Grundgesetz-Aktivierer

Alex schrieb:
Übrigens formuliert die UN - Völkermordkonvention nicht nur ein Recht auf Eingreifen von Nothelfern, sondern die Pflicht dazu:

Dann haben sich also alle Staaten daran zu halten und die Ukraine aktiv zu unterstützen, auch wenn sie damit selbst das Risiko eingingen, vom Aggressor ...

Eine klare rechtliche Absicherung im Völkerrecht blieb jedoch umstritten.
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/zeitzeichen-bundeswehr-kosovo-100.html


Selbstverständlich ist das umstritten. Sobald sich ein einzelner Mensch oder ein ganzes Volk gegen Mörder oder Völkermörder wehrt ...

https://www.youtube.com/watch?v=QyGKRdLiWr8

Migrantenansturm & harte Merkel-Kritik: Vera Lengsfeld über das fatale Erbe der Kanzlerin!


Das Schlusswort ist ja sehr optimistisch, wenn man sich nicht beirren ließe, könnte "die neue Mauer" ebenso fallen wie das beim Mauerfall 1989 passiert ist ...

Leider war auch die Bundeswehr schon völkerrechtswidrig unterwegs. Nur mal so erwähnt.


Damit ist wahrscheinlich der Einsatz auf dem Balkan gemeint. Der konnte aber auf keinen Fall völkerrechtswidrig sein, weil die Serben am Ende des 20. Jahrhunderts eine echte Nazinummer abgezogen haben und ...

Nach dem versuchten Drohnenangriff auf ukrainische Frachflugeuge am Flughafen Halle / Leipzig dämmert deutschen Politikern, dass man dieser Art von Bedrohung irgendwie begegnen müsse:

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/leipzig-drohne-sprengsatz-ermittlungen-abwehr-100.html

Größere ...

Zu dem ganzen Ärger um die Kungelei zwischen Trump und Infantino und dem gescheiterten Plan, künftige Weltmeisterschaften an private Investoren zu verschachern, kommt jetzt noch eine Anschuldigung eindeutig kriminellen Verhaltens gegen Infantino hinzu:

Der Chef des jordanischen Fußball-Verbandes ...

Und die fürchten die Altparteien wie der Teufel das Weihwasser. Der CDU werden mit Sicherheit keine Wahlversprechen mehr geglaubt und ich sehe weit und breit niemanden in der CDU, der das Kanzleramt besetzen könnte.


Die mittlerweile beachtliche Zahl von Merz - Gegnern in den Reihen der ...

Moin!
Das kommt für mich jetzt nicht überraschend. Weiter im Dienste für das Volk, zukünftig mit noch mehr Kraft, die üblichen Floskeln. Die spanischen Wähler haben abgestimmt und erhalten genau das, was sie mehrheitlich wollten. Die Rücktrittsüberlegung ein durchschaubarer, sowie lächerlicher ...

https://www.youtube.com/watch?v=98NLDm-3ftk

Islamisten und Konservative in einen Topf? Ostermann hat genug | Interview


Es wird zu wenig unternommen, die Werte der Aufklärung zu verteidigen. Weil wir glauben, dass mittelalterliche Denke keinen Einzug mehr in den Köpfen halten kann und wir ...

Sieh an, erste konservative Vordenker stellen die Brandmauer in Frage:

https://web.de/magazine/politik/inland/ ... e-42565332