetze nicht selber basteln, wie man sie (vielleicht) gerne hätte. Bei uns muss man sich - zumindest solange sie gültig sind - an geltendes Recht halten, und das gilt genauso auch für die sog. Politiker - denn die stehen nun wirklich nicht "über dem Gesetz". Wann begreifen Sie das?

[AlexRE]

Es fragt sich, ob das Gedankenlosigkeit oder eine gezielte politische Provokation war. Jedenfalls gibt es zunehmenden Anlass, das leidige Thema der Freigabe weicher Drogen zu aktualisieren. Es ist immer weniger zu verantworten, die personellen und materiellen Kapazitäten der Polizei für die Verfolgung von vollkommen überflüssigen Delikten zu verplempern. Dazu passt der heutige Artikel auf focus.de:

Änderung bei "kleinen" Straftaten

Schwarzfahren, weiche Drogen, Beleidigung: Polizei will nicht mehr ermitteln

"Kleine" Straftaten sollen künftig nur noch als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Polizeikräfte müssen dann nicht mehr zum Einsatz kommen. Auch den Missbrauch weicher Drogen sollen sie nicht unbedingt verfolgen.

(...)

http://www.focus.de/finanzen/recht/schwarzfahren-sachbeschaedigung-weiche-drogen-polizei-will-bei-kleinen-straftaten-nicht-mehr-ermitteln_id_4414308.html

[Staber]

Das ist auch notwendig bei dieser Masseneinwanderung. Die Sicherheit ist dann zweitrangig, weil lt. Merkel der Islam Teil Deutschlands geworden ist.
( Ironie aus )
Jetzt mal im ernst . Meines Erachtens ist das ein Offenbarungseid der Politik und der Polizei.
Wir hatten mal Polizisten, die man als Respektsperson wahrgenommen hat. Wir wissen, dass das leider schon lange vorbei ist. Terroristen saugen diese Kräfte auf und kriminelle Jugendbanden auch. Nun werden diverse Delikte einfach zu den Akten gelegt. Das ist die Bankrotterklärung unseres Staates und der Demokratie. Minderheiten bestimmen nun, wo es lang geht. Gesetze sind immer weniger wert, Terroristen nehmen uns die Meinungsfreiheit! Was kommt als nächstes! Häärrrrliche Zeiten???

[Livia]

Alex schrieb
Es fragt sich, ob das Gedankenlosigkeit oder eine gezielte politische Provokation war. Jedenfalls gibt es zunehmenden Anlass, das leidige Thema der Freigabe weicher Drogen zu aktualisieren. Es ist immer weniger zu verantworten, die personellen und materiellen Kapazitäten der Polizei für die Verfolgung von vollkommen überflüssigen Delikten zu verplempern

Dieses Problem gibt es auch bei uns, man will die weichen Drogen legalisieren. Bis jetzt ist es den Linken noch nicht gelungen das bei der Bevölkerung durchzubringen.

Täglich liest man in der Presse dass betrunkene oder gekiffte junge Männer oder auch beides zusammen, schwere Unfälle verursachen. Der Alkohol ist zwar nicht verboten, verursacht aber viele Unfälle. Bei Neulenker gilt Alkoholverbot 100% was etwas bewirkt hat, aber es gibt immer noch Ausnahmen. Kiffen am Steuerrad ist genau so gefährlich wie der Alkohol und darf eigentlich nicht legalisiert werden. Staber hat schon recht mit seiner Meinung.

[AlexRE]

Nun werden diverse Delikte einfach zu den Akten gelegt. Das ist die Bankrotterklärung unseres Staates und der Demokratie. Minderheiten bestimmen nun, wo es lang geht. Gesetze sind immer weniger wert, Terroristen nehmen uns die Meinungsfreiheit! Was kommt als nächstes! Häärrrrliche Zeiten???

Du verwechselst Ursache und Wirkung. Das Alkoholverbot in den USA in den 20er Jahren hat der organsierten Kriminalität einen riesigen Markt verschafft und den Rechtsstaat massiv geschwächt. Wenn der Staat sich in Privatangelegenheiten der Bürger einmischt und etwas verbietet, was nicht verboten werden muss und was sich Millionen von Menschen nicht verbieten lassen wollen, vervielfacht er die Zahl der (potentiellen) Kriminellen und produziert eine riesige Zahl neuer Geschäftspartner für echte Verbrecher. So setzt man die Polizei auf einen verlorenen Posten.

Außerdem sind überflüssige Verbote ein Kennzeichen totalitärer Regime, wie man derzeit in Staaten mit islamistischer Regierung "bewundern" kann. Unverschämte Staatseinmischungen in private und intime Angelegenheiten des Einzelnen muss man durch ständigen Staatsterror manifestieren. In Demokratien, wo so etwas nicht möglich ist, steht die Polizei einfach nur blöd da, wenn sie von der Mehrheit der Bevölkerung nicht respektierte Verbote durchsetzen soll.

Was das Kiffen im Straßenverkehr betrifft: Das ist ebenso wie Alkohol im Straßenverkehr eine Baustelle für sich. Es wird ja auch keine Ausgangssperre ab 20 Uhr für die gesamte Bevölkerung verhängt, weil ein paar Verbrecher bevorzugt in der Dunkelheit Straftaten begehen.

[AlexRE]

Das ist zwar auch nur eine Politiker - Sprechblase (von Frau Löhrmann), aber eine vergleichsweise gelungene.

"Wenn einer sein ganzes Leben sehr gut im Staat und vom Staat gelebt hat - inklusive seiner Firmengründung - denn war und ist das doch Christian W. Lindner" - Sylvia Löhrmann findet klare Worte zur einstudierten Wutrede von Lindner.

[icke]

Den Grünen drohen neue Enthüllungen über Pädophilie in ihren Anfangsjahren. Thomas Birk, queerpolitischer Sprecher der Grünen in Berlin, überraschte am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung mit Neuigkeiten: Es habe in Berlin bis in die Neunzigerjahre rund zehn aktive Grüne als Täter gegeben, die „eventuell Tausende von Opfern produziert“ hätten.

Verurteilte Pädophile hätten aus der Justizvollzugsanstalt heraus für die Partei kandidiert, sagte der Berliner Politiker. Der Berliner Landesverband werde Mitte April einen „leider sehr umfangreichen“ Bericht vorlegen..
http://taz.de/!157214/

Im Berliner Landesverband der Alternativen Liste, der Vorläuferorganisation der Grünen, hat es massiven sexuellen Missbrauch von Kindern gegeben. Das geht aus einem Bericht der Grünen hervor, in dem die Partei aber keine konkreten Opferzahlen nennen will. Die Chefin der Berliner Grünen, Bettina Jarasch, hat sich im Hinblick auf Padophilie-Vorwürfe gegenüber ihrer Partei am Mittwoch entschuldigt: "Wir schämen uns für das institutionelle Versagen unserer Partei."
http://www.tagesspiegel.de/berlin/paedo ... 98992.html

[Staber]

@ icke

"Wir schämen uns für das institutionelle Versagen unserer Partei."

Das ist ja wohl das wenigste!
Was wir nicht vergessen sollten , jede Partei hat so ihre typische Kriminalität; eine andere Partei zum Beispiel die Hinterziehung von Steuern.
Aber der Missbrauch von Kindern als Subprogramm einer Partei ist um ein Vielfaches schlimmer als alles andere. Und die Anzahl der Fälle übersteigt alles, was in anderen Parteien so an Strafwürdigem lief.Aber eines überrascht doch ,wenn Täter in Haft sitzen, wie kann dann dies alles überraschend sein? Hat denn niemand das Bedürfnis gehabt, dies zu thematisieren? Jetzt daraus die Schlagzeile zu generieren halte ich für ein Armutszeugnis all derjenigen, die es gewusst haben. Und das werden viele gewesen sein.
Nach 20, 30 Jahren, merkwürdig.Im Übrigen: Ein pädophiler Abgrund offenbarte sich auch im grünen Epizentrum Frankfurt/Main um den Realos Daniel Cohn-Bendit und seinem "Pflasterstrand". Die " Älteren " erinnern sich noch!
http://www.freiewelt.net/reportage/wie- ... d-1-22583/

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[Livia]

Nr. 5, 23. Februar 2001

Pädophile Vergangenheit des Daniel Cohn-Bendit
Der Kinderschänder
Von Thomas Meier, Zürich

Erschreckende Tatsachen treten zutage, wenn man frühere Veröffentlichungen Daniel Cohn- Bendits genauer studiert. Der damalige militante Achtundsechziger, Wortführer der anti- autoritären Studentenbewegung in Frankreich und Deutschland und heutige prominente Grünen-Abgeordnete im Europa-Parlament, beschrieb in seinem Memoiren-Band «Der grosse Basar» ausführlich seine sexuellen Erlebnisse mit fünfjährigen Kindern.

Der als einer der Führer der Studentenbewegung Ende der sechziger und der siebziger Jahre berühmt gewordene Politiker Daniel Cohn-Bendit, heute Europa-Abgeordneter der Grünen, hat im Jahre 1975 unter dem Titel «Der grosse Basar» ein heute in Vergessenheit geratenes Buch veröffentlicht, mit dem er nach eigenen Worten seine «Bestandsaufnahmen und Schlussfolgerungen aus der Geschichte der letzten zehn Jahre» zu Papier brachte. Es ist der «Schweizerzeit» gelungen, ein Exemplar des längst vergriffenen Memoirenbands aufzutreiben. Was Cohn-Bendit darin niedergeschrieben hat, lässt jedem auch nur mit einer Spur von moralischem Anstand und sittlichem Empfinden ausgestatteten Leser den Atem stocken. Nachstehend einige Ausschnitte aus dem Kapitel «Little Big Men», veröffentlicht auf Seite 139 bis 147 des genannten Buchs, im unveränderten Originalwortlaut:

Mein ständiger Flirt mit allen Kindern nahm bald erotische Züge an. Ich konnte richtig fühlen, wie die kleinen Mädchen von fünf Jahren schon gelernt hatten, mich anzumachen. Es ist kaum zu glauben. Meist war ich ziemlich entwaffnet. (...)

Es ist mir mehrmals passiert, dass einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln. Ich habe je nach den Umständen unterschiedlich reagiert, aber ihr Wunsch stellte mich vor Probleme. Ich habe sie gefragt: "Warum spielt ihr nicht untereinander, warum habt ihr mich ausgewählt und nicht andere Kinder?" Aber wenn sie darauf bestanden, habe ich sie dennoch gestrei- chelt.»

Zu den ersten, die auf die pädophile Vergangenheit des Europa-Parlamentariers Cohn-Bendit aufmerk- sam geworden sind, gehörte der frühere deutsche Aussenminister Klaus Kinkel. Der Schwabe kämpft seit Jahren gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern.

http://www.schweizerzeit.ch/0501/kinder.htm

Warum wurde dieses Schwein nie verurteilt, warum ist so jemand im Europa-Parlament ????